Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 125. Die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben etc.

einem "vorläufig auf einen Monat erstreckten" Etat ist im Hinblick
auf Art. 69 der R.V. eine anomale 1).

Indessen, wenn man hiervon absehen und die provisorische
Erstreckung des letzten Etatsgesetzes für die correcte und dem "con-
stitutionellen Princip" entsprechende Aushülfe anerkennen will, so
ist damit die Frage keineswegs abgethan; denn so gut wie das
Etatsgesetz selbst kann auch das Gesetz betreffend die vorläufige
Erstreckung des vorigen Etats an Hindernissen aller Art scheitern.

II. Geht man von der Vorstellung aus, daß das Budget-
gesetz die alleinige und ausschließliche gesetzliche Grundlage für die
Finanzwirthschaft sei, daß nur durch das Budget-Gesetz die Regie-
rung staatsrechtlich ermächtigt werde, Ausgaben zu leisten und Ein-
nahmen zu erheben 2), so kommt man folgerichtig zu dem Resultat,
daß, wenn ein Budgetgesetz nicht zu Stande kommt, die Finanz-
wirthschaft, d. h. überhaupt die staatliche Thätigkeit, stille stehen
muß 3). An dieser absurden Consequenz erweist sich die Unrichtig-
keit der Theorie; denn sie bedeutet die Desorganisirung und Auf-
lösung des Staates. Hält man dagegen an der Bedeutung des
Etatsgesetzes, wie sie in den vorhergehenden Erörterungen darge-
legt worden ist, fest, so ergibt sich als das oberste Princip der
Satz, daß, soweit die Regierung nur durch den Etat zur Er-
hebung von Einnahmen und zur Leistung von Ausgaben ermächtigt
ist, ihr diese Befugniß beim Mangel eines ordnungsmäßig zu
Stande gekommenen Etats fehlt, daß dagegen diejenigen Befugnisse,
welche die Regierung auf Grund dauernd wirksamer Ge-
setze hat, ihr durch das bloße Nichtzustandekommen des Etats,
also durch das Nichthinzutreten eines neuen formalen Rechtsgrundes,
nicht entzogen werden, da es einer alljährlichen Prolongation oder

1) Wenn man mit dem Art. 69 der R.V. Monats- oder Vierteljahres-
Etats für verträglich hält, so ist nicht recht einzusehen, warum nicht auch
Etats für Finanzperioden von zwei oder mehreren Jahren damit vereinbar
sein sollen. Verfassungsgemäß sind allein Jahresetats.

2) Dies galt früher als "konstitutionell" und wurde a priori als Axiom
hingestellt. Vgl. die aus dem Jahre 1862 stammende Ausführung von
Lasker, Zur Verfassungsgeschichte Preußens 1874 S. 355 ff. Diese Theorie
wird jetzt noch vertheidigt von v. Rönne Staatsr. d. D. R. II. 1 S. 171.
v. Martitz a. a. O. S. 65 und Zorn S. 382.

3) Vgl. mein Budgetrecht S. 76 ff. Uebereinstimmend Schulze in Grün-
hut's Zeitschr. S. 196 und Lehrbuch I. S. 591 fg.

§. 125. Die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben ꝛc.

einem „vorläufig auf einen Monat erſtreckten“ Etat iſt im Hinblick
auf Art. 69 der R.V. eine anomale 1).

Indeſſen, wenn man hiervon abſehen und die proviſoriſche
Erſtreckung des letzten Etatsgeſetzes für die correcte und dem „con-
ſtitutionellen Princip“ entſprechende Aushülfe anerkennen will, ſo
iſt damit die Frage keineswegs abgethan; denn ſo gut wie das
Etatsgeſetz ſelbſt kann auch das Geſetz betreffend die vorläufige
Erſtreckung des vorigen Etats an Hinderniſſen aller Art ſcheitern.

II. Geht man von der Vorſtellung aus, daß das Budget-
geſetz die alleinige und ausſchließliche geſetzliche Grundlage für die
Finanzwirthſchaft ſei, daß nur durch das Budget-Geſetz die Regie-
rung ſtaatsrechtlich ermächtigt werde, Ausgaben zu leiſten und Ein-
nahmen zu erheben 2), ſo kommt man folgerichtig zu dem Reſultat,
daß, wenn ein Budgetgeſetz nicht zu Stande kommt, die Finanz-
wirthſchaft, d. h. überhaupt die ſtaatliche Thätigkeit, ſtille ſtehen
muß 3). An dieſer abſurden Conſequenz erweist ſich die Unrichtig-
keit der Theorie; denn ſie bedeutet die Desorganiſirung und Auf-
löſung des Staates. Hält man dagegen an der Bedeutung des
Etatsgeſetzes, wie ſie in den vorhergehenden Erörterungen darge-
legt worden iſt, feſt, ſo ergibt ſich als das oberſte Princip der
Satz, daß, ſoweit die Regierung nur durch den Etat zur Er-
hebung von Einnahmen und zur Leiſtung von Ausgaben ermächtigt
iſt, ihr dieſe Befugniß beim Mangel eines ordnungsmäßig zu
Stande gekommenen Etats fehlt, daß dagegen diejenigen Befugniſſe,
welche die Regierung auf Grund dauernd wirkſamer Ge-
ſetze hat, ihr durch das bloße Nichtzuſtandekommen des Etats,
alſo durch das Nichthinzutreten eines neuen formalen Rechtsgrundes,
nicht entzogen werden, da es einer alljährlichen Prolongation oder

1) Wenn man mit dem Art. 69 der R.V. Monats- oder Vierteljahres-
Etats für verträglich hält, ſo iſt nicht recht einzuſehen, warum nicht auch
Etats für Finanzperioden von zwei oder mehreren Jahren damit vereinbar
ſein ſollen. Verfaſſungsgemäß ſind allein Jahresetats.

2) Dies galt früher als „konſtitutionell“ und wurde a priori als Axiom
hingeſtellt. Vgl. die aus dem Jahre 1862 ſtammende Ausführung von
Lasker, Zur Verfaſſungsgeſchichte Preußens 1874 S. 355 ff. Dieſe Theorie
wird jetzt noch vertheidigt von v. Rönne Staatsr. d. D. R. II. 1 S. 171.
v. Martitz a. a. O. S. 65 und Zorn S. 382.

3) Vgl. mein Budgetrecht S. 76 ff. Uebereinſtimmend Schulze in Grün-
hut’s Zeitſchr. S. 196 und Lehrbuch I. S. 591 fg.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <p><pb facs="#f0380" n="370"/><fw place="top" type="header">§. 125. Die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben &#xA75B;c.</fw><lb/>
einem &#x201E;vorläufig auf einen Monat er&#x017F;treckten&#x201C; Etat i&#x017F;t im Hinblick<lb/>
auf Art. 69 der R.V. eine anomale <note place="foot" n="1)">Wenn man mit dem Art. 69 der R.V. Monats- oder Vierteljahres-<lb/>
Etats für verträglich hält, &#x017F;o i&#x017F;t nicht recht einzu&#x017F;ehen, warum nicht auch<lb/>
Etats für Finanzperioden von zwei oder mehreren Jahren damit vereinbar<lb/>
&#x017F;ein &#x017F;ollen. <hi rendition="#g">Verfa&#x017F;&#x017F;ungsgemäß</hi> &#x017F;ind allein <hi rendition="#g">Jahres</hi>etats.</note>.</p><lb/>
            <p>Inde&#x017F;&#x017F;en, wenn man hiervon ab&#x017F;ehen und die provi&#x017F;ori&#x017F;che<lb/>
Er&#x017F;treckung des letzten Etatsge&#x017F;etzes für die correcte und dem &#x201E;con-<lb/>
&#x017F;titutionellen Princip&#x201C; ent&#x017F;prechende Aushülfe anerkennen will, &#x017F;o<lb/>
i&#x017F;t damit die Frage keineswegs abgethan; denn &#x017F;o gut wie das<lb/>
Etatsge&#x017F;etz &#x017F;elb&#x017F;t kann auch das Ge&#x017F;etz betreffend die vorläufige<lb/>
Er&#x017F;treckung des vorigen Etats an Hinderni&#x017F;&#x017F;en aller Art &#x017F;cheitern.</p><lb/>
            <p><hi rendition="#aq">II.</hi> Geht man von der Vor&#x017F;tellung aus, daß das Budget-<lb/>
ge&#x017F;etz die alleinige und aus&#x017F;chließliche ge&#x017F;etzliche Grundlage für die<lb/>
Finanzwirth&#x017F;chaft &#x017F;ei, daß nur durch das Budget-Ge&#x017F;etz die Regie-<lb/>
rung &#x017F;taatsrechtlich ermächtigt werde, Ausgaben zu lei&#x017F;ten und Ein-<lb/>
nahmen zu erheben <note place="foot" n="2)">Dies galt früher als &#x201E;kon&#x017F;titutionell&#x201C; und wurde <hi rendition="#aq">a priori</hi> als Axiom<lb/>
hinge&#x017F;tellt. Vgl. die aus dem Jahre 1862 &#x017F;tammende Ausführung von<lb/><hi rendition="#g">Lasker</hi>, Zur Verfa&#x017F;&#x017F;ungsge&#x017F;chichte Preußens 1874 S. 355 ff. Die&#x017F;e Theorie<lb/>
wird jetzt noch vertheidigt von v. <hi rendition="#g">Rönne</hi> Staatsr. d. D. R. <hi rendition="#aq">II.</hi> 1 S. 171.<lb/>
v. <hi rendition="#g">Martitz</hi> a. a. O. S. 65 und <hi rendition="#g">Zorn</hi> S. 382.</note>, &#x017F;o kommt man folgerichtig zu dem Re&#x017F;ultat,<lb/>
daß, wenn ein Budgetge&#x017F;etz nicht zu Stande kommt, die Finanz-<lb/>
wirth&#x017F;chaft, d. h. überhaupt die &#x017F;taatliche Thätigkeit, &#x017F;tille &#x017F;tehen<lb/>
muß <note place="foot" n="3)">Vgl. mein Budgetrecht S. 76 ff. Ueberein&#x017F;timmend <hi rendition="#g">Schulze</hi> in Grün-<lb/>
hut&#x2019;s Zeit&#x017F;chr. S. 196 und Lehrbuch <hi rendition="#aq">I.</hi> S. 591 fg.</note>. An die&#x017F;er ab&#x017F;urden Con&#x017F;equenz erweist &#x017F;ich die Unrichtig-<lb/>
keit der Theorie; denn &#x017F;ie bedeutet die Desorgani&#x017F;irung und Auf-<lb/>
lö&#x017F;ung des Staates. Hält man dagegen an der Bedeutung des<lb/>
Etatsge&#x017F;etzes, wie &#x017F;ie in den vorhergehenden Erörterungen darge-<lb/>
legt worden i&#x017F;t, fe&#x017F;t, &#x017F;o ergibt &#x017F;ich als das ober&#x017F;te Princip der<lb/>
Satz, daß, &#x017F;oweit die Regierung <hi rendition="#g">nur durch den Etat</hi> zur Er-<lb/>
hebung von Einnahmen und zur Lei&#x017F;tung von Ausgaben ermächtigt<lb/>
i&#x017F;t, ihr die&#x017F;e Befugniß beim Mangel eines ordnungsmäßig zu<lb/>
Stande gekommenen Etats fehlt, daß dagegen diejenigen Befugni&#x017F;&#x017F;e,<lb/>
welche die Regierung <hi rendition="#g">auf Grund dauernd wirk&#x017F;amer Ge-<lb/>
&#x017F;etze</hi> hat, ihr durch das bloße Nichtzu&#x017F;tandekommen des Etats,<lb/>
al&#x017F;o durch das Nichthinzutreten eines neuen formalen Rechtsgrundes,<lb/>
nicht entzogen werden, da es einer alljährlichen Prolongation oder<lb/></p>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[370/0380] §. 125. Die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben ꝛc. einem „vorläufig auf einen Monat erſtreckten“ Etat iſt im Hinblick auf Art. 69 der R.V. eine anomale 1). Indeſſen, wenn man hiervon abſehen und die proviſoriſche Erſtreckung des letzten Etatsgeſetzes für die correcte und dem „con- ſtitutionellen Princip“ entſprechende Aushülfe anerkennen will, ſo iſt damit die Frage keineswegs abgethan; denn ſo gut wie das Etatsgeſetz ſelbſt kann auch das Geſetz betreffend die vorläufige Erſtreckung des vorigen Etats an Hinderniſſen aller Art ſcheitern. II. Geht man von der Vorſtellung aus, daß das Budget- geſetz die alleinige und ausſchließliche geſetzliche Grundlage für die Finanzwirthſchaft ſei, daß nur durch das Budget-Geſetz die Regie- rung ſtaatsrechtlich ermächtigt werde, Ausgaben zu leiſten und Ein- nahmen zu erheben 2), ſo kommt man folgerichtig zu dem Reſultat, daß, wenn ein Budgetgeſetz nicht zu Stande kommt, die Finanz- wirthſchaft, d. h. überhaupt die ſtaatliche Thätigkeit, ſtille ſtehen muß 3). An dieſer abſurden Conſequenz erweist ſich die Unrichtig- keit der Theorie; denn ſie bedeutet die Desorganiſirung und Auf- löſung des Staates. Hält man dagegen an der Bedeutung des Etatsgeſetzes, wie ſie in den vorhergehenden Erörterungen darge- legt worden iſt, feſt, ſo ergibt ſich als das oberſte Princip der Satz, daß, ſoweit die Regierung nur durch den Etat zur Er- hebung von Einnahmen und zur Leiſtung von Ausgaben ermächtigt iſt, ihr dieſe Befugniß beim Mangel eines ordnungsmäßig zu Stande gekommenen Etats fehlt, daß dagegen diejenigen Befugniſſe, welche die Regierung auf Grund dauernd wirkſamer Ge- ſetze hat, ihr durch das bloße Nichtzuſtandekommen des Etats, alſo durch das Nichthinzutreten eines neuen formalen Rechtsgrundes, nicht entzogen werden, da es einer alljährlichen Prolongation oder 1) Wenn man mit dem Art. 69 der R.V. Monats- oder Vierteljahres- Etats für verträglich hält, ſo iſt nicht recht einzuſehen, warum nicht auch Etats für Finanzperioden von zwei oder mehreren Jahren damit vereinbar ſein ſollen. Verfaſſungsgemäß ſind allein Jahresetats. 2) Dies galt früher als „konſtitutionell“ und wurde a priori als Axiom hingeſtellt. Vgl. die aus dem Jahre 1862 ſtammende Ausführung von Lasker, Zur Verfaſſungsgeſchichte Preußens 1874 S. 355 ff. Dieſe Theorie wird jetzt noch vertheidigt von v. Rönne Staatsr. d. D. R. II. 1 S. 171. v. Martitz a. a. O. S. 65 und Zorn S. 382. 3) Vgl. mein Budgetrecht S. 76 ff. Uebereinſtimmend Schulze in Grün- hut’s Zeitſchr. S. 196 und Lehrbuch I. S. 591 fg.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/380
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882, S. 370. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/380>, abgerufen am 16.07.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.