Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

auf andere rechtliche Verhältnisse.

Hinsichtlich des Gerichtsstandes derjenigen Reichs-
beamten, deren dienstlicher Wohnsitz sich im Auslande befindet,
hat das Reichs-Beamtengesetz §. 21 1) folgende Anordnungen ge-
troffen:

Sie behalten den ordentlichen persönlichen Gerichtsstand,
welchen sie in ihrem Heimathsstaate hatten 2). In Ermange-
lung eines solchen Gerichtsstandes ist ihr ordentlicher persönlicher
Gerichtsstand in der Hauptstadt des Heimathsstaates begründet 3).
Hat der Reichsbeamte keinen Heimathsstaat d. h. mangelt ihm die
Reichsangehörigkeit, so ist sein Gerichtsstand vor dem Stadtgericht
zu Berlin begründet. Ausgenommen von diesen Bestimmungen
sind die Wahlkonsuln, welche an dem Orte ihres Wohnsitzes
ihren ordentlichen Gerichtsstand haben. Befindet sich der dienstliche
Wohnsitz des Reichsbeamten in einem Lande, in welchem Reichs-
Konsular-Gerichtsbarkeit besteht, so kann der Beamte zugleich dieser
Gerichtsbarkeit nach Maßgabe des Gesetzes vom 8. Nov. 1867
unterliegen 4).

In Betreff der Militärbeamten sind die Vorschriften
der Landesgesetze durch die im Reichsmilitärgesetz v. 2. Mai 1874
§. 39 ff. getroffenen Anordnungen theils aufgehoben theils aus-
drücklich in Kraft erhalten z. B. in den §§. 45. 46. 48.

Hinsichtlich des Eheconsenses ist im §. 40 des citirten
Gesetzes angeordnet, daß die Militärpersonen des Friedensstandes
zu ihrer Verheirathung der Genehmigung ihrer Vorgesetzten be-
dürfen; im Reichsgesetz über die Eheschließung v. 6. Febr. 1875

1) Wiederholt im Entw. der Civilprozeß-Ordn. §. 16.

2) Wenn demnach Jemand in den diplomatischen Dienst des Reiches ein-
tritt, und sogleich im Auslande verwendet wird, so behält er, wie lange er
auch außerhalb des Reiches seinen dienstlichen Wohnsitz hat, immer denjenigen
Gerichtsstand bei, welchen er in seinem Heimathsstaat vor seinem Eintritt in
den Reichsdienst hatte. Ein Gerichtsstand in Berlin wird für ihn nicht da-
durch begründet.

3) Diese Bestimmung kann zu sonderbaren Consequenzen führen. Ein
Sachse, welcher seinen Wohnsitz in Hamburg oder Stettin seit langer Zeit ge-
habt hat, wird als Berufskonsul in das Ausland geschickt. Sein Heimaths-
staat ist Sachsen, seinen ordentlichen persönlichen Gerichtsstand hatte er dem-
nach nicht in seinem Heimathsstaat; mithin wird für ihn durch seine Ueber-
siedlung in den ausländischen Wohnort sein bisheriger Gerichtsstand von Ham-
burg oder Stettin nach Dresden übertragen!

4) R.-G. §. 22.

Laband, Reichsstaatsrecht. I. 32

auf andere rechtliche Verhältniſſe.

Hinſichtlich des Gerichtsſtandes derjenigen Reichs-
beamten, deren dienſtlicher Wohnſitz ſich im Auslande befindet,
hat das Reichs-Beamtengeſetz §. 21 1) folgende Anordnungen ge-
troffen:

Sie behalten den ordentlichen perſönlichen Gerichtsſtand,
welchen ſie in ihrem Heimathsſtaate hatten 2). In Ermange-
lung eines ſolchen Gerichtsſtandes iſt ihr ordentlicher perſönlicher
Gerichtsſtand in der Hauptſtadt des Heimathsſtaates begründet 3).
Hat der Reichsbeamte keinen Heimathsſtaat d. h. mangelt ihm die
Reichsangehörigkeit, ſo iſt ſein Gerichtsſtand vor dem Stadtgericht
zu Berlin begründet. Ausgenommen von dieſen Beſtimmungen
ſind die Wahlkonſuln, welche an dem Orte ihres Wohnſitzes
ihren ordentlichen Gerichtsſtand haben. Befindet ſich der dienſtliche
Wohnſitz des Reichsbeamten in einem Lande, in welchem Reichs-
Konſular-Gerichtsbarkeit beſteht, ſo kann der Beamte zugleich dieſer
Gerichtsbarkeit nach Maßgabe des Geſetzes vom 8. Nov. 1867
unterliegen 4).

In Betreff der Militärbeamten ſind die Vorſchriften
der Landesgeſetze durch die im Reichsmilitärgeſetz v. 2. Mai 1874
§. 39 ff. getroffenen Anordnungen theils aufgehoben theils aus-
drücklich in Kraft erhalten z. B. in den §§. 45. 46. 48.

Hinſichtlich des Eheconſenſes iſt im §. 40 des citirten
Geſetzes angeordnet, daß die Militärperſonen des Friedensſtandes
zu ihrer Verheirathung der Genehmigung ihrer Vorgeſetzten be-
dürfen; im Reichsgeſetz über die Eheſchließung v. 6. Febr. 1875

1) Wiederholt im Entw. der Civilprozeß-Ordn. §. 16.

2) Wenn demnach Jemand in den diplomatiſchen Dienſt des Reiches ein-
tritt, und ſogleich im Auslande verwendet wird, ſo behält er, wie lange er
auch außerhalb des Reiches ſeinen dienſtlichen Wohnſitz hat, immer denjenigen
Gerichtsſtand bei, welchen er in ſeinem Heimathsſtaat vor ſeinem Eintritt in
den Reichsdienſt hatte. Ein Gerichtsſtand in Berlin wird für ihn nicht da-
durch begründet.

3) Dieſe Beſtimmung kann zu ſonderbaren Conſequenzen führen. Ein
Sachſe, welcher ſeinen Wohnſitz in Hamburg oder Stettin ſeit langer Zeit ge-
habt hat, wird als Berufskonſul in das Ausland geſchickt. Sein Heimaths-
ſtaat iſt Sachſen, ſeinen ordentlichen perſönlichen Gerichtsſtand hatte er dem-
nach nicht in ſeinem Heimathsſtaat; mithin wird für ihn durch ſeine Ueber-
ſiedlung in den ausländiſchen Wohnort ſein bisheriger Gerichtsſtand von Ham-
burg oder Stettin nach Dresden übertragen!

4) R.-G. §. 22.

Laband, Reichsſtaatsrecht. I. 32

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <pb facs="#f0517" n="497"/>
              <fw place="top" type="header">auf andere rechtliche Verhältni&#x017F;&#x017F;e.</fw><lb/>
              <p><hi rendition="#g">Hin&#x017F;ichtlich des Gerichts&#x017F;tandes</hi> derjenigen Reichs-<lb/>
beamten, deren dien&#x017F;tlicher Wohn&#x017F;itz &#x017F;ich im Auslande befindet,<lb/>
hat das Reichs-Beamtenge&#x017F;etz §. 21 <note place="foot" n="1)">Wiederholt im Entw. der Civilprozeß-Ordn. §. 16.</note> folgende Anordnungen ge-<lb/>
troffen:</p><lb/>
              <p>Sie <hi rendition="#g">behalten</hi> den ordentlichen per&#x017F;önlichen Gerichts&#x017F;tand,<lb/>
welchen &#x017F;ie in ihrem <hi rendition="#g">Heimaths&#x017F;taate</hi> hatten <note place="foot" n="2)">Wenn demnach Jemand in den diplomati&#x017F;chen Dien&#x017F;t des Reiches ein-<lb/>
tritt, und &#x017F;ogleich im Auslande verwendet wird, &#x017F;o behält er, wie lange er<lb/>
auch außerhalb des Reiches &#x017F;einen dien&#x017F;tlichen Wohn&#x017F;itz hat, immer denjenigen<lb/>
Gerichts&#x017F;tand bei, welchen er in &#x017F;einem Heimaths&#x017F;taat vor &#x017F;einem Eintritt in<lb/>
den Reichsdien&#x017F;t hatte. Ein Gerichts&#x017F;tand in Berlin wird für ihn nicht da-<lb/>
durch begründet.</note>. In Ermange-<lb/>
lung eines &#x017F;olchen Gerichts&#x017F;tandes i&#x017F;t ihr ordentlicher per&#x017F;önlicher<lb/>
Gerichts&#x017F;tand in der Haupt&#x017F;tadt des Heimaths&#x017F;taates begründet <note place="foot" n="3)">Die&#x017F;e Be&#x017F;timmung kann zu &#x017F;onderbaren Con&#x017F;equenzen führen. Ein<lb/>
Sach&#x017F;e, welcher &#x017F;einen Wohn&#x017F;itz in Hamburg oder Stettin &#x017F;eit langer Zeit ge-<lb/>
habt hat, wird als Berufskon&#x017F;ul in das Ausland ge&#x017F;chickt. Sein Heimaths-<lb/>
&#x017F;taat i&#x017F;t Sach&#x017F;en, &#x017F;einen ordentlichen per&#x017F;önlichen Gerichts&#x017F;tand hatte er dem-<lb/>
nach nicht in &#x017F;einem Heimaths&#x017F;taat; mithin wird für ihn durch &#x017F;eine Ueber-<lb/>
&#x017F;iedlung in den ausländi&#x017F;chen Wohnort &#x017F;ein bisheriger Gerichts&#x017F;tand von Ham-<lb/>
burg oder Stettin nach Dresden übertragen!</note>.<lb/>
Hat der Reichsbeamte keinen Heimaths&#x017F;taat d. h. mangelt ihm die<lb/>
Reichsangehörigkeit, &#x017F;o i&#x017F;t &#x017F;ein Gerichts&#x017F;tand vor dem Stadtgericht<lb/>
zu Berlin begründet. Ausgenommen von die&#x017F;en Be&#x017F;timmungen<lb/>
&#x017F;ind die <hi rendition="#g">Wahlkon&#x017F;uln</hi>, welche an dem Orte ihres Wohn&#x017F;itzes<lb/>
ihren ordentlichen Gerichts&#x017F;tand haben. Befindet &#x017F;ich der dien&#x017F;tliche<lb/>
Wohn&#x017F;itz des Reichsbeamten in einem Lande, in welchem Reichs-<lb/>
Kon&#x017F;ular-Gerichtsbarkeit be&#x017F;teht, &#x017F;o kann der Beamte zugleich die&#x017F;er<lb/>
Gerichtsbarkeit nach Maßgabe des Ge&#x017F;etzes vom 8. Nov. 1867<lb/>
unterliegen <note place="foot" n="4)">R.-G. §. 22.</note>.</p><lb/>
              <p><hi rendition="#g">In Betreff der Militärbeamten</hi> &#x017F;ind die Vor&#x017F;chriften<lb/>
der Landesge&#x017F;etze durch die im Reichsmilitärge&#x017F;etz v. 2. Mai 1874<lb/>
§. 39 ff. getroffenen Anordnungen theils aufgehoben theils aus-<lb/>
drücklich in Kraft erhalten z. B. in den §§. 45. 46. 48.</p><lb/>
              <p><hi rendition="#g">Hin&#x017F;ichtlich des Ehecon&#x017F;en&#x017F;es</hi> i&#x017F;t im §. 40 des citirten<lb/>
Ge&#x017F;etzes angeordnet, daß die Militärper&#x017F;onen des Friedens&#x017F;tandes<lb/>
zu ihrer Verheirathung der Genehmigung ihrer Vorge&#x017F;etzten be-<lb/>
dürfen; im Reichsge&#x017F;etz über die Ehe&#x017F;chließung v. 6. Febr. 1875<lb/>
<fw place="bottom" type="sig"><hi rendition="#g">Laband</hi>, Reichs&#x017F;taatsrecht. <hi rendition="#aq">I.</hi> 32</fw><lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[497/0517] auf andere rechtliche Verhältniſſe. Hinſichtlich des Gerichtsſtandes derjenigen Reichs- beamten, deren dienſtlicher Wohnſitz ſich im Auslande befindet, hat das Reichs-Beamtengeſetz §. 21 1) folgende Anordnungen ge- troffen: Sie behalten den ordentlichen perſönlichen Gerichtsſtand, welchen ſie in ihrem Heimathsſtaate hatten 2). In Ermange- lung eines ſolchen Gerichtsſtandes iſt ihr ordentlicher perſönlicher Gerichtsſtand in der Hauptſtadt des Heimathsſtaates begründet 3). Hat der Reichsbeamte keinen Heimathsſtaat d. h. mangelt ihm die Reichsangehörigkeit, ſo iſt ſein Gerichtsſtand vor dem Stadtgericht zu Berlin begründet. Ausgenommen von dieſen Beſtimmungen ſind die Wahlkonſuln, welche an dem Orte ihres Wohnſitzes ihren ordentlichen Gerichtsſtand haben. Befindet ſich der dienſtliche Wohnſitz des Reichsbeamten in einem Lande, in welchem Reichs- Konſular-Gerichtsbarkeit beſteht, ſo kann der Beamte zugleich dieſer Gerichtsbarkeit nach Maßgabe des Geſetzes vom 8. Nov. 1867 unterliegen 4). In Betreff der Militärbeamten ſind die Vorſchriften der Landesgeſetze durch die im Reichsmilitärgeſetz v. 2. Mai 1874 §. 39 ff. getroffenen Anordnungen theils aufgehoben theils aus- drücklich in Kraft erhalten z. B. in den §§. 45. 46. 48. Hinſichtlich des Eheconſenſes iſt im §. 40 des citirten Geſetzes angeordnet, daß die Militärperſonen des Friedensſtandes zu ihrer Verheirathung der Genehmigung ihrer Vorgeſetzten be- dürfen; im Reichsgeſetz über die Eheſchließung v. 6. Febr. 1875 1) Wiederholt im Entw. der Civilprozeß-Ordn. §. 16. 2) Wenn demnach Jemand in den diplomatiſchen Dienſt des Reiches ein- tritt, und ſogleich im Auslande verwendet wird, ſo behält er, wie lange er auch außerhalb des Reiches ſeinen dienſtlichen Wohnſitz hat, immer denjenigen Gerichtsſtand bei, welchen er in ſeinem Heimathsſtaat vor ſeinem Eintritt in den Reichsdienſt hatte. Ein Gerichtsſtand in Berlin wird für ihn nicht da- durch begründet. 3) Dieſe Beſtimmung kann zu ſonderbaren Conſequenzen führen. Ein Sachſe, welcher ſeinen Wohnſitz in Hamburg oder Stettin ſeit langer Zeit ge- habt hat, wird als Berufskonſul in das Ausland geſchickt. Sein Heimaths- ſtaat iſt Sachſen, ſeinen ordentlichen perſönlichen Gerichtsſtand hatte er dem- nach nicht in ſeinem Heimathsſtaat; mithin wird für ihn durch ſeine Ueber- ſiedlung in den ausländiſchen Wohnort ſein bisheriger Gerichtsſtand von Ham- burg oder Stettin nach Dresden übertragen! 4) R.-G. §. 22. Laband, Reichsſtaatsrecht. I. 32

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/517
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876, S. 497. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/517>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.