Neue Rheinische Zeitung. Nr. 67. Köln, 6. August 1848.

Heute, als am 3. August um 12 Uhr, war große Feierlichkeit in der Aula der Universität zu Ehren eines verstorbenen königlichen Geburtstages. Unter den zahlreich erschienenen Gästen bemerkte ich unter andern Kühlwetter, Märcker, Rodbertus u. a. In feierlicher Amtstracht, doch nicht stark vertreten, marschirte das hochgelehrte Universitätspersonal, den derzeitigen Großmufti, Joannes Müllerus an der Spitze, aus dem Senatssaal in die Aula. Nachdem der akademische Chor das Nisi dominus aedificaverit domum gesungen, bestieg der Rektor die Tribüne und verlas in deutscher Sprache die schrecklich langweilige Festrede.

Gestern haben die Professores ordinarii ihre neuen Wahlen gehalten; der Theologe Nitzsch, früher in Bonn, ist Rektor, Ehrenberg Dekan der medizinischen, Trendelenburg der philosophischen, Hengstenberg Dekan der theologischen Fakultät geworden; den der juristischen habe ich nicht erfahren können. Die Amtszeit der genannten Herrn beginnt bekanntlich mit dem 15. Oktober.

Daß in unserer Stadt die ächte epidemische Choleraausgebrochen ist, haben Sie wohl schon erfahren. In der Charite sind bereits zweigestorben, zweiliegen daselbst schwer danieder und in der Stadt selbst waren heute Morgen sechs andere Fälle. Die Sektion der Gestorben, deren einer ich selbst bei wohnte, hat alle Merkmale der Cholera ergeben.

Zur Feier des dritten August werden morgen hier in Schweidnitz Neun, von Militär erschossene Bürger, beerdigt, eine große Anzahl liegt schwer verwundet danieder.

Die Ursache dieses Blutbades war eine Katzenmusik, die Montag Abend dem Kommandanten, General Rollas zu Rosey, gebracht wurde, der aus manchen Ursachen beim Volke verhaßt war, und dem auch eine gewisse Neigung zum schönen Geschlecht nachgesagt wird, die ihn zum Gegenstand manches Spottes gemacht hat. Das Erbieten der Bürgerwehr, gegen die Ruhestörer einzuschreiten, wurde abgelehnt, und eine Kompagnie des 22. Regiments besetzte das Kommandanturgebäude; der Platz war bald darauf gänzlich gesäubert. Trotzdem besetzte eine Kompagnie der Bürger-Schützen und der Bürgerwehr die beiden Seiten des Ringes. Zu dieser Zeit erschien aus einer der Seitengassen des Ringes eine neue Kompagnie des 22. Regiments, welche schon in der Petersgasse geladen hatte, und in demselben Moment Feuer gab, als sie auf dem Ring anlangte. 21 Bürger stürzten, theils getödtet, theils schwer verwundet, außerdem eine hochschwangere Frau. Die Bürger und Schützen waren ohne Munition und eine Gegenwehr unmöglich. Die Stadt wurde vom Kommandanten in Belagerungszustand erklärt, alle Thore geschlossen und auf dem Ringe Kanonen aufgefahren.

Erst am Morgen erschien das Vorgefallene in seiner ganzen Entsetzlichkeit. General v. Aster, der zufällig anwesend war, hob den Belagerungszustand auf, der Kommandant erhielt Stubenarrest und Major v. Thilo verwaltet provisorisch sein Amt. Der Bürgermeister Berlin, ein Freund des Kommandanten, sattsam bekannt aus früheren Vorgängen, wurde genöthigt abzudanken, zu gleicher Zeit dekrecirte die Stadtverordneten-Versammlung seine Absetzung. Heute früh ist eine Deputation aus Schweidnitz in Berlin angelangt, die bereits beim Kriegsminister Audienz gehabt hat. Es wurde ihnen die strengste Gerechtigkeit versprochen.

Der demokratische Kongreß hatte Jena zum Kreisort für Thüringen ernannt. Nach der von hier ergangenen Einladung trat nun gestern der demokratische Kongreß Thüringens in hiesiger Stadt zusammen. Es waren 40 Deputirte anwesend und von 15 Vereinen hierher gesandt.

In Folge der Mainzer Buchdruckergehülfenversammlung und der dabei gefaßten Beschlüsse haben mit dem heutigen Tage bei uns fast sämmtliche (102) Buchdruckergehülfen zu arbeiten aufgehört und in unsern Druckereien ist es demnach sehr still und unheimlich; bis jetzt ist auch noch keine Aussicht vorhanden, daß die entstandenen Differenzen so bald ausgeglichen werden sollten, denn nach einer Erklärung der Gehülfen im hiesigen Anzeiger sind diese entschlossen, Alles daran zu setzen und nicht nachzugeben.

Graf Leo Thun, der kürzlich abgesetzte Gubernial-Präsident, richtete unterm 25. Juli an den Minister des Innern zu Wien ein Schreiben, worin er über die Absetzung bitterlich klagt, und besonders darüber, daß ihm nicht einmal der Grund mitgetheilt worden. Er verlangt dies ausdrücklich, ja er fordert die Antwort mit umgehender Post, und die Verfügung, daß ihm in kürzester Frist die Leitung der Landesregierung abgenommen werde. Hierauf erhielt Leo Thun vom Minister des Innern (Doblhoff) folgendes Schreiben:

Hochgeborner Graf! Die Zuschrift vom 25. d. M., worin Euer Hochgeboren mich um die Angabe der Gründe ersuchen, welche den Ministerrath bewogen, Seiner Majestät eine neue Besetzung der Gubernial-Präsidentenstelle in Prag vorzutragen, ist mir heute zugekommen, und ich beeile mich, den Wunsch wegen umgehender Beantwortung zu erfüllen. Euer Hochgeboren werden vollkommen mit dem Grundsatze des Ministeriums einverstanden sein, daß die Präsidenten des Guberniums als politische Personen betrachtet werden müssen. Mit dem Systeme, welches fällt, müssen also auch nothwendig jene hochstehenden politischen Personen fallen, welche im Sinne jenes Systems mit an der Regierung theilnahmen. Und die Stellung eines Gubernial-Präsidenten ist einerseits viel zu wichtig, andererseits ist nicht anzunehmen, daß ein hoher Beamte anders, als im Sinne jener Regierung, welche ihn durch ihr Zutrauen an die Spitze eines Landes gestellt, sein Amt verwalten werde. Das Ministerium glaubt nicht in der Nothwendigkeit zu sein, sich öffentlich über diese seine Maßregel auszusprechen, denn, indem es nur dem Reichstage und der öffentlichen Meinung Rechenschaft über seine Schritte schuldig ist, mußte es von daher die Beurtheilung seiner Maßregel erwarten, ohne durch irgend eine Erklärung dieser vorgreifen zu können. Uebrigens hat das Ministerium bereits Gelegenheit gehabt, in dem, auf zwei auf einander folgenden Tagen in der Prager Zeitung abgedruckten Artikel "An meine Landsleute" zu bemerken, daß Euer Hochgeboren bereits am 20. öffentlich die politischen Grundsätze vertheidigt, welche Sie geleitet haben. Die gewünschte Verfügung wegen Anahme der Leitung der Landesregierung wird in möglichst kurzer Frist ganz nach dem Wunsche Eurer Hochwohlgeboren erfolgen. Genehmigen etc.

Wir gehen in Eilmärschen einer sturmvollen Epoche entgegen. Die Erklärung des Kaisers, daß er vorläufig nicht kommen werde, die mit Hülfe Fellachichs gemachte durch und durch schwarzgelbe Demonstration und die Abreise des Reichsverwesers haben nicht nur den Reichstag, sondern die ganze Bevölkerung Wiens in ein aufgeregtes Meer verwandelt, dem die Dynastie und Kamarilla, verbleiben sie in ihrem Trotze, unterliegen muß. Binnen acht Tagen werden die Würfel geworfen sein. Kehrt die nach Innsbruck abgereiste Deputation zur Ueberreichung der Adresse unverrichteter Sache hierher zurück, so ist die "Provisorische Regierung"schon fertig; denn Alles ist vorbedacht worden; das Ministerium wird abtreten und vom Reichstag wir eine Exekutivgewalt ernannt werden. Dann wird sich's zeigen, ob Innsbruck im Stande sein wird, in Oesterreich einen Bürgerkrieg hervorzurufen, oder ob vielleicht die Majestät von Ungarn gegen die neue Majestät von Oesterreich zu Felde zu ziehen Lust hat. Es wird ein toller Tanz werden, in welchem Windischgrätz und Fellachich das Orchester der Kanonen zu leiten sich beeilen werden.

Ein Plakat, die Abwesenheit des Kaisers betreffend, welches heute Morgen in den Straßen angeheftet wurde, hat die Aufregung noch vermehrt. Der Verfasser wurde vor den Sicherheits-Ausschuß gebracht, man beantragte seine Verhaftung. Allein der Sicherheits-Ausschuß erklärte, in den Plakaten dazu keine Veranlassung zu finden. Die anstößigsten Stellen des Plakats sind folgende:

Wenn aber unser Kaiserhaus durch den offenen Trotz, der der Nation gegenüber bereits in Mißachtung und Hohn ausartet, seinen ferneren Bestand zu befestigen glaubt, so ist dies ein eben so trauriger als unglücklicher Irrthum. Noch einige Zeit auf diesem Wege fortgefahren, und das Volk wird sich in der anfänglichen Anarchie einer werdenden Republik behaglicher finden, als in unseren gegenwärtigen trostlosen Zuständen. Diese zu verbessern, ist aber die unbedingte Rückkehr des Kaisers erforderlich. Und darum sollen wir nicht bitten, fordern müssen, fordern dürfen wir sie. Denn was istder Kaiser? Der erste Diener des Staates und sonst nichts mehr. Er ist unsertwegen da, wir aber nicht seinetwegen. Und darum darf er nicht taub sein, wenn ihn die Stimme des Volkes ruft; denn dies ist die Mahnung an seine Pflicht, und diese Pflicht ist die Erfüllung des Gesammtwillens der Nation. Wenn er diese Pflicht hintan setzt, hat er freiwillig aufgehört zu sein, was er war, eine Majestät, denn die Majestät, die Hoheit ist ihm vom Volke geliehen, das in ihm den Vollstrecker seines Willens, den es in frei gegebenen Gesetzen ausspricht, ehrt. Darum keine Monarchen von Gottes Gnaden mehr, wir brauchen Monarchen von Volks Vertrauen.

Wenn also unser Kaiser, den wir zu sehr bemitleiden, um ihm vom Herzen zürnen zu können, nicht zurückkehren will, wenn er dadurch einen neuen Beweis seiner Schwäche, seine Bevormundung durch eine nichtswürdige Hofpartei an den Tag legt, wenn er so aus Unkenntniß des wahren Sachverhaltes das mächtigste Werkzeug wird, seinen eigenen Thron zu untergraben, den Verband seiner Völker zu lockern, dann - dann sind wir es uns, sind es der Dinastie schuldig, ihn zu bitten, eine Krone nieder zu legen, deren Pflichten er entweder nicht gewachsen ist, oder welche ihm zuwider sind.

Julius Krenn,Garde der akademischen Legion

Sitzung der konstituirenden Reichsversammlung vom 31. Juli. - Sierakowski stellt den Antrag, die Versammlung möge beschließen:

1) eine Proklamation zu verfassen, welche die Provinzen von den Maßregeln, die der Reichstag wegen der Rückkehr des Kaisers nach Wien getroffen, unterrichte.

2) Eine Kommission aus 9 Mitgliedern mit der Redaktion dieses Entwurfes beauftragen.

3) Die Minister des Innern und Krieges mit der Verbreitung der Proklamation an die ihnen untergeordneten Organe zu betrauen.

Hierauf kam § 34 der Geschäftsordnung, - die Bildung der Kommissionen für den Entwurf der Reichs- und Gemeindeverfassung betreffend - zur Debatte. Kautsits beantragt, die Kommission möge mit Abfassung der Konstitution überhaupt und ohne nähere Instruktion betraut werden. Angenommen. Ueber die Form, wie die Kommission zu wählen, ward lang und heftig gestritten und am Ende die ursprüngliche Fassung beibehalten. In der weitern Diskussion traten wiederholt nationelle Eifersüchteleien zu Tage. Am Schluß verlangt der zur Deputation nach Innsbruck mitgewählte Borrosch Instruktionen. Die Versammlung beschließt, der Deputation keine zu ertheilen. Der Präsident der Versammlung und Führer der Deputation dankt für dieses Vertrauen mit dem Bemerken, daß er Alles, was er bei dieser Sendung zu thun veranlaßt sein könne, auch zu zu verantworten bereit sein werde.

Unter den Nachrichten aus Italien befindet sich auch die, daß am 27. nach beendigtem Gefecht in d'Aspre's Hauptquartier 2 piemontesische Generale und ein Oberst mit dem Antrag auf einen Waffenstillstand von Seite Karl Albert's erschienen, wobei der Oglio als Demarkationslinie bezeichnet wurde. d'Aspre ging darauf nicht ein, sondern legte andere Bedingungen vor, die hinwieder bei den Italiänern keinen Eingang fanden.

Gestern fand auf den Ruinen der Plest eine Volksversammlung Statt, wobei ein Demokrat präsidirte. Ein Domainenpächter Mähler und ein Assessor Blumenbach (Enkel des Naturforschers) wurden wegen Lärmens entfernt, kamen aber bald mit bewaffneten Tagelöhnern von der Mählerschen Pachtung wieder und überfielen die Versammlung mit Sensen, Büchsen und Dreschflegeln. Viele wurden verwundet, mehrere gefährlich. Auf die Fliehenden wurde in Bovenden aus den Häusern geschossen, und die Untergebenen des Mähler verfolgten sie mit dem Ruf: nieder mit den Aufwieglern, nieder mit den Republikanern!

Auf die Nachricht von diesen Exzessen rückte ein Theil der Göttinger Bürgerwehr aus, doch gelang es ihr nur die Verwundeten einzubringen. Sie war schwach genug sich von der Besetzung von Bovenden und der Verhaftung der Schuldigen durch Phrasen und Versprechungen abhalten zu lassen. Es fragt sich ob die reaktionären Urheber dieses Ueberfalls je zur Verantwortung gezogen werden.

Buchdrucker Stegen, dessen Verhaftung wir vor 5 Wochen meldeten, ist wieder freigelassen. Man konnte ihm beim besten Willen nichts anhaben.

Der Vorsitzende des hiesigen demokratischen Vereins, der Bürger J. P. Schöppler, der Buchdrucker und Buchhändler Joseph Wirth und ein Zettelanschläger, sind von der Staatsbehörde wegen des Plakats, das den Protest des demokratischen Vereins zu Gießen gegen die großherzogliche Verordnung vom 6. Juli enthielt, gerichtlich belangt und gestern vollständig freigesprochenworden. Die Fassung des Urtheils wird als eine gründliche und ausgezeichnete gerühmt, und soll ganz dazu geeignet seyn, der Staatsbehörde Fingerzeige zur Vermeidung ähnlicher Mißgriffe zu geben.

Zur Wiederlegung einer Masse falscher Gerüchte, die sich in Betreff Wrangel's und der Waffenstillstandsverhandlungen mit Dänemark verbreitet haben, enthält die "Börsenhalle" einen längeren Artikel, dem wir Folgendes entnehmen: "Wir wissen aus authentischer Quelle, daß ein einstimmiger Beschluß des nun aufgelösten Bundestages den Abschluß nicht nur des Friedens, sondern auch der Friedenspräliminarien und eines Waffenstillstandes an die Bestätigung des Bundestages knüpfte." Weiterhin heißt es: "Wenn auch die Malmöer unterhandelnden Diplomaten der alten Schule, deren Begriffe nicht über die prinzipielle Nichtswürdigkeit der alten öffentlichen Zustände Deutschlands hinausgehen, keinen Zweifel in die Annahme ihrer Uebereinkunft setzten, so kann doch die Ueberraschung des neuen preußischen Kabinets über die Nichtratifikation der ihm von seinen Vorgängern überlieferten Friedenspräliminarien unmöglich so groß gewesen sein und müssen diese Staatsmänner darauf gefaßt gewesen sein, daß weder der Bundestag seine Sterbestunde, noch der Reichsverweser seinen Regierungsantritt, gerade durch die Ratifikation solcher Friedenspräliminarien, vor der öffentlichen Meinung zu bezeichnen, Lust verspürte. Die Dänen selbst hatten in ihren ministeriellen Organen die Schmach dieser Bedingungen für Deutschland am besten auseinander gesetzt."

Heute gegen Mittag gerieht die Stadt etwas in Allarm. Es hieß, die Garden, von denen man gestern behauptet hatte, sie würden wohl einige Wochen hier stehen bleiben, hätten die Ordre bekommen, sich marschfertig zu halten, die Dänen seien wieder über die Königsau vorgedrungen und ständen in der Nähe von Christiansfeld; endlich wollte man bei Wittstedt Kanonendonner gehört haben. Wir halten das Letztere für unwahrscheinlich und haben überhaupt nicht gehört, als das Rollen des Donners, welches einen starken Regen accompagnirte.

In der heutigen Sitzung der Nationalversammlung wurde § 7 der Grundrechte nach langer Debatte in folgender Fassung angenommen:

"Die Freiheit der Person ist unverletzlich. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Ausnahmsgerichte sollen nie stattfinden. Die Verhaftung einer Person soll - außer im Fall der Ergreifung auf frischer That - nur geschehen in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls. Dieser Befehl muß im Augenblick der Verhaftung oder spätestens innerhalb der nächsten 24 Stunden dem Verhafteten zugestellt werden. Die Polizeibehörde muß Jeden, den sie in Verwahrung genommen hat, im Laufe des folgenden Tages entweder freilassen, oder der richterlichen Behörde übergeben. Jeder Angeschuldigte soll gegen Stellung einer vom Gericht zu bestimmenden Kaution oder Bürgschaft der Haft entlassen werden, sofern nicht dringende Anzeigen eines schweren peinlichen Verbrechens gegen denselben vorliegen. Für jede unbefugte Verhaftung oder widerrechtliche Verlängerung der Haft hat derjenige, der dieselbe veranlaßt hat, und im letzten Falle, der Staat genügende Entschädigung zu leisten. Die Todesstrafe (vorbehaltlich der Bestimmungen in kriegsrechtlichen Fällen) ist abgeschafft. Die Strafen des Prangers, der Brandmarkung, der körperlichen Züchtigung sind abgeschafft." - Für die Abschaffung der Todesstrafe stimmten 288, gegen die Abschaffung 146. Morgen die Debatte.

Heute, als am 3. August um 12 Uhr, war große Feierlichkeit in der Aula der Universität zu Ehren eines verstorbenen königlichen Geburtstages. Unter den zahlreich erschienenen Gästen bemerkte ich unter andern Kühlwetter, Märcker, Rodbertus u. a. In feierlicher Amtstracht, doch nicht stark vertreten, marschirte das hochgelehrte Universitätspersonal, den derzeitigen Großmufti, Joannes Müllerus an der Spitze, aus dem Senatssaal in die Aula. Nachdem der akademische Chor das Nisi dominus aedificaverit domum gesungen, bestieg der Rektor die Tribüne und verlas in deutscher Sprache die schrecklich langweilige Festrede.

Gestern haben die Professores ordinarii ihre neuen Wahlen gehalten; der Theologe Nitzsch, früher in Bonn, ist Rektor, Ehrenberg Dekan der medizinischen, Trendelenburg der philosophischen, Hengstenberg Dekan der theologischen Fakultät geworden; den der juristischen habe ich nicht erfahren können. Die Amtszeit der genannten Herrn beginnt bekanntlich mit dem 15. Oktober.

Daß in unserer Stadt die ächte epidemische Choleraausgebrochen ist, haben Sie wohl schon erfahren. In der Charité sind bereits zweigestorben, zweiliegen daselbst schwer danieder und in der Stadt selbst waren heute Morgen sechs andere Fälle. Die Sektion der Gestorben, deren einer ich selbst bei wohnte, hat alle Merkmale der Cholera ergeben.

Zur Feier des dritten August werden morgen hier in Schweidnitz Neun, von Militär erschossene Bürger, beerdigt, eine große Anzahl liegt schwer verwundet danieder.

Die Ursache dieses Blutbades war eine Katzenmusik, die Montag Abend dem Kommandanten, General Rollas zu Rosey, gebracht wurde, der aus manchen Ursachen beim Volke verhaßt war, und dem auch eine gewisse Neigung zum schönen Geschlecht nachgesagt wird, die ihn zum Gegenstand manches Spottes gemacht hat. Das Erbieten der Bürgerwehr, gegen die Ruhestörer einzuschreiten, wurde abgelehnt, und eine Kompagnie des 22. Regiments besetzte das Kommandanturgebäude; der Platz war bald darauf gänzlich gesäubert. Trotzdem besetzte eine Kompagnie der Bürger-Schützen und der Bürgerwehr die beiden Seiten des Ringes. Zu dieser Zeit erschien aus einer der Seitengassen des Ringes eine neue Kompagnie des 22. Regiments, welche schon in der Petersgasse geladen hatte, und in demselben Moment Feuer gab, als sie auf dem Ring anlangte. 21 Bürger stürzten, theils getödtet, theils schwer verwundet, außerdem eine hochschwangere Frau. Die Bürger und Schützen waren ohne Munition und eine Gegenwehr unmöglich. Die Stadt wurde vom Kommandanten in Belagerungszustand erklärt, alle Thore geschlossen und auf dem Ringe Kanonen aufgefahren.

Erst am Morgen erschien das Vorgefallene in seiner ganzen Entsetzlichkeit. General v. Aster, der zufällig anwesend war, hob den Belagerungszustand auf, der Kommandant erhielt Stubenarrest und Major v. Thilo verwaltet provisorisch sein Amt. Der Bürgermeister Berlin, ein Freund des Kommandanten, sattsam bekannt aus früheren Vorgängen, wurde genöthigt abzudanken, zu gleicher Zeit dekrecirte die Stadtverordneten-Versammlung seine Absetzung. Heute früh ist eine Deputation aus Schweidnitz in Berlin angelangt, die bereits beim Kriegsminister Audienz gehabt hat. Es wurde ihnen die strengste Gerechtigkeit versprochen.

Der demokratische Kongreß hatte Jena zum Kreisort für Thüringen ernannt. Nach der von hier ergangenen Einladung trat nun gestern der demokratische Kongreß Thüringens in hiesiger Stadt zusammen. Es waren 40 Deputirte anwesend und von 15 Vereinen hierher gesandt.

In Folge der Mainzer Buchdruckergehülfenversammlung und der dabei gefaßten Beschlüsse haben mit dem heutigen Tage bei uns fast sämmtliche (102) Buchdruckergehülfen zu arbeiten aufgehört und in unsern Druckereien ist es demnach sehr still und unheimlich; bis jetzt ist auch noch keine Aussicht vorhanden, daß die entstandenen Differenzen so bald ausgeglichen werden sollten, denn nach einer Erklärung der Gehülfen im hiesigen Anzeiger sind diese entschlossen, Alles daran zu setzen und nicht nachzugeben.

Graf Leo Thun, der kürzlich abgesetzte Gubernial-Präsident, richtete unterm 25. Juli an den Minister des Innern zu Wien ein Schreiben, worin er über die Absetzung bitterlich klagt, und besonders darüber, daß ihm nicht einmal der Grund mitgetheilt worden. Er verlangt dies ausdrücklich, ja er fordert die Antwort mit umgehender Post, und die Verfügung, daß ihm in kürzester Frist die Leitung der Landesregierung abgenommen werde. Hierauf erhielt Leo Thun vom Minister des Innern (Doblhoff) folgendes Schreiben:

Hochgeborner Graf! Die Zuschrift vom 25. d. M., worin Euer Hochgeboren mich um die Angabe der Gründe ersuchen, welche den Ministerrath bewogen, Seiner Majestät eine neue Besetzung der Gubernial-Präsidentenstelle in Prag vorzutragen, ist mir heute zugekommen, und ich beeile mich, den Wunsch wegen umgehender Beantwortung zu erfüllen. Euer Hochgeboren werden vollkommen mit dem Grundsatze des Ministeriums einverstanden sein, daß die Präsidenten des Guberniums als politische Personen betrachtet werden müssen. Mit dem Systeme, welches fällt, müssen also auch nothwendig jene hochstehenden politischen Personen fallen, welche im Sinne jenes Systems mit an der Regierung theilnahmen. Und die Stellung eines Gubernial-Präsidenten ist einerseits viel zu wichtig, andererseits ist nicht anzunehmen, daß ein hoher Beamte anders, als im Sinne jener Regierung, welche ihn durch ihr Zutrauen an die Spitze eines Landes gestellt, sein Amt verwalten werde. Das Ministerium glaubt nicht in der Nothwendigkeit zu sein, sich öffentlich über diese seine Maßregel auszusprechen, denn, indem es nur dem Reichstage und der öffentlichen Meinung Rechenschaft über seine Schritte schuldig ist, mußte es von daher die Beurtheilung seiner Maßregel erwarten, ohne durch irgend eine Erklärung dieser vorgreifen zu können. Uebrigens hat das Ministerium bereits Gelegenheit gehabt, in dem, auf zwei auf einander folgenden Tagen in der Prager Zeitung abgedruckten Artikel „An meine Landsleute“ zu bemerken, daß Euer Hochgeboren bereits am 20. öffentlich die politischen Grundsätze vertheidigt, welche Sie geleitet haben. Die gewünschte Verfügung wegen Anahme der Leitung der Landesregierung wird in möglichst kurzer Frist ganz nach dem Wunsche Eurer Hochwohlgeboren erfolgen. Genehmigen etc.

Wir gehen in Eilmärschen einer sturmvollen Epoche entgegen. Die Erklärung des Kaisers, daß er vorläufig nicht kommen werde, die mit Hülfe Fellachichs gemachte durch und durch schwarzgelbe Demonstration und die Abreise des Reichsverwesers haben nicht nur den Reichstag, sondern die ganze Bevölkerung Wiens in ein aufgeregtes Meer verwandelt, dem die Dynastie und Kamarilla, verbleiben sie in ihrem Trotze, unterliegen muß. Binnen acht Tagen werden die Würfel geworfen sein. Kehrt die nach Innsbruck abgereiste Deputation zur Ueberreichung der Adresse unverrichteter Sache hierher zurück, so ist die „Provisorische Regierung“schon fertig; denn Alles ist vorbedacht worden; das Ministerium wird abtreten und vom Reichstag wir eine Exekutivgewalt ernannt werden. Dann wird sich's zeigen, ob Innsbruck im Stande sein wird, in Oesterreich einen Bürgerkrieg hervorzurufen, oder ob vielleicht die Majestät von Ungarn gegen die neue Majestät von Oesterreich zu Felde zu ziehen Lust hat. Es wird ein toller Tanz werden, in welchem Windischgrätz und Fellachich das Orchester der Kanonen zu leiten sich beeilen werden.

Ein Plakat, die Abwesenheit des Kaisers betreffend, welches heute Morgen in den Straßen angeheftet wurde, hat die Aufregung noch vermehrt. Der Verfasser wurde vor den Sicherheits-Ausschuß gebracht, man beantragte seine Verhaftung. Allein der Sicherheits-Ausschuß erklärte, in den Plakaten dazu keine Veranlassung zu finden. Die anstößigsten Stellen des Plakats sind folgende:

Wenn aber unser Kaiserhaus durch den offenen Trotz, der der Nation gegenüber bereits in Mißachtung und Hohn ausartet, seinen ferneren Bestand zu befestigen glaubt, so ist dies ein eben so trauriger als unglücklicher Irrthum. Noch einige Zeit auf diesem Wege fortgefahren, und das Volk wird sich in der anfänglichen Anarchie einer werdenden Republik behaglicher finden, als in unseren gegenwärtigen trostlosen Zuständen. Diese zu verbessern, ist aber die unbedingte Rückkehr des Kaisers erforderlich. Und darum sollen wir nicht bitten, fordern müssen, fordern dürfen wir sie. Denn was istder Kaiser? Der erste Diener des Staates und sonst nichts mehr. Er ist unsertwegen da, wir aber nicht seinetwegen. Und darum darf er nicht taub sein, wenn ihn die Stimme des Volkes ruft; denn dies ist die Mahnung an seine Pflicht, und diese Pflicht ist die Erfüllung des Gesammtwillens der Nation. Wenn er diese Pflicht hintan setzt, hat er freiwillig aufgehört zu sein, was er war, eine Majestät, denn die Majestät, die Hoheit ist ihm vom Volke geliehen, das in ihm den Vollstrecker seines Willens, den es in frei gegebenen Gesetzen ausspricht, ehrt. Darum keine Monarchen von Gottes Gnaden mehr, wir brauchen Monarchen von Volks Vertrauen.

Wenn also unser Kaiser, den wir zu sehr bemitleiden, um ihm vom Herzen zürnen zu können, nicht zurückkehren will, wenn er dadurch einen neuen Beweis seiner Schwäche, seine Bevormundung durch eine nichtswürdige Hofpartei an den Tag legt, wenn er so aus Unkenntniß des wahren Sachverhaltes das mächtigste Werkzeug wird, seinen eigenen Thron zu untergraben, den Verband seiner Völker zu lockern, dann ‒ dann sind wir es uns, sind es der Dinastie schuldig, ihn zu bitten, eine Krone nieder zu legen, deren Pflichten er entweder nicht gewachsen ist, oder welche ihm zuwider sind.

Julius Krenn,Garde der akademischen Legion

Sitzung der konstituirenden Reichsversammlung vom 31. Juli. ‒ Sierakowski stellt den Antrag, die Versammlung möge beschließen:

1) eine Proklamation zu verfassen, welche die Provinzen von den Maßregeln, die der Reichstag wegen der Rückkehr des Kaisers nach Wien getroffen, unterrichte.

2) Eine Kommission aus 9 Mitgliedern mit der Redaktion dieses Entwurfes beauftragen.

3) Die Minister des Innern und Krieges mit der Verbreitung der Proklamation an die ihnen untergeordneten Organe zu betrauen.

Hierauf kam § 34 der Geschäftsordnung, ‒ die Bildung der Kommissionen für den Entwurf der Reichs- und Gemeindeverfassung betreffend ‒ zur Debatte. Kautsits beantragt, die Kommission möge mit Abfassung der Konstitution überhaupt und ohne nähere Instruktion betraut werden. Angenommen. Ueber die Form, wie die Kommission zu wählen, ward lang und heftig gestritten und am Ende die ursprüngliche Fassung beibehalten. In der weitern Diskussion traten wiederholt nationelle Eifersüchteleien zu Tage. Am Schluß verlangt der zur Deputation nach Innsbruck mitgewählte Borrosch Instruktionen. Die Versammlung beschließt, der Deputation keine zu ertheilen. Der Präsident der Versammlung und Führer der Deputation dankt für dieses Vertrauen mit dem Bemerken, daß er Alles, was er bei dieser Sendung zu thun veranlaßt sein könne, auch zu zu verantworten bereit sein werde.

Unter den Nachrichten aus Italien befindet sich auch die, daß am 27. nach beendigtem Gefecht in d'Aspre's Hauptquartier 2 piemontesische Generale und ein Oberst mit dem Antrag auf einen Waffenstillstand von Seite Karl Albert's erschienen, wobei der Oglio als Demarkationslinie bezeichnet wurde. d'Aspre ging darauf nicht ein, sondern legte andere Bedingungen vor, die hinwieder bei den Italiänern keinen Eingang fanden.

Gestern fand auf den Ruinen der Plest eine Volksversammlung Statt, wobei ein Demokrat präsidirte. Ein Domainenpächter Mähler und ein Assessor Blumenbach (Enkel des Naturforschers) wurden wegen Lärmens entfernt, kamen aber bald mit bewaffneten Tagelöhnern von der Mählerschen Pachtung wieder und überfielen die Versammlung mit Sensen, Büchsen und Dreschflegeln. Viele wurden verwundet, mehrere gefährlich. Auf die Fliehenden wurde in Bovenden aus den Häusern geschossen, und die Untergebenen des Mähler verfolgten sie mit dem Ruf: nieder mit den Aufwieglern, nieder mit den Republikanern!

Auf die Nachricht von diesen Exzessen rückte ein Theil der Göttinger Bürgerwehr aus, doch gelang es ihr nur die Verwundeten einzubringen. Sie war schwach genug sich von der Besetzung von Bovenden und der Verhaftung der Schuldigen durch Phrasen und Versprechungen abhalten zu lassen. Es fragt sich ob die reaktionären Urheber dieses Ueberfalls je zur Verantwortung gezogen werden.

Buchdrucker Stegen, dessen Verhaftung wir vor 5 Wochen meldeten, ist wieder freigelassen. Man konnte ihm beim besten Willen nichts anhaben.

Der Vorsitzende des hiesigen demokratischen Vereins, der Bürger J. P. Schöppler, der Buchdrucker und Buchhändler Joseph Wirth und ein Zettelanschläger, sind von der Staatsbehörde wegen des Plakats, das den Protest des demokratischen Vereins zu Gießen gegen die großherzogliche Verordnung vom 6. Juli enthielt, gerichtlich belangt und gestern vollständig freigesprochenworden. Die Fassung des Urtheils wird als eine gründliche und ausgezeichnete gerühmt, und soll ganz dazu geeignet seyn, der Staatsbehörde Fingerzeige zur Vermeidung ähnlicher Mißgriffe zu geben.

Zur Wiederlegung einer Masse falscher Gerüchte, die sich in Betreff Wrangel's und der Waffenstillstandsverhandlungen mit Dänemark verbreitet haben, enthält die „Börsenhalle“ einen längeren Artikel, dem wir Folgendes entnehmen: „Wir wissen aus authentischer Quelle, daß ein einstimmiger Beschluß des nun aufgelösten Bundestages den Abschluß nicht nur des Friedens, sondern auch der Friedenspräliminarien und eines Waffenstillstandes an die Bestätigung des Bundestages knüpfte.“ Weiterhin heißt es: „Wenn auch die Malmöer unterhandelnden Diplomaten der alten Schule, deren Begriffe nicht über die prinzipielle Nichtswürdigkeit der alten öffentlichen Zustände Deutschlands hinausgehen, keinen Zweifel in die Annahme ihrer Uebereinkunft setzten, so kann doch die Ueberraschung des neuen preußischen Kabinets über die Nichtratifikation der ihm von seinen Vorgängern überlieferten Friedenspräliminarien unmöglich so groß gewesen sein und müssen diese Staatsmänner darauf gefaßt gewesen sein, daß weder der Bundestag seine Sterbestunde, noch der Reichsverweser seinen Regierungsantritt, gerade durch die Ratifikation solcher Friedenspräliminarien, vor der öffentlichen Meinung zu bezeichnen, Lust verspürte. Die Dänen selbst hatten in ihren ministeriellen Organen die Schmach dieser Bedingungen für Deutschland am besten auseinander gesetzt.“

Heute gegen Mittag gerieht die Stadt etwas in Allarm. Es hieß, die Garden, von denen man gestern behauptet hatte, sie würden wohl einige Wochen hier stehen bleiben, hätten die Ordre bekommen, sich marschfertig zu halten, die Dänen seien wieder über die Königsau vorgedrungen und ständen in der Nähe von Christiansfeld; endlich wollte man bei Wittstedt Kanonendonner gehört haben. Wir halten das Letztere für unwahrscheinlich und haben überhaupt nicht gehört, als das Rollen des Donners, welches einen starken Regen accompagnirte.

In der heutigen Sitzung der Nationalversammlung wurde § 7 der Grundrechte nach langer Debatte in folgender Fassung angenommen:

„Die Freiheit der Person ist unverletzlich. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Ausnahmsgerichte sollen nie stattfinden. Die Verhaftung einer Person soll ‒ außer im Fall der Ergreifung auf frischer That ‒ nur geschehen in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls. Dieser Befehl muß im Augenblick der Verhaftung oder spätestens innerhalb der nächsten 24 Stunden dem Verhafteten zugestellt werden. Die Polizeibehörde muß Jeden, den sie in Verwahrung genommen hat, im Laufe des folgenden Tages entweder freilassen, oder der richterlichen Behörde übergeben. Jeder Angeschuldigte soll gegen Stellung einer vom Gericht zu bestimmenden Kaution oder Bürgschaft der Haft entlassen werden, sofern nicht dringende Anzeigen eines schweren peinlichen Verbrechens gegen denselben vorliegen. Für jede unbefugte Verhaftung oder widerrechtliche Verlängerung der Haft hat derjenige, der dieselbe veranlaßt hat, und im letzten Falle, der Staat genügende Entschädigung zu leisten. Die Todesstrafe (vorbehaltlich der Bestimmungen in kriegsrechtlichen Fällen) ist abgeschafft. Die Strafen des Prangers, der Brandmarkung, der körperlichen Züchtigung sind abgeschafft.“ ‒ Für die Abschaffung der Todesstrafe stimmten 288, gegen die Abschaffung 146. Morgen die Debatte.