Heckert, Adolph (Hrsg.): Handbuch der Schulgesetzgebung Preußens. Berlin, 1847.

22. Rescr. v. 14. Septbr. 1844. (M.-Bl. S. 287.), betr. die
Ausübung des landesherrlichen Oberaufsichtsrechtsrechts über das
städtische Schulwesen.

Extractweise.

--. Was aber sodann die Ausübung des landesherrlichen Ober-
aufsichtsrechts über das dortige Schulwesen betrifft, so ist zwar gegen
das Verfahren, welches bisher in Ansehung der nicht unter der Auf-
sicht und dem Patronat des Magistrats stehenden Schulen beobachtet
worden, nichts zu erinnern, da diese Schulen resp. eigenes Vermögen
besitzen oder Zuschüsse vom Staate empfangen, unter diesen Voraus-
setzungen aber die Art und Weise der Ausübung des Oberaufsichts-
rechts den Ansichten entspricht, welche seitens des Königl. Staats-
ministeriums in dieser Beziehung aufgestellt und von des Königs
Majestät Allerhöchst ausdrücklich gebilligt worden sind.

Dagegen ist die Königl. Regierung in Ansehung der übrigen
Schulen, welche kein eigenes, den einzelnen Schulen speciell gehöriges
Vermögen besitzen, sondern von der politischen Gemeine und aus der
sogenannten Schulkasse unterhalten werden, zu weit gegangen, wenn
Sie bisher die Etats für diese Kasse festgestellt, auch die Rechnungen
darüber Ihrer Superrevision unterzogen und die Etats jährlich der
Ober-Rechnungskammer vorgelegt hat.

Denn die sogenannte Schulkasse ist, wie schon oben erwähnt, in
der That nichts weiter, als eine Filialkasse der Kämmereikasse, und die
Commune kann sonach in Ansehung derselben keiner strengeren Beauf-
sichtigung unterzogen werden, als hinsichtlich ihrer sonstigen Communal-
Verwaltung; namentlich hat die Unterrichtsbehörde an sich gar keine
Veranlassung, von der speciellen Vermögensverwaltung nähere Kenntniß
zu nehmen, sondern ihr Interesse beschränkt sich darauf, die innere
Verfassung der Schule, den Lehrplan, das Lehrer-Personal etc. zu
beaufsichtigen, und nur, so weit die Etats und Rechnungen auch auf
die innere Verfassung Einfluß haben und resp. darüber Aufschluß geben,

22. Reſcr. v. 14. Septbr. 1844. (M.-Bl. S. 287.), betr. die
Ausübung des landesherrlichen Oberaufſichtsrechtsrechts über das
ſtädtiſche Schulweſen.

Extractweiſe.

—. Was aber ſodann die Ausübung des landesherrlichen Ober-
aufſichtsrechts über das dortige Schulweſen betrifft, ſo iſt zwar gegen
das Verfahren, welches bisher in Anſehung der nicht unter der Auf-
ſicht und dem Patronat des Magiſtrats ſtehenden Schulen beobachtet
worden, nichts zu erinnern, da dieſe Schulen reſp. eigenes Vermögen
beſitzen oder Zuſchüſſe vom Staate empfangen, unter dieſen Voraus-
ſetzungen aber die Art und Weiſe der Ausübung des Oberaufſichts-
rechts den Anſichten entſpricht, welche ſeitens des Königl. Staats-
miniſteriums in dieſer Beziehung aufgeſtellt und von des Königs
Majeſtät Allerhöchſt ausdrücklich gebilligt worden ſind.

Dagegen iſt die Königl. Regierung in Anſehung der übrigen
Schulen, welche kein eigenes, den einzelnen Schulen ſpeciell gehöriges
Vermögen beſitzen, ſondern von der politiſchen Gemeine und aus der
ſogenannten Schulkaſſe unterhalten werden, zu weit gegangen, wenn
Sie bisher die Etats für dieſe Kaſſe feſtgeſtellt, auch die Rechnungen
darüber Ihrer Superreviſion unterzogen und die Etats jährlich der
Ober-Rechnungskammer vorgelegt hat.

Denn die ſogenannte Schulkaſſe iſt, wie ſchon oben erwähnt, in
der That nichts weiter, als eine Filialkaſſe der Kämmereikaſſe, und die
Commune kann ſonach in Anſehung derſelben keiner ſtrengeren Beauf-
ſichtigung unterzogen werden, als hinſichtlich ihrer ſonſtigen Communal-
Verwaltung; namentlich hat die Unterrichtsbehörde an ſich gar keine
Veranlaſſung, von der ſpeciellen Vermögensverwaltung nähere Kenntniß
zu nehmen, ſondern ihr Intereſſe beſchränkt ſich darauf, die innere
Verfaſſung der Schule, den Lehrplan, das Lehrer-Perſonal ꝛc. zu
beaufſichtigen, und nur, ſo weit die Etats und Rechnungen auch auf
die innere Verfaſſung Einfluß haben und reſp. darüber Aufſchluß geben,