Allgemeine Zeitung. Nr. 36. Augsburg, 5. Februar 1840.

Wir erhielten heute (4 Febr.) die neuesten Londoner Zeitungen, die vom 29 Jan., die vom 28 aber sind noch zurück. In Folge dieses Umstands fehlt uns der Schluß der Unterhausdebatten vom 27, deren Resultat indeß folgendes war: Hr. Hume schlug das Amendement vor, die von Lord J. Russell beantragten 50,000 Pf. St. Apanage für Prinz Albert auf 21,000 Pf., als den üblichen Gehalt englischer Prinzen von Geblüt, zu ermäßigen. Dieses Amendement wurde mit 305 gegen 38 Stimmen verworfen. Hierauf beantragte aber der torystische Obrist Sibthorp ein anderes Amendement zu dem Zweck, die Apanage auf dreißigtausend Pf. St. festzusetzen. Dieses ging mit 262 gegen 158 Stimmen durch, indem Sir R. Peel und die große Mehrzahl der Conservativen für die Reduction stimmten. Ehe die Debatten wieder aufgenommen wurden, hatte auf eine Frage von Hrn. Palmer, Lord J. Russell folgende Erklärung gegeben: "Wie ich erst heute Morgens vernommen, sind Gerüchte über angebliche beträchtliche Schulden der Krone in Umlauf. Ich kann dem Hause die Versicherung geben, daß dieses Gerede grundlos ist, und daß die Krone die Ziffer ihres Credits nicht überschritten hat."

Die Petition, welche in der Oberhaussitzung am 27 Jan. Lord Brougham gegen den ministeriellen Apanagevorschlag für den Prinzen überreichte, ward auf Begehren des hochtorystischen Marquis v. Londonderry gelesen und lautete dahin: "Die Arbeiterclassen der Grafschaft Suffolk sehen mit großer Beunruhigung, daß es im Werk ist, dem Prinzen Albert 1000 Pf. St. wöchentlich von ihren sauer verdienten Arbeitslöhnen zuzuwenden; dieselben können indeß nicht glauben, daß dieß der Wunsch der Königin ist, sie vermuthen vielmehr, daß Ihre Maj. nur von einigen schlechten Rathgebern (Gelächter auf den Torybänken) angeleitet worden, ein solches Begehren zu stellen. Jeder arme Arbeitsmann, jede arme Arbeiterin müssen sich und die Ihrigen von ihrem eigenen Verdienst ernähren ..." Der übrige Text der Petition, unter welcher ein gewisser Michael Broomfield als Unterzeichner voran stand, ist so banausisch derb, daß wir ihn nicht mitzutheilen wagen; sie schließt mit den Worten: "Wir lieben unsere Kirche und unsere Königin, darum sind wir so frei, diese Dinge dem edlen Lord und den Bischöfen im Parlament zu sagen." Die Bittschrift ward auf den Tisch des Hauses niedergelegt. Ueber den weitern Verlauf der Sitzung fehlen uns zur Zeit die Details, doch wurde, scheint es, als Nachtrag zu der Naturalisationsacte für Prinz Albert ministeriellerseits eine Bill ins Haus gebracht, die den Zweck hatte, der Königin hinsichtlich der Bestimmung des Ranges für ihren Gemahl unter dem brittischen Adel freie Hand zu lassen, so zwar, daß derselbe den Vortritt vor den Prinzen des brittischen Königshauses eingeräumt erhalten dürfe. Diesem Vorschlag widersetzte sich der Herzog v. Wellington und erwirkte fürs erste die Vertagung der Bill. Die Minister haben also an diesem Tag eine doppelte Schlappe erlitten. (S. den Brief.)

In der Unterhaussitzung vom 28 Januar nahmen die neugewählten liberalen Mitglieder für Birmingham und Penryn, HH. Muntz und Hutchins, ihre Sitze ein. Hr. Wakley übergab eine Petition aus dem Londoner Stadttheil Finsbury, das Haus möge Ihre Maj. um Begnadigung Frosts und seiner Unglücksgenossen anflehen. Auf eine Frage Hrn. Fectors in Betreff Spaniens antwortete Lord Palmerston, die brittische Regierung habe sich bei der Convention von Bergara nicht direct betheiligt, sie sey eine rein spanische Uebereinkunft, indeß hätten die in Spanien anwesenden brittischen Land- und Marine-Officiere allerdings ihren Beistand dazu geliehen, die Convention zwischen den spanischen Anführern zuwege zu bringen. Der Minister des Auswärtigen erklärte ferner, die brittische Regierung habe mit Nachdruck die Meinung geäußert, daß dem Don Carlos die Rückkehr nach Spanien nicht früher gestattet werden dürfe, als bis zwischen den Parteien des Quadrupelvertrags erst irgend ein Uebereinkommen seinethalben getroffen seyn werde. Hr. Maclean fragte, ob es nicht wahr sey, daß Capitän Elliot in China alle Besitzer von Opium aufgefordert habe, ihre Vorräthe an ihn abzuliefern, und ob derselbe, nachdem dieß geschehen, es nicht über sich genommen, die Regierung Ihrer Maj. dafür haftbar zu erklären. Lord Palmerston bejahte diese Frage. Hr. Maclean: "Hat Capitän Elliot in Folge dessen nicht Certificate auf die brittische Regierung ausgestellt? Ferner möchte ich wissen, ist die Regierung entschlossen, einem vom Schatzamt ausgegangenen Schreiben gemäß zu verfahren, worin gesagt ist, zur Entschädigung für das an Elliot ausgelieferte Opium seyen keine Fonds vorhanden, und eben so wenig werde die Regierung das Parlament um eine Geldbewilligung zu diesem Zweck angehen." Lord Palmerston bejahte auch dieß, bemerkte aber dazu, was die weiteren Absichten

Wir erhielten heute (4 Febr.) die neuesten Londoner Zeitungen, die vom 29 Jan., die vom 28 aber sind noch zurück. In Folge dieses Umstands fehlt uns der Schluß der Unterhausdebatten vom 27, deren Resultat indeß folgendes war: Hr. Hume schlug das Amendement vor, die von Lord J. Russell beantragten 50,000 Pf. St. Apanage für Prinz Albert auf 21,000 Pf., als den üblichen Gehalt englischer Prinzen von Geblüt, zu ermäßigen. Dieses Amendement wurde mit 305 gegen 38 Stimmen verworfen. Hierauf beantragte aber der torystische Obrist Sibthorp ein anderes Amendement zu dem Zweck, die Apanage auf dreißigtausend Pf. St. festzusetzen. Dieses ging mit 262 gegen 158 Stimmen durch, indem Sir R. Peel und die große Mehrzahl der Conservativen für die Reduction stimmten. Ehe die Debatten wieder aufgenommen wurden, hatte auf eine Frage von Hrn. Palmer, Lord J. Russell folgende Erklärung gegeben: „Wie ich erst heute Morgens vernommen, sind Gerüchte über angebliche beträchtliche Schulden der Krone in Umlauf. Ich kann dem Hause die Versicherung geben, daß dieses Gerede grundlos ist, und daß die Krone die Ziffer ihres Credits nicht überschritten hat.“

Die Petition, welche in der Oberhaussitzung am 27 Jan. Lord Brougham gegen den ministeriellen Apanagevorschlag für den Prinzen überreichte, ward auf Begehren des hochtorystischen Marquis v. Londonderry gelesen und lautete dahin: „Die Arbeiterclassen der Grafschaft Suffolk sehen mit großer Beunruhigung, daß es im Werk ist, dem Prinzen Albert 1000 Pf. St. wöchentlich von ihren sauer verdienten Arbeitslöhnen zuzuwenden; dieselben können indeß nicht glauben, daß dieß der Wunsch der Königin ist, sie vermuthen vielmehr, daß Ihre Maj. nur von einigen schlechten Rathgebern (Gelächter auf den Torybänken) angeleitet worden, ein solches Begehren zu stellen. Jeder arme Arbeitsmann, jede arme Arbeiterin müssen sich und die Ihrigen von ihrem eigenen Verdienst ernähren ...“ Der übrige Text der Petition, unter welcher ein gewisser Michael Broomfield als Unterzeichner voran stand, ist so banausisch derb, daß wir ihn nicht mitzutheilen wagen; sie schließt mit den Worten: „Wir lieben unsere Kirche und unsere Königin, darum sind wir so frei, diese Dinge dem edlen Lord und den Bischöfen im Parlament zu sagen.“ Die Bittschrift ward auf den Tisch des Hauses niedergelegt. Ueber den weitern Verlauf der Sitzung fehlen uns zur Zeit die Details, doch wurde, scheint es, als Nachtrag zu der Naturalisationsacte für Prinz Albert ministeriellerseits eine Bill ins Haus gebracht, die den Zweck hatte, der Königin hinsichtlich der Bestimmung des Ranges für ihren Gemahl unter dem brittischen Adel freie Hand zu lassen, so zwar, daß derselbe den Vortritt vor den Prinzen des brittischen Königshauses eingeräumt erhalten dürfe. Diesem Vorschlag widersetzte sich der Herzog v. Wellington und erwirkte fürs erste die Vertagung der Bill. Die Minister haben also an diesem Tag eine doppelte Schlappe erlitten. (S. den Brief.)

In der Unterhaussitzung vom 28 Januar nahmen die neugewählten liberalen Mitglieder für Birmingham und Penryn, HH. Muntz und Hutchins, ihre Sitze ein. Hr. Wakley übergab eine Petition aus dem Londoner Stadttheil Finsbury, das Haus möge Ihre Maj. um Begnadigung Frosts und seiner Unglücksgenossen anflehen. Auf eine Frage Hrn. Fectors in Betreff Spaniens antwortete Lord Palmerston, die brittische Regierung habe sich bei der Convention von Bergara nicht direct betheiligt, sie sey eine rein spanische Uebereinkunft, indeß hätten die in Spanien anwesenden brittischen Land- und Marine-Officiere allerdings ihren Beistand dazu geliehen, die Convention zwischen den spanischen Anführern zuwege zu bringen. Der Minister des Auswärtigen erklärte ferner, die brittische Regierung habe mit Nachdruck die Meinung geäußert, daß dem Don Carlos die Rückkehr nach Spanien nicht früher gestattet werden dürfe, als bis zwischen den Parteien des Quadrupelvertrags erst irgend ein Uebereinkommen seinethalben getroffen seyn werde. Hr. Maclean fragte, ob es nicht wahr sey, daß Capitän Elliot in China alle Besitzer von Opium aufgefordert habe, ihre Vorräthe an ihn abzuliefern, und ob derselbe, nachdem dieß geschehen, es nicht über sich genommen, die Regierung Ihrer Maj. dafür haftbar zu erklären. Lord Palmerston bejahte diese Frage. Hr. Maclean: „Hat Capitän Elliot in Folge dessen nicht Certificate auf die brittische Regierung ausgestellt? Ferner möchte ich wissen, ist die Regierung entschlossen, einem vom Schatzamt ausgegangenen Schreiben gemäß zu verfahren, worin gesagt ist, zur Entschädigung für das an Elliot ausgelieferte Opium seyen keine Fonds vorhanden, und eben so wenig werde die Regierung das Parlament um eine Geldbewilligung zu diesem Zweck angehen.“ Lord Palmerston bejahte auch dieß, bemerkte aber dazu, was die weiteren Absichten