Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 104. Der Gerichtsdienst.

nicht berufen werden sollen 1). Von dieser Ermächtigung haben
die meisten Staaten Gebrauch gemacht 2).

Die rechtliche Bedeutung dieses Verbotes ist dieselbe wie sie
unter b) dargethan worden ist.

d) In Berücksichtigung persönlicher Verhältnisse sind befugt,
die Berufung zum Amte eines Schöffen oder Geschworenen ab-
zulehnen: Mitglieder einer deutschen gesetzgebenden Versamm-
lung; Aerzte; Apotheker, welche keine Gehülfen haben; Personen,
welche das 65te Lebensjahr vollendet haben; Personen, welche
glaubhaft machen, daß sie den mit der Ausübung des Amts ver-
bundenen Aufwand zu tragen nicht vermögen; sowie Personen,
welche im letzten Geschäftsjahre die Verpflichtung eines Geschwo-
renen oder an wenigstens 5 Sitzungstagen die Verpflichtung eines
Schöffen erfüllt haben 3). Die Einzelstaaten sind nicht befugt, an-
deren als den hier aufgeführten Klassen von Personen die gleiche
Berechtigung einzuräumen 4).

Hinsichtlich dieser Personen besteht weder ein prozeßrechtliches
Verbot ihrer Mitwirkung an der Urtheilsfindung, noch ein ver-
waltungsrechtliches Verbot ihrer Einberufung; sie genießen eine
Befreiung von der Gerichtspflicht, die lediglich auf einer
Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse beruht, deren Gel-
tendmachung daher auch von ihrem Belieben abhängt.

1) Gerichtsverf.Ges. § 34 Abs. 2.

2) Vgl. von den Ausführungsgesetzen zum Gerichtsverf.Gesetz Preußen
§. 33. Bayern §. 23. 34. Sachsen §. 24. Württemberg Art. 19.
Baden §. 4. Hessen Art. 15. Mecklenburg-Schwerin (und
Strelitz) §. 7. 27. Großh. Sachsen §. 16. 24. Oldenburg Art. 1.
(Fürstenth. Lübeck Art. 13. Fürstenth. Birkenfeld Art. 16.) Sachsen-Mei-
ningen §. 18. 27. Sachsen-Altenburg §. 20. 32. Coburg-
Gotha §. 17. 25. Anhalt §. 21. 32. Sondershausen §. 18.
27. Rudolstadt §. 15. 23. Waldeck Art. 4. Reuß ä. L. §. 16. 24
Reuß j. L. §. 16. 24. Bremen §. 74. 81. -- Ueber die Bedenken, zu wel-
chen einige dieser Ausführungsgesetze, namentlich das Hessische, hinsichtlich
ihres Verhältnisses zu §. 34 des Gerichtsverfassungs-Gesetzes Anlaß geben,
vgl. Seuffert S. 44 ff., woselbst eine übersichtliche Darstellung der Ent-
stehungsgeschichte des §. 34 sich findet.

3) Gerichtsverf.Ges. §. 35. 85 Abs. 2.

4) Daher können sie z. B. auch den Häuptern und Angehörigen der ehe-
mals reichsständischen oder reichsritterschaftl. Familien Befreiung von der Pflicht
zum Schöffen- oder Geschworenendienst nicht gewähren.

§. 104. Der Gerichtsdienſt.

nicht berufen werden ſollen 1). Von dieſer Ermächtigung haben
die meiſten Staaten Gebrauch gemacht 2).

Die rechtliche Bedeutung dieſes Verbotes iſt dieſelbe wie ſie
unter b) dargethan worden iſt.

d) In Berückſichtigung perſönlicher Verhältniſſe ſind befugt,
die Berufung zum Amte eines Schöffen oder Geſchworenen ab-
zulehnen: Mitglieder einer deutſchen geſetzgebenden Verſamm-
lung; Aerzte; Apotheker, welche keine Gehülfen haben; Perſonen,
welche das 65te Lebensjahr vollendet haben; Perſonen, welche
glaubhaft machen, daß ſie den mit der Ausübung des Amts ver-
bundenen Aufwand zu tragen nicht vermögen; ſowie Perſonen,
welche im letzten Geſchäftsjahre die Verpflichtung eines Geſchwo-
renen oder an wenigſtens 5 Sitzungstagen die Verpflichtung eines
Schöffen erfüllt haben 3). Die Einzelſtaaten ſind nicht befugt, an-
deren als den hier aufgeführten Klaſſen von Perſonen die gleiche
Berechtigung einzuräumen 4).

Hinſichtlich dieſer Perſonen beſteht weder ein prozeßrechtliches
Verbot ihrer Mitwirkung an der Urtheilsfindung, noch ein ver-
waltungsrechtliches Verbot ihrer Einberufung; ſie genießen eine
Befreiung von der Gerichtspflicht, die lediglich auf einer
Berückſichtigung ihrer perſönlichen Verhältniſſe beruht, deren Gel-
tendmachung daher auch von ihrem Belieben abhängt.

1) Gerichtsverf.Geſ. § 34 Abſ. 2.

2) Vgl. von den Ausführungsgeſetzen zum Gerichtsverf.Geſetz Preußen
§. 33. Bayern §. 23. 34. Sachſen §. 24. Württemberg Art. 19.
Baden §. 4. Heſſen Art. 15. Mecklenburg-Schwerin (und
Strelitz) §. 7. 27. Großh. Sachſen §. 16. 24. Oldenburg Art. 1.
(Fürſtenth. Lübeck Art. 13. Fürſtenth. Birkenfeld Art. 16.) Sachſen-Mei-
ningen §. 18. 27. Sachſen-Altenburg §. 20. 32. Coburg-
Gotha §. 17. 25. Anhalt §. 21. 32. Sondershauſen §. 18.
27. Rudolſtadt §. 15. 23. Waldeck Art. 4. Reuß ä. L. §. 16. 24
Reuß j. L. §. 16. 24. Bremen §. 74. 81. — Ueber die Bedenken, zu wel-
chen einige dieſer Ausführungsgeſetze, namentlich das Heſſiſche, hinſichtlich
ihres Verhältniſſes zu §. 34 des Gerichtsverfaſſungs-Geſetzes Anlaß geben,
vgl. Seuffert S. 44 ff., woſelbſt eine überſichtliche Darſtellung der Ent-
ſtehungsgeſchichte des §. 34 ſich findet.

3) Gerichtsverf.Geſ. §. 35. 85 Abſ. 2.

4) Daher können ſie z. B. auch den Häuptern und Angehörigen der ehe-
mals reichsſtändiſchen oder reichsritterſchaftl. Familien Befreiung von der Pflicht
zum Schöffen- oder Geſchworenendienſt nicht gewähren.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <p><pb facs="#f0141" n="131"/><fw place="top" type="header">§. 104. Der Gerichtsdien&#x017F;t.</fw><lb/>
nicht berufen werden &#x017F;ollen <note place="foot" n="1)">Gerichtsverf.Ge&#x017F;. § 34 Ab&#x017F;. 2.</note>. Von die&#x017F;er Ermächtigung haben<lb/>
die mei&#x017F;ten Staaten Gebrauch gemacht <note place="foot" n="2)">Vgl. von den Ausführungsge&#x017F;etzen zum Gerichtsverf.Ge&#x017F;etz <hi rendition="#g">Preußen</hi><lb/>
§. 33. <hi rendition="#g">Bayern</hi> §. 23. 34. <hi rendition="#g">Sach&#x017F;en</hi> §. 24. <hi rendition="#g">Württemberg</hi> Art. 19.<lb/><hi rendition="#g">Baden</hi> §. 4. <hi rendition="#g">He&#x017F;&#x017F;en</hi> Art. 15. <hi rendition="#g">Mecklenburg-Schwerin (und<lb/>
Strelitz)</hi> §. 7. 27. <hi rendition="#g">Großh. Sach&#x017F;en</hi> §. 16. 24. <hi rendition="#g">Oldenburg</hi> Art. 1.<lb/>
(Für&#x017F;tenth. Lübeck Art. 13. Für&#x017F;tenth. Birkenfeld Art. 16.) <hi rendition="#g">Sach&#x017F;en-Mei-<lb/>
ningen</hi> §. 18. 27. <hi rendition="#g">Sach&#x017F;en-Altenburg</hi> §. 20. 32. <hi rendition="#g">Coburg-<lb/>
Gotha</hi> §. 17. 25. <hi rendition="#g">Anhalt</hi> §. 21. 32. <hi rendition="#g">Sondershau&#x017F;en</hi> §. 18.<lb/>
27. <hi rendition="#g">Rudol&#x017F;tadt</hi> §. 15. 23. <hi rendition="#g">Waldeck</hi> Art. 4. <hi rendition="#g">Reuß</hi> ä. L. §. 16. 24<lb/><hi rendition="#g">Reuß</hi> j. L. §. 16. 24. <hi rendition="#g">Bremen</hi> §. 74. 81. &#x2014; Ueber die Bedenken, zu wel-<lb/>
chen einige die&#x017F;er Ausführungsge&#x017F;etze, namentlich das <hi rendition="#g">He&#x017F;&#x017F;i&#x017F;che</hi>, hin&#x017F;ichtlich<lb/>
ihres Verhältni&#x017F;&#x017F;es zu §. 34 des Gerichtsverfa&#x017F;&#x017F;ungs-Ge&#x017F;etzes Anlaß geben,<lb/>
vgl. <hi rendition="#g">Seuffert</hi> S. 44 ff., wo&#x017F;elb&#x017F;t eine über&#x017F;ichtliche Dar&#x017F;tellung der Ent-<lb/>
&#x017F;tehungsge&#x017F;chichte des §. 34 &#x017F;ich findet.</note>.</p><lb/>
            <p>Die rechtliche Bedeutung die&#x017F;es Verbotes i&#x017F;t die&#x017F;elbe wie &#x017F;ie<lb/>
unter <hi rendition="#aq">b)</hi> dargethan worden i&#x017F;t.</p><lb/>
            <p><hi rendition="#aq">d)</hi> In Berück&#x017F;ichtigung per&#x017F;önlicher Verhältni&#x017F;&#x017F;e &#x017F;ind befugt,<lb/>
die Berufung zum Amte eines Schöffen oder Ge&#x017F;chworenen <hi rendition="#g">ab-<lb/>
zulehnen</hi>: Mitglieder einer deut&#x017F;chen ge&#x017F;etzgebenden Ver&#x017F;amm-<lb/>
lung; Aerzte; Apotheker, welche keine Gehülfen haben; Per&#x017F;onen,<lb/>
welche das 65te Lebensjahr vollendet haben; Per&#x017F;onen, welche<lb/>
glaubhaft machen, daß &#x017F;ie den mit der Ausübung des Amts ver-<lb/>
bundenen Aufwand zu tragen nicht vermögen; &#x017F;owie Per&#x017F;onen,<lb/>
welche im letzten Ge&#x017F;chäftsjahre die Verpflichtung eines Ge&#x017F;chwo-<lb/>
renen oder an wenig&#x017F;tens 5 Sitzungstagen die Verpflichtung eines<lb/>
Schöffen erfüllt haben <note place="foot" n="3)">Gerichtsverf.Ge&#x017F;. §. 35. 85 Ab&#x017F;. 2.</note>. Die Einzel&#x017F;taaten &#x017F;ind nicht befugt, an-<lb/>
deren als den hier aufgeführten Kla&#x017F;&#x017F;en von Per&#x017F;onen die gleiche<lb/>
Berechtigung einzuräumen <note place="foot" n="4)">Daher können &#x017F;ie z. B. auch den Häuptern und Angehörigen der ehe-<lb/>
mals reichs&#x017F;tändi&#x017F;chen oder reichsritter&#x017F;chaftl. Familien Befreiung von der Pflicht<lb/>
zum Schöffen- oder Ge&#x017F;chworenendien&#x017F;t nicht gewähren.</note>.</p><lb/>
            <p>Hin&#x017F;ichtlich die&#x017F;er Per&#x017F;onen be&#x017F;teht weder ein prozeßrechtliches<lb/>
Verbot ihrer Mitwirkung an der Urtheilsfindung, noch ein ver-<lb/>
waltungsrechtliches Verbot ihrer Einberufung; &#x017F;ie genießen eine<lb/>
Befreiung von der <hi rendition="#g">Gerichtspflicht</hi>, die lediglich auf einer<lb/>
Berück&#x017F;ichtigung ihrer per&#x017F;önlichen Verhältni&#x017F;&#x017F;e beruht, deren Gel-<lb/>
tendmachung daher auch von <hi rendition="#g">ihrem</hi> Belieben abhängt.</p><lb/>
            <fw place="bottom" type="sig">9*</fw><lb/>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[131/0141] §. 104. Der Gerichtsdienſt. nicht berufen werden ſollen 1). Von dieſer Ermächtigung haben die meiſten Staaten Gebrauch gemacht 2). Die rechtliche Bedeutung dieſes Verbotes iſt dieſelbe wie ſie unter b) dargethan worden iſt. d) In Berückſichtigung perſönlicher Verhältniſſe ſind befugt, die Berufung zum Amte eines Schöffen oder Geſchworenen ab- zulehnen: Mitglieder einer deutſchen geſetzgebenden Verſamm- lung; Aerzte; Apotheker, welche keine Gehülfen haben; Perſonen, welche das 65te Lebensjahr vollendet haben; Perſonen, welche glaubhaft machen, daß ſie den mit der Ausübung des Amts ver- bundenen Aufwand zu tragen nicht vermögen; ſowie Perſonen, welche im letzten Geſchäftsjahre die Verpflichtung eines Geſchwo- renen oder an wenigſtens 5 Sitzungstagen die Verpflichtung eines Schöffen erfüllt haben 3). Die Einzelſtaaten ſind nicht befugt, an- deren als den hier aufgeführten Klaſſen von Perſonen die gleiche Berechtigung einzuräumen 4). Hinſichtlich dieſer Perſonen beſteht weder ein prozeßrechtliches Verbot ihrer Mitwirkung an der Urtheilsfindung, noch ein ver- waltungsrechtliches Verbot ihrer Einberufung; ſie genießen eine Befreiung von der Gerichtspflicht, die lediglich auf einer Berückſichtigung ihrer perſönlichen Verhältniſſe beruht, deren Gel- tendmachung daher auch von ihrem Belieben abhängt. 1) Gerichtsverf.Geſ. § 34 Abſ. 2. 2) Vgl. von den Ausführungsgeſetzen zum Gerichtsverf.Geſetz Preußen §. 33. Bayern §. 23. 34. Sachſen §. 24. Württemberg Art. 19. Baden §. 4. Heſſen Art. 15. Mecklenburg-Schwerin (und Strelitz) §. 7. 27. Großh. Sachſen §. 16. 24. Oldenburg Art. 1. (Fürſtenth. Lübeck Art. 13. Fürſtenth. Birkenfeld Art. 16.) Sachſen-Mei- ningen §. 18. 27. Sachſen-Altenburg §. 20. 32. Coburg- Gotha §. 17. 25. Anhalt §. 21. 32. Sondershauſen §. 18. 27. Rudolſtadt §. 15. 23. Waldeck Art. 4. Reuß ä. L. §. 16. 24 Reuß j. L. §. 16. 24. Bremen §. 74. 81. — Ueber die Bedenken, zu wel- chen einige dieſer Ausführungsgeſetze, namentlich das Heſſiſche, hinſichtlich ihres Verhältniſſes zu §. 34 des Gerichtsverfaſſungs-Geſetzes Anlaß geben, vgl. Seuffert S. 44 ff., woſelbſt eine überſichtliche Darſtellung der Ent- ſtehungsgeſchichte des §. 34 ſich findet. 3) Gerichtsverf.Geſ. §. 35. 85 Abſ. 2. 4) Daher können ſie z. B. auch den Häuptern und Angehörigen der ehe- mals reichsſtändiſchen oder reichsritterſchaftl. Familien Befreiung von der Pflicht zum Schöffen- oder Geſchworenendienſt nicht gewähren. 9*

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/141
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882, S. 131. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/141>, abgerufen am 27.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.