Die Bayerische Presse. Nr. 224. Würzburg, 18. September 1850.

Es ist Mode geworden, die Gerechtigkeit wirk-
lich blind zu machen, wenn politische Verbrecher
ihr vorgeführt werden. Aufruhr, Diebstahl, Raub
von Staats= und Privatkassen, Mord befleckten
die Jahre 1848 und 1849; von einem Walten
der Gerechtigkeit gegen die Schuldigen hört man
nichts oder spärlich etwas, dagegen viel von Frei-
sprechungen der Angeklagten, von Triumphen der
Schuldigen, die sich in Folge ihrer Lossprechung
feierten. -- Man kann daher wohl sagen, daß
die Justiz in Deutschland bald eine Schutzwehr
für politische Verbrecher geworden ist. Jn der
Schweiz ist es anders, allein noch viel schlimmer;
da ist sie ein Mittel der Verfolgung gegen die
Schuldlosen, ein Mittel zur Befriedigung der
Rache, zur Ausübung der unerhörtesten Despotie
geworden. Die Gerichte von vielen Cantonen,
namentlich in Luzern und Freiburg, sind mit den
wüthendsten und schlechtesten Parteigängern besetzt,
welche keine andere Aufgabe kennen, als ihre
Gegner zu verurtheilen. Die Sache ist an eini-
gen Orten so arg, daß, wenn nur von einem
conservativen Advokaten eine Streitsache verfoch-
ten wird, man sicher sein darf, daß sie verloren
ist. Eine conservative Partei ist vor diesen Ge-
richten vollständig rechtlos. Dieser schändliche
Mißbrauch der Justiz tritt nicht etwa blos bei
den untergeordneten Gerichten, bei den gemeinen
Parteigängern ein, sondern er ist von den obersten
Behörden, den gegenwärtigen Bundesbehörden aus-
gegangen: der Hochverrathsprozeß, von dem wir
nun sprechen wollen, ist ihr Werk. -- Dieser
Prozeß wird nun seit beinahe 3 Jahren dahinge-
schleppt, 2 Jahre ließ man ihn schlafen; man
fand nichts mehr zu untersuchen, weil man im
Besitze aller Acten des Kriegsrathes war, man
fand aber auch keinen Stoff zur Anklage. So
[Spaltenumbruch] hielt man ihn schwebend als ein Mittel zur Ver-
folgung gewisser Personen. Jn der letzten Ver-
sammlung des Nationalrathes wagte es endlich
ein Nadikaler selbst, auf das Schmähliche eines
solchen Mißbrauchs der Justiz aufmerksam zu
machen, und verlangte Beendigung des Prozesses.
Die übrige radikale Partei durfte offen diesem
Antrage nicht entgegen getreten, und so wurde
dem Bundesrathe Beschleunigung des Prozesses
empfohlen. -- Was dieser nun that, wissen wir
nicht; bemerkbar ist nur die Publikation einer Art
von Anklage in Nr. 210 der "Allg. Zeitung"
von Augsburg, welche offenbar vom Verhöramte
selber verfaßt ist. Jn dieser wird nun behauptet,
daß die Mitglieder des ehemaligen Kriegsrathes
der sieben katholischen Cantone des Verbrechens
des Hoch= und Landesverrathes oder wenigstens
eines Versuches sich schuldig gemacht haben. --
Es ist wahrhaft lächerlich, wenn man die Ankla-
gegründe liest. So werden das oftmalige Ver-
kehren des Präsidenten des Kriegsrathes mit Ge-
sandten fremder Mächte, der Ankauf von Waffen
die Herbeischaffung von einer unbedeutenden Summe
Geldes als Beweise des Landesverraths citirt.
Ein besonders großes Gewicht wird auf ein an-
gebliches Schreiben an den österr. Gesandten vom
15. Nov. 1847 gelegt, worin die Erwartung
ausgesprochen wird, daß Oesterreich in Folge An-
erkennung der rechtlichen Stellung die geeigneten
Maßregeln zur Abwendung der Unterdrückung der
sieben Cantone ergreifen werde. -- Jn diesem
Wunsche, daß man gegen Unterdrückung in Schutz
genommen werden möchte, wird kein parteiloser
rechtlich gesinnter Mensch eine Spur von etwas
Unerlaubtem finden; jeder Staat und jedes Jn-
dividuum hat das Recht, zu existiren, und wenn
es auf dieses sein Recht sich bezieht und laut den
Wunsch kand gibt, gegen diejenigen, welche seine
Existenz bedrohen, geschützt zu werden, so kann
nur politischer Wahnsinn hierin ein Verbrechen
sehen. Allein es ist gar nicht zu bezweifeln, daß,
wenn ein solcher Brief wirklich existirte, die schwei-
zer Radikalen darin den vollständigsten Beweis
des Landesverrathes erblicken. -- Dieser Brief
jedoch ist gar nicht vorhanden, sondern er ist blos
eine elende Denunciation eines Canzleibeamten,
welcher den eidg. Commissarien gleich nach dem
Einzug der Truppen in Luzern einen Fetzen Pa-
pier überreichte, von welchem er behauptet,
daß er eine Copie jenes Briefes enthalte. Weder
Original noch Concept des Briefes sind vorhan-
den. Eine solche Denunciation, die ohne allen
rechtlichen Werth ist, ist jedoch in den Augen un-
serer radikalen Bundesmatadoren ein -- Beweis.
Das zweite Aktenstück, womit man zur Zeit gro-
ßen Lärmen geschlagen hat, und das jetzt ebenfalls
als ein Beweis des Hochverrathes gegen die Mit-
glieder des Kriegsrathes aufgeführt wird, ist ein
Projekt zu einer neuen Cantonseintheilung der
Schweiz, welches die Schriftzüge des Hrn. Schult-
heiß Siegwart tragen soll. Ob das Projekt von
diesem herstammt oder nicht, ist in der Sache
gleichgültig, da es erwiesene Thatsache ist, daß in
den Protokollen des Kriegsrathes mit keiner Sylbe
desselben Erwähnung gethan wird. Nehmen wir
also selbst an, Hr. Siegwart habe wirklich solche
Pläne einer Neugestaltung der Schweiz mit sich
[Spaltenumbruch] herumzutragen und sie auf das Papier gebracht,
so liegt darin nicht einmal für ihn ein Ver-
brechen, denn so lange kein Versuch zu deren Aus-
führung gemacht wird, sind sie weiter nichts, als
eben zu Papier gebrachte Gedanken, über welche
er keinem Menschen Antwort schuldig ist. Daß
sie nur solche Gedanken waren, dafür liegt der
Beweis darin vor, daß sie von dem Kriegsrathe
nie besprochen wurden. -- Es gehört die Unver-
schämtheit eines schweizer Radikalen dazu, sogar
andere Leute für solche Gedanken oder Pläne ei-
nes Dritten verantwortlich machen zu wollen, wie
dieses in der berührten Einsendung in der "Allg.
Zeitung" geschieht, wo dieser Papierfetzen von der
Hand Hrn. Siegwart's als ein Beweis des Hoch-
verrathes gegen sämmtliche Mitglieder des Kriegs-
rathes aufgeführt wird. Um das Justizverfahren
in der Schweiz noch mehr zu charakterisiren, wol-
len wir aus diesem Prozesse noch einige Züge
hervorheben. Es darf nicht vergessen werden, daß
dieser Prozeß auf Befehl der Zwölfenmehrheit
der Tagsatzung angehoben und dessen Fortführung
von den jetzigen anbefohlen wurde. Man kann
also nicht sagen, es sei blos eine Schändlichkeit,
die einer Cantonsbehörde oder einem untergeord-
neten Beamteten zur Last fällt, sie sind Geschöpfe
der Bundesmatadoren. Der Bund von 1815
räumt der Tagsatzung gar keine Gerichtsbarkeit
ein; darum scheerte sich aber die Zwölfenmehrheit
nach Beendigung des Krieges nicht, und befahl
die Aufhebung dieses Prozesses durch die Gerichte
von Luzern. -- Es verdient bemerkt zu werden,
daß man gerade die Gerichte von Luzern hierfür
auserkor; man kannte dieselben und wußte, daß
eine Anklage einer Verurtheilung bei denselben
gleichkömmt, daß es nicht möglich ist, eine schänd-
lichere Justizbehörde aufzutreiben. -- Als Unter-
suchungsrichter wurde ein katholischer Aargauer
Oberrichter gewählt, welcher sich besondere Ver-
dienste um den Radicalismus durch seine Heuche-
lei, -- derselbe liebte früher sehr, mit dem Ro-
senkranz in der Kirche groß zu thun, -- dann
seinen Verrath der Klöster und Katholiken im
Aargau, erworben hatte. Es ist ein Mann ohne
alle wissenschaftliche Bildung, ohne Kenntniß, aber
von einer gewissen Routine, von einer außeror-
dentlichen Verschmitztheit und, was die größte Em-
pfehlung war, von einer ganz vollendeten Gewis-
senlosigkeit. -- Eine der ersten Handlungen dieses
Mannes war, daß er zwei junge Männer, welche
als Sekretäre des Kriegsrathes bisweilen fungirt
hatten, als Zeugen vor die Schranken lud, und
sie dann ins Gefängniß warf. Jn diesem, wo
sie wie die gemeinsten Verbrecher, wie Mörder
und Räuber, behandelt wurden, ließ er sie 50
Tage schmachten, ohne auf ihre Reclamation Rück-
sicht zu nehmen, vielmehr hatte er die Frechheit,
beiden ins Gesicht zu sagen, daß, wenn sie nicht
mehr angeben, als es bisher der Fall gewesen sei,
er sie noch länger behalten und schon mürbe ma-
chen werde. -- Diese Schändlichkeit ist seither in
öffentlichen Blättern dem feilen Werkzeuge der
Tyrannei von den Betreffenden vorgeworfen wor-
den, ohne daß dasselbe etwas Anderes that, als
wie ein nasser Pudel sich zu schütteln. -- Einen
dritten Sekretär, welcher aber außer seiner Ge-
walt war, verfolgte er als Schuldigen. -- Von

Es ist Mode geworden, die Gerechtigkeit wirk-
lich blind zu machen, wenn politische Verbrecher
ihr vorgeführt werden. Aufruhr, Diebstahl, Raub
von Staats= und Privatkassen, Mord befleckten
die Jahre 1848 und 1849; von einem Walten
der Gerechtigkeit gegen die Schuldigen hört man
nichts oder spärlich etwas, dagegen viel von Frei-
sprechungen der Angeklagten, von Triumphen der
Schuldigen, die sich in Folge ihrer Lossprechung
feierten. -- Man kann daher wohl sagen, daß
die Justiz in Deutschland bald eine Schutzwehr
für politische Verbrecher geworden ist. Jn der
Schweiz ist es anders, allein noch viel schlimmer;
da ist sie ein Mittel der Verfolgung gegen die
Schuldlosen, ein Mittel zur Befriedigung der
Rache, zur Ausübung der unerhörtesten Despotie
geworden. Die Gerichte von vielen Cantonen,
namentlich in Luzern und Freiburg, sind mit den
wüthendsten und schlechtesten Parteigängern besetzt,
welche keine andere Aufgabe kennen, als ihre
Gegner zu verurtheilen. Die Sache ist an eini-
gen Orten so arg, daß, wenn nur von einem
conservativen Advokaten eine Streitsache verfoch-
ten wird, man sicher sein darf, daß sie verloren
ist. Eine conservative Partei ist vor diesen Ge-
richten vollständig rechtlos. Dieser schändliche
Mißbrauch der Justiz tritt nicht etwa blos bei
den untergeordneten Gerichten, bei den gemeinen
Parteigängern ein, sondern er ist von den obersten
Behörden, den gegenwärtigen Bundesbehörden aus-
gegangen: der Hochverrathsprozeß, von dem wir
nun sprechen wollen, ist ihr Werk. -- Dieser
Prozeß wird nun seit beinahe 3 Jahren dahinge-
schleppt, 2 Jahre ließ man ihn schlafen; man
fand nichts mehr zu untersuchen, weil man im
Besitze aller Acten des Kriegsrathes war, man
fand aber auch keinen Stoff zur Anklage. So
[Spaltenumbruch] hielt man ihn schwebend als ein Mittel zur Ver-
folgung gewisser Personen. Jn der letzten Ver-
sammlung des Nationalrathes wagte es endlich
ein Nadikaler selbst, auf das Schmähliche eines
solchen Mißbrauchs der Justiz aufmerksam zu
machen, und verlangte Beendigung des Prozesses.
Die übrige radikale Partei durfte offen diesem
Antrage nicht entgegen getreten, und so wurde
dem Bundesrathe Beschleunigung des Prozesses
empfohlen. -- Was dieser nun that, wissen wir
nicht; bemerkbar ist nur die Publikation einer Art
von Anklage in Nr. 210 der „Allg. Zeitung“
von Augsburg, welche offenbar vom Verhöramte
selber verfaßt ist. Jn dieser wird nun behauptet,
daß die Mitglieder des ehemaligen Kriegsrathes
der sieben katholischen Cantone des Verbrechens
des Hoch= und Landesverrathes oder wenigstens
eines Versuches sich schuldig gemacht haben. --
Es ist wahrhaft lächerlich, wenn man die Ankla-
gegründe liest. So werden das oftmalige Ver-
kehren des Präsidenten des Kriegsrathes mit Ge-
sandten fremder Mächte, der Ankauf von Waffen
die Herbeischaffung von einer unbedeutenden Summe
Geldes als Beweise des Landesverraths citirt.
Ein besonders großes Gewicht wird auf ein an-
gebliches Schreiben an den österr. Gesandten vom
15. Nov. 1847 gelegt, worin die Erwartung
ausgesprochen wird, daß Oesterreich in Folge An-
erkennung der rechtlichen Stellung die geeigneten
Maßregeln zur Abwendung der Unterdrückung der
sieben Cantone ergreifen werde. -- Jn diesem
Wunsche, daß man gegen Unterdrückung in Schutz
genommen werden möchte, wird kein parteiloser
rechtlich gesinnter Mensch eine Spur von etwas
Unerlaubtem finden; jeder Staat und jedes Jn-
dividuum hat das Recht, zu existiren, und wenn
es auf dieses sein Recht sich bezieht und laut den
Wunsch kand gibt, gegen diejenigen, welche seine
Existenz bedrohen, geschützt zu werden, so kann
nur politischer Wahnsinn hierin ein Verbrechen
sehen. Allein es ist gar nicht zu bezweifeln, daß,
wenn ein solcher Brief wirklich existirte, die schwei-
zer Radikalen darin den vollständigsten Beweis
des Landesverrathes erblicken. -- Dieser Brief
jedoch ist gar nicht vorhanden, sondern er ist blos
eine elende Denunciation eines Canzleibeamten,
welcher den eidg. Commissarien gleich nach dem
Einzug der Truppen in Luzern einen Fetzen Pa-
pier überreichte, von welchem er behauptet,
daß er eine Copie jenes Briefes enthalte. Weder
Original noch Concept des Briefes sind vorhan-
den. Eine solche Denunciation, die ohne allen
rechtlichen Werth ist, ist jedoch in den Augen un-
serer radikalen Bundesmatadoren ein -- Beweis.
Das zweite Aktenstück, womit man zur Zeit gro-
ßen Lärmen geschlagen hat, und das jetzt ebenfalls
als ein Beweis des Hochverrathes gegen die Mit-
glieder des Kriegsrathes aufgeführt wird, ist ein
Projekt zu einer neuen Cantonseintheilung der
Schweiz, welches die Schriftzüge des Hrn. Schult-
heiß Siegwart tragen soll. Ob das Projekt von
diesem herstammt oder nicht, ist in der Sache
gleichgültig, da es erwiesene Thatsache ist, daß in
den Protokollen des Kriegsrathes mit keiner Sylbe
desselben Erwähnung gethan wird. Nehmen wir
also selbst an, Hr. Siegwart habe wirklich solche
Pläne einer Neugestaltung der Schweiz mit sich
[Spaltenumbruch] herumzutragen und sie auf das Papier gebracht,
so liegt darin nicht einmal für ihn ein Ver-
brechen, denn so lange kein Versuch zu deren Aus-
führung gemacht wird, sind sie weiter nichts, als
eben zu Papier gebrachte Gedanken, über welche
er keinem Menschen Antwort schuldig ist. Daß
sie nur solche Gedanken waren, dafür liegt der
Beweis darin vor, daß sie von dem Kriegsrathe
nie besprochen wurden. -- Es gehört die Unver-
schämtheit eines schweizer Radikalen dazu, sogar
andere Leute für solche Gedanken oder Pläne ei-
nes Dritten verantwortlich machen zu wollen, wie
dieses in der berührten Einsendung in der „Allg.
Zeitung“ geschieht, wo dieser Papierfetzen von der
Hand Hrn. Siegwart's als ein Beweis des Hoch-
verrathes gegen sämmtliche Mitglieder des Kriegs-
rathes aufgeführt wird. Um das Justizverfahren
in der Schweiz noch mehr zu charakterisiren, wol-
len wir aus diesem Prozesse noch einige Züge
hervorheben. Es darf nicht vergessen werden, daß
dieser Prozeß auf Befehl der Zwölfenmehrheit
der Tagsatzung angehoben und dessen Fortführung
von den jetzigen anbefohlen wurde. Man kann
also nicht sagen, es sei blos eine Schändlichkeit,
die einer Cantonsbehörde oder einem untergeord-
neten Beamteten zur Last fällt, sie sind Geschöpfe
der Bundesmatadoren. Der Bund von 1815
räumt der Tagsatzung gar keine Gerichtsbarkeit
ein; darum scheerte sich aber die Zwölfenmehrheit
nach Beendigung des Krieges nicht, und befahl
die Aufhebung dieses Prozesses durch die Gerichte
von Luzern. -- Es verdient bemerkt zu werden,
daß man gerade die Gerichte von Luzern hierfür
auserkor; man kannte dieselben und wußte, daß
eine Anklage einer Verurtheilung bei denselben
gleichkömmt, daß es nicht möglich ist, eine schänd-
lichere Justizbehörde aufzutreiben. -- Als Unter-
suchungsrichter wurde ein katholischer Aargauer
Oberrichter gewählt, welcher sich besondere Ver-
dienste um den Radicalismus durch seine Heuche-
lei, -- derselbe liebte früher sehr, mit dem Ro-
senkranz in der Kirche groß zu thun, -- dann
seinen Verrath der Klöster und Katholiken im
Aargau, erworben hatte. Es ist ein Mann ohne
alle wissenschaftliche Bildung, ohne Kenntniß, aber
von einer gewissen Routine, von einer außeror-
dentlichen Verschmitztheit und, was die größte Em-
pfehlung war, von einer ganz vollendeten Gewis-
senlosigkeit. -- Eine der ersten Handlungen dieses
Mannes war, daß er zwei junge Männer, welche
als Sekretäre des Kriegsrathes bisweilen fungirt
hatten, als Zeugen vor die Schranken lud, und
sie dann ins Gefängniß warf. Jn diesem, wo
sie wie die gemeinsten Verbrecher, wie Mörder
und Räuber, behandelt wurden, ließ er sie 50
Tage schmachten, ohne auf ihre Reclamation Rück-
sicht zu nehmen, vielmehr hatte er die Frechheit,
beiden ins Gesicht zu sagen, daß, wenn sie nicht
mehr angeben, als es bisher der Fall gewesen sei,
er sie noch länger behalten und schon mürbe ma-
chen werde. -- Diese Schändlichkeit ist seither in
öffentlichen Blättern dem feilen Werkzeuge der
Tyrannei von den Betreffenden vorgeworfen wor-
den, ohne daß dasselbe etwas Anderes that, als
wie ein nasser Pudel sich zu schütteln. -- Einen
dritten Sekretär, welcher aber außer seiner Ge-
walt war, verfolgte er als Schuldigen. -- Von