Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 71. Die Verwaltung der Post und Telegraphie.

Das Postgesetz vom 28. Oktob. 1871 §. 4 hat die Bestim-
mungen des Postges. des Nordd. Bundes vom 2. Nov. 1867 §. 6
wiederholt; ihre Geltung auf Bayern und Württemberg mit Rück-
sicht auf Art. 52 der R.-V. aber nicht ausgedehnt.

Da das Reglement v. 1. Januar 1868 mit dem Ablauf des
Jahres 1875 außer Geltung trat, so wurde dem Reichstag v. 1875
ein Gesetzentwurf vorgelegt, welcher das Rechtsverhältniß der Post
zu den Eisenbahnen, sowohl den Staats- wie den Privatbahnen
einheitlich und mit gesetzlicher Kraft regeln sollte. Das in Folge
dessen erlassene Reichsgesetz vom 20. Dezemb. 1875 1) ist
seit dem 1. Januar 1876 an die Stelle des §. 4 des Postgesetzes
v. 28. Oktob. 1871 getreten 2). Dieses Gesetz gilt ebenfalls in
Bayern und Württemberg nicht 3), da diese beiden Staaten die
Post selbstständig und auf eigene Rechnung verwalten. Das Gesetz
hat ferner die auf speziellem Rechtstitel beruhenden Rechte, insbe-
sondere die durch Konzessionen oder Verträge begründeten Rechts-
verhältnisse zwischen der Post und den Eisenbahnen unberührt ge-
lassen 4); es findet auf solche Bahnen oder ihre zukünftig konzessio-
nirte Erweiterungen durch Neubauten nur insoweit Anwendung, als
dies nach den Konzessionsurkunden zulässig ist. Den konzessionirten
Eisenbahn-Unternehmern steht jedoch das Recht zu, an Stelle der
ihnen konzessionsmäßig obliegenden Verpflichtungen für die Zwecke
des Postdienstes die durch das gegenwärtige Gesetz angeordneten Lei-
stungen zu übernehmen; sie haben also ein Wahlrecht zwischen den
vertragsmäßigen (konzessionsmäßigen) und den gesetzmäßigen Lei-
stungen 5). Im Uebrigen kommt das Gesetz nicht blos gegenüber

1) R.-G.-Bl. 1875 S. 318.

2) Vollzugsbestimmungen zu diesem Gesetz hat der Reichskanzler
unter Zustimmung ges Bundesrathes unter dem 9. Febr. 1876 erlassen. Sie
sind gedruckt im Centralblatt des D. R. 1876 S. 87 und in der Allge-
meinen Post-Dienstanweisung Bd. I. Abschn. II. S. 29.

3) Art. 13 des in Rede stehenden Gesetzes.

4) Zu diesen vertragsmäßigen Verhältnissen gehört auch das zwischen der
Badischen Staatsbahn und der Reichspost bestehende. Bis zum Ende des
Jahres 1879 gilt daher für Baden noch das Reglement v. 1. Jannar 1868
und Baden erhält seine vertragsmäßige Vergütung, falls nicht im Wege der
Vereinbarung etwas Anderes festgesetzt wird. Es ist dies ausdrücklich aner-
kannt im Art. 12 Abs. 1 des Ges.

5) Art. 11 ebendas.

§. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie.

Das Poſtgeſetz vom 28. Oktob. 1871 §. 4 hat die Beſtim-
mungen des Poſtgeſ. des Nordd. Bundes vom 2. Nov. 1867 §. 6
wiederholt; ihre Geltung auf Bayern und Württemberg mit Rück-
ſicht auf Art. 52 der R.-V. aber nicht ausgedehnt.

Da das Reglement v. 1. Januar 1868 mit dem Ablauf des
Jahres 1875 außer Geltung trat, ſo wurde dem Reichstag v. 1875
ein Geſetzentwurf vorgelegt, welcher das Rechtsverhältniß der Poſt
zu den Eiſenbahnen, ſowohl den Staats- wie den Privatbahnen
einheitlich und mit geſetzlicher Kraft regeln ſollte. Das in Folge
deſſen erlaſſene Reichsgeſetz vom 20. Dezemb. 1875 1) iſt
ſeit dem 1. Januar 1876 an die Stelle des §. 4 des Poſtgeſetzes
v. 28. Oktob. 1871 getreten 2). Dieſes Geſetz gilt ebenfalls in
Bayern und Württemberg nicht 3), da dieſe beiden Staaten die
Poſt ſelbſtſtändig und auf eigene Rechnung verwalten. Das Geſetz
hat ferner die auf ſpeziellem Rechtstitel beruhenden Rechte, insbe-
ſondere die durch Konzeſſionen oder Verträge begründeten Rechts-
verhältniſſe zwiſchen der Poſt und den Eiſenbahnen unberührt ge-
laſſen 4); es findet auf ſolche Bahnen oder ihre zukünftig konzeſſio-
nirte Erweiterungen durch Neubauten nur inſoweit Anwendung, als
dies nach den Konzeſſionsurkunden zuläſſig iſt. Den konzeſſionirten
Eiſenbahn-Unternehmern ſteht jedoch das Recht zu, an Stelle der
ihnen konzeſſionsmäßig obliegenden Verpflichtungen für die Zwecke
des Poſtdienſtes die durch das gegenwärtige Geſetz angeordneten Lei-
ſtungen zu übernehmen; ſie haben alſo ein Wahlrecht zwiſchen den
vertragsmäßigen (konzeſſionsmäßigen) und den geſetzmäßigen Lei-
ſtungen 5). Im Uebrigen kommt das Geſetz nicht blos gegenüber

1) R.-G.-Bl. 1875 S. 318.

2) Vollzugsbeſtimmungen zu dieſem Geſetz hat der Reichskanzler
unter Zuſtimmung ges Bundesrathes unter dem 9. Febr. 1876 erlaſſen. Sie
ſind gedruckt im Centralblatt des D. R. 1876 S. 87 und in der Allge-
meinen Poſt-Dienſtanweiſung Bd. I. Abſchn. II. S. 29.

3) Art. 13 des in Rede ſtehenden Geſetzes.

4) Zu dieſen vertragsmäßigen Verhältniſſen gehört auch das zwiſchen der
Badiſchen Staatsbahn und der Reichspoſt beſtehende. Bis zum Ende des
Jahres 1879 gilt daher für Baden noch das Reglement v. 1. Jannar 1868
und Baden erhält ſeine vertragsmäßige Vergütung, falls nicht im Wege der
Vereinbarung etwas Anderes feſtgeſetzt wird. Es iſt dies ausdrücklich aner-
kannt im Art. 12 Abſ. 1 des Geſ.

5) Art. 11 ebendaſ.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <pb facs="#f0331" n="317"/>
                  <fw place="top" type="header">§. 71. Die Verwaltung der Po&#x017F;t und Telegraphie.</fw><lb/>
                  <p>Das Po&#x017F;tge&#x017F;etz vom 28. Oktob. 1871 §. 4 hat die Be&#x017F;tim-<lb/>
mungen des Po&#x017F;tge&#x017F;. des Nordd. Bundes vom 2. Nov. 1867 §. 6<lb/>
wiederholt; ihre Geltung auf Bayern und Württemberg mit Rück-<lb/>
&#x017F;icht auf Art. 52 der R.-V. aber nicht ausgedehnt.</p><lb/>
                  <p>Da das Reglement v. 1. Januar 1868 mit dem Ablauf des<lb/>
Jahres 1875 außer Geltung trat, &#x017F;o wurde dem Reichstag v. 1875<lb/>
ein Ge&#x017F;etzentwurf vorgelegt, welcher das Rechtsverhältniß der Po&#x017F;t<lb/>
zu den Ei&#x017F;enbahnen, &#x017F;owohl den Staats- wie den Privatbahnen<lb/>
einheitlich und mit ge&#x017F;etzlicher Kraft regeln &#x017F;ollte. Das in Folge<lb/>
de&#x017F;&#x017F;en erla&#x017F;&#x017F;ene <hi rendition="#g">Reichsge&#x017F;etz vom</hi> 20. <hi rendition="#g">Dezemb</hi>. 1875 <note place="foot" n="1)">R.-G.-Bl. 1875 S. 318.</note> i&#x017F;t<lb/>
&#x017F;eit dem 1. Januar 1876 an die Stelle des §. 4 des Po&#x017F;tge&#x017F;etzes<lb/>
v. 28. Oktob. 1871 getreten <note place="foot" n="2)"><hi rendition="#g">Vollzugsbe&#x017F;timmungen</hi> zu die&#x017F;em Ge&#x017F;etz hat der Reichskanzler<lb/>
unter Zu&#x017F;timmung ges Bundesrathes unter dem 9. Febr. 1876 erla&#x017F;&#x017F;en. Sie<lb/>
&#x017F;ind gedruckt im <hi rendition="#g">Centralblatt</hi> des D. R. 1876 S. 87 und in der Allge-<lb/>
meinen Po&#x017F;t-Dien&#x017F;tanwei&#x017F;ung Bd. <hi rendition="#aq">I.</hi> Ab&#x017F;chn. <hi rendition="#aq">II.</hi> S. 29.</note>. Die&#x017F;es Ge&#x017F;etz gilt ebenfalls in<lb/>
Bayern und Württemberg nicht <note place="foot" n="3)">Art. 13 des in Rede &#x017F;tehenden Ge&#x017F;etzes.</note>, da die&#x017F;e beiden Staaten die<lb/>
Po&#x017F;t &#x017F;elb&#x017F;t&#x017F;tändig und auf eigene Rechnung verwalten. Das Ge&#x017F;etz<lb/>
hat ferner die auf &#x017F;peziellem Rechtstitel beruhenden Rechte, insbe-<lb/>
&#x017F;ondere die durch Konze&#x017F;&#x017F;ionen oder Verträge begründeten Rechts-<lb/>
verhältni&#x017F;&#x017F;e zwi&#x017F;chen der Po&#x017F;t und den Ei&#x017F;enbahnen unberührt ge-<lb/>
la&#x017F;&#x017F;en <note place="foot" n="4)">Zu die&#x017F;en vertragsmäßigen Verhältni&#x017F;&#x017F;en gehört auch das zwi&#x017F;chen der<lb/>
Badi&#x017F;chen Staatsbahn und der Reichspo&#x017F;t be&#x017F;tehende. Bis zum Ende des<lb/>
Jahres 1879 gilt daher für Baden noch das Reglement v. 1. Jannar 1868<lb/>
und Baden erhält &#x017F;eine vertragsmäßige Vergütung, falls nicht im Wege der<lb/>
Vereinbarung etwas Anderes fe&#x017F;tge&#x017F;etzt wird. Es i&#x017F;t dies ausdrücklich aner-<lb/>
kannt im Art. 12 Ab&#x017F;. 1 des Ge&#x017F;.</note>; es findet auf &#x017F;olche Bahnen oder ihre zukünftig konze&#x017F;&#x017F;io-<lb/>
nirte Erweiterungen durch Neubauten nur in&#x017F;oweit Anwendung, als<lb/>
dies nach den Konze&#x017F;&#x017F;ionsurkunden zulä&#x017F;&#x017F;ig i&#x017F;t. Den konze&#x017F;&#x017F;ionirten<lb/>
Ei&#x017F;enbahn-Unternehmern &#x017F;teht jedoch das Recht zu, an Stelle der<lb/>
ihnen konze&#x017F;&#x017F;ionsmäßig obliegenden Verpflichtungen für die Zwecke<lb/>
des Po&#x017F;tdien&#x017F;tes die durch das gegenwärtige Ge&#x017F;etz angeordneten Lei-<lb/>
&#x017F;tungen zu übernehmen; &#x017F;ie haben al&#x017F;o ein Wahlrecht zwi&#x017F;chen den<lb/>
vertragsmäßigen (konze&#x017F;&#x017F;ionsmäßigen) und den ge&#x017F;etzmäßigen Lei-<lb/>
&#x017F;tungen <note place="foot" n="5)">Art. 11 ebenda&#x017F;.</note>. Im Uebrigen kommt das Ge&#x017F;etz nicht blos gegenüber<lb/></p>
                </div>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[317/0331] §. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie. Das Poſtgeſetz vom 28. Oktob. 1871 §. 4 hat die Beſtim- mungen des Poſtgeſ. des Nordd. Bundes vom 2. Nov. 1867 §. 6 wiederholt; ihre Geltung auf Bayern und Württemberg mit Rück- ſicht auf Art. 52 der R.-V. aber nicht ausgedehnt. Da das Reglement v. 1. Januar 1868 mit dem Ablauf des Jahres 1875 außer Geltung trat, ſo wurde dem Reichstag v. 1875 ein Geſetzentwurf vorgelegt, welcher das Rechtsverhältniß der Poſt zu den Eiſenbahnen, ſowohl den Staats- wie den Privatbahnen einheitlich und mit geſetzlicher Kraft regeln ſollte. Das in Folge deſſen erlaſſene Reichsgeſetz vom 20. Dezemb. 1875 1) iſt ſeit dem 1. Januar 1876 an die Stelle des §. 4 des Poſtgeſetzes v. 28. Oktob. 1871 getreten 2). Dieſes Geſetz gilt ebenfalls in Bayern und Württemberg nicht 3), da dieſe beiden Staaten die Poſt ſelbſtſtändig und auf eigene Rechnung verwalten. Das Geſetz hat ferner die auf ſpeziellem Rechtstitel beruhenden Rechte, insbe- ſondere die durch Konzeſſionen oder Verträge begründeten Rechts- verhältniſſe zwiſchen der Poſt und den Eiſenbahnen unberührt ge- laſſen 4); es findet auf ſolche Bahnen oder ihre zukünftig konzeſſio- nirte Erweiterungen durch Neubauten nur inſoweit Anwendung, als dies nach den Konzeſſionsurkunden zuläſſig iſt. Den konzeſſionirten Eiſenbahn-Unternehmern ſteht jedoch das Recht zu, an Stelle der ihnen konzeſſionsmäßig obliegenden Verpflichtungen für die Zwecke des Poſtdienſtes die durch das gegenwärtige Geſetz angeordneten Lei- ſtungen zu übernehmen; ſie haben alſo ein Wahlrecht zwiſchen den vertragsmäßigen (konzeſſionsmäßigen) und den geſetzmäßigen Lei- ſtungen 5). Im Uebrigen kommt das Geſetz nicht blos gegenüber 1) R.-G.-Bl. 1875 S. 318. 2) Vollzugsbeſtimmungen zu dieſem Geſetz hat der Reichskanzler unter Zuſtimmung ges Bundesrathes unter dem 9. Febr. 1876 erlaſſen. Sie ſind gedruckt im Centralblatt des D. R. 1876 S. 87 und in der Allge- meinen Poſt-Dienſtanweiſung Bd. I. Abſchn. II. S. 29. 3) Art. 13 des in Rede ſtehenden Geſetzes. 4) Zu dieſen vertragsmäßigen Verhältniſſen gehört auch das zwiſchen der Badiſchen Staatsbahn und der Reichspoſt beſtehende. Bis zum Ende des Jahres 1879 gilt daher für Baden noch das Reglement v. 1. Jannar 1868 und Baden erhält ſeine vertragsmäßige Vergütung, falls nicht im Wege der Vereinbarung etwas Anderes feſtgeſetzt wird. Es iſt dies ausdrücklich aner- kannt im Art. 12 Abſ. 1 des Geſ. 5) Art. 11 ebendaſ.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/331
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 317. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/331>, abgerufen am 23.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.