Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 91. Die Versorgung der Militairpersonen und ihrer Hinterbliebenen.

bei Ausstellung von Attesten ist von dem Preuß. Kriegsministerium
am 8. April 1877 eine ausführliche Dienstanweisung erlassen
worden 1).

Ist die Beschädigung von der Art, daß eine Besserung des
Zustandes erwartet werden kann, so wird die Versorgung nur auf
Zeit bis zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit resp. Erwerbs-
fähigkeit bewilligt, sofern nicht bereits die zum Pensionsanspruch
berechtigende Dienstzeit von 10 beziehentl. 8 Jahren vollendet ist 2).
Offizieren (mit Einschluß der Sanitäts-Offiziere) wird jedoch die
Pension stets auf Lebenszeit gewährt, wenn die Ursache der In-
validität in einer vor dem Feinde erlittenen Verwundung oder
äußerlichen Beschädigung beruht 3). Auf die Temporärinvaliden
der Unterklassen sind die Vorschriften des Pensionsgesetzes so lange
ohne Einschränkung maßgebend, bis ihrem Zustande nach definitiv
über sie entschieden wird, und sie bleiben versorgungsberechtigt bis
zur Rückkehr der Felddienst fähigkeit 4).

Den Soldaten, welche sich in der zweiten Klasse des Solda-
tenstandes befinden, ist ein Rechtsanspruch auf Invalidenversorgung
nur in dem Falle zugestanden, wenn sie vor dem Feinde verwun-
det und in Folge dessen invalide sind. Den übrigen Soldaten
der zweiten Klasse kann jedoch im Falle der Bedürftigkeit unter
beschränkenden Voraussetzungen eine Unterstützung gewährt wer-
den 5).

3. Obgleich der militairische Rang des Versorgungsberechtig-
ten für die juristische Begründung und den Rechtscharakter des
Versorgungsanspruchs unerheblich und nur für die Höhe des Pen-

1) Die wichtigsten Bestimmungen derselben sind abgedruckt in: die Mili-
tairgesetze des Deutschen Reichs. Bd. II. Abth. V S. 90 ff. Weder im Armee-
V.Bl. noch im Centralblatt des D. R. ist dieses Reglement bekannt gemacht
worden.

2) Pens.Ges. §. 4 Abs. 1. §. 63.

3) Pens.Ges. §. 4 Abs. 2. Auf Offiziere des Beurlaubtenstandes findet
diese Bestimmung ebenfalls Anwendung. Vgl. Erl. des Preuß. Kriegsminist.
v. 24. April 1872. (Militairgesetze u. s. w. Bd. II. Abth. V S. 6.)

4) Pens.Ges. §. 86. Nov. v. 4. April 1874 §. 13 Ziff. 3. Wenn sie also
wieder völlig erwerbsfähig, jedoch nicht felddienstfähig werden, so verbleibt
ihnen die einmal zugebilligte Pension. -- Die sehr unklare Fassung des Ge-
setzes wird mit Recht von Seydel in Hirth's Annalen 1875 S. 74 getadelt.

5) Pens.Ges. §. 80.

§. 91. Die Verſorgung der Militairperſonen und ihrer Hinterbliebenen.

bei Ausſtellung von Atteſten iſt von dem Preuß. Kriegsminiſterium
am 8. April 1877 eine ausführliche Dienſtanweiſung erlaſſen
worden 1).

Iſt die Beſchädigung von der Art, daß eine Beſſerung des
Zuſtandes erwartet werden kann, ſo wird die Verſorgung nur auf
Zeit bis zur Wiederherſtellung der Dienſtfähigkeit reſp. Erwerbs-
fähigkeit bewilligt, ſofern nicht bereits die zum Penſionsanſpruch
berechtigende Dienſtzeit von 10 beziehentl. 8 Jahren vollendet iſt 2).
Offizieren (mit Einſchluß der Sanitäts-Offiziere) wird jedoch die
Penſion ſtets auf Lebenszeit gewährt, wenn die Urſache der In-
validität in einer vor dem Feinde erlittenen Verwundung oder
äußerlichen Beſchädigung beruht 3). Auf die Temporärinvaliden
der Unterklaſſen ſind die Vorſchriften des Penſionsgeſetzes ſo lange
ohne Einſchränkung maßgebend, bis ihrem Zuſtande nach definitiv
über ſie entſchieden wird, und ſie bleiben verſorgungsberechtigt bis
zur Rückkehr der Felddienſt fähigkeit 4).

Den Soldaten, welche ſich in der zweiten Klaſſe des Solda-
tenſtandes befinden, iſt ein Rechtsanſpruch auf Invalidenverſorgung
nur in dem Falle zugeſtanden, wenn ſie vor dem Feinde verwun-
det und in Folge deſſen invalide ſind. Den übrigen Soldaten
der zweiten Klaſſe kann jedoch im Falle der Bedürftigkeit unter
beſchränkenden Vorausſetzungen eine Unterſtützung gewährt wer-
den 5).

3. Obgleich der militairiſche Rang des Verſorgungsberechtig-
ten für die juriſtiſche Begründung und den Rechtscharakter des
Verſorgungsanſpruchs unerheblich und nur für die Höhe des Pen-

1) Die wichtigſten Beſtimmungen derſelben ſind abgedruckt in: die Mili-
tairgeſetze des Deutſchen Reichs. Bd. II. Abth. V S. 90 ff. Weder im Armee-
V.Bl. noch im Centralblatt des D. R. iſt dieſes Reglement bekannt gemacht
worden.

2) Penſ.Geſ. §. 4 Abſ. 1. §. 63.

3) Penſ.Geſ. §. 4 Abſ. 2. Auf Offiziere des Beurlaubtenſtandes findet
dieſe Beſtimmung ebenfalls Anwendung. Vgl. Erl. des Preuß. Kriegsminiſt.
v. 24. April 1872. (Militairgeſetze u. ſ. w. Bd. II. Abth. V S. 6.)

4) Penſ.Geſ. §. 86. Nov. v. 4. April 1874 §. 13 Ziff. 3. Wenn ſie alſo
wieder völlig erwerbsfähig, jedoch nicht felddienſtfähig werden, ſo verbleibt
ihnen die einmal zugebilligte Penſion. — Die ſehr unklare Faſſung des Ge-
ſetzes wird mit Recht von Seydel in Hirth’s Annalen 1875 S. 74 getadelt.

5) Penſ.Geſ. §. 80.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0292" n="282"/><fw place="top" type="header">§. 91. Die Ver&#x017F;orgung der Militairper&#x017F;onen und ihrer Hinterbliebenen.</fw><lb/>
bei Aus&#x017F;tellung von Atte&#x017F;ten i&#x017F;t von dem Preuß. Kriegsmini&#x017F;terium<lb/>
am 8. April 1877 eine ausführliche Dien&#x017F;tanwei&#x017F;ung erla&#x017F;&#x017F;en<lb/>
worden <note place="foot" n="1)">Die wichtig&#x017F;ten Be&#x017F;timmungen der&#x017F;elben &#x017F;ind abgedruckt in: die Mili-<lb/>
tairge&#x017F;etze des Deut&#x017F;chen Reichs. Bd. <hi rendition="#aq">II.</hi> Abth. <hi rendition="#aq">V</hi> S. 90 ff. Weder im Armee-<lb/>
V.Bl. noch im Centralblatt des D. R. i&#x017F;t die&#x017F;es Reglement bekannt gemacht<lb/>
worden.</note>.</p><lb/>
              <p>I&#x017F;t die Be&#x017F;chädigung von der Art, daß eine Be&#x017F;&#x017F;erung des<lb/>
Zu&#x017F;tandes erwartet werden kann, &#x017F;o wird die Ver&#x017F;orgung nur auf<lb/>
Zeit bis zur Wiederher&#x017F;tellung der Dien&#x017F;tfähigkeit re&#x017F;p. Erwerbs-<lb/>
fähigkeit bewilligt, &#x017F;ofern nicht bereits die zum Pen&#x017F;ionsan&#x017F;pruch<lb/>
berechtigende Dien&#x017F;tzeit von 10 beziehentl. 8 Jahren vollendet i&#x017F;t <note place="foot" n="2)">Pen&#x017F;.Ge&#x017F;. §. 4 Ab&#x017F;. 1. §. 63.</note>.<lb/>
Offizieren (mit Ein&#x017F;chluß der Sanitäts-Offiziere) wird jedoch die<lb/>
Pen&#x017F;ion &#x017F;tets auf Lebenszeit gewährt, wenn die Ur&#x017F;ache der In-<lb/>
validität in einer vor dem Feinde erlittenen Verwundung oder<lb/>
äußerlichen Be&#x017F;chädigung beruht <note place="foot" n="3)">Pen&#x017F;.Ge&#x017F;. §. 4 Ab&#x017F;. 2. Auf Offiziere des Beurlaubten&#x017F;tandes findet<lb/>
die&#x017F;e Be&#x017F;timmung ebenfalls Anwendung. Vgl. Erl. des Preuß. Kriegsmini&#x017F;t.<lb/>
v. 24. April 1872. (Militairge&#x017F;etze u. &#x017F;. w. Bd. <hi rendition="#aq">II.</hi> Abth. <hi rendition="#aq">V</hi> S. 6.)</note>. Auf die Temporärinvaliden<lb/>
der Unterkla&#x017F;&#x017F;en &#x017F;ind die Vor&#x017F;chriften des Pen&#x017F;ionsge&#x017F;etzes &#x017F;o lange<lb/>
ohne Ein&#x017F;chränkung maßgebend, bis ihrem Zu&#x017F;tande nach definitiv<lb/>
über &#x017F;ie ent&#x017F;chieden wird, und &#x017F;ie bleiben ver&#x017F;orgungsberechtigt bis<lb/>
zur Rückkehr der <hi rendition="#g">Felddien&#x017F;t</hi> fähigkeit <note place="foot" n="4)">Pen&#x017F;.Ge&#x017F;. §. 86. Nov. v. 4. April 1874 §. 13 Ziff. 3. Wenn &#x017F;ie al&#x017F;o<lb/>
wieder völlig erwerbsfähig, jedoch nicht felddien&#x017F;tfähig werden, &#x017F;o <hi rendition="#g">verbleibt</hi><lb/>
ihnen die einmal zugebilligte Pen&#x017F;ion. &#x2014; Die &#x017F;ehr unklare Fa&#x017F;&#x017F;ung des Ge-<lb/>
&#x017F;etzes wird mit Recht von <hi rendition="#g">Seydel</hi> in Hirth&#x2019;s Annalen 1875 S. 74 getadelt.</note>.</p><lb/>
              <p>Den Soldaten, welche &#x017F;ich in der zweiten Kla&#x017F;&#x017F;e des Solda-<lb/>
ten&#x017F;tandes befinden, i&#x017F;t ein Rechtsan&#x017F;pruch auf Invalidenver&#x017F;orgung<lb/>
nur in dem Falle zuge&#x017F;tanden, wenn &#x017F;ie vor dem Feinde verwun-<lb/>
det und in Folge de&#x017F;&#x017F;en invalide &#x017F;ind. Den übrigen Soldaten<lb/>
der zweiten Kla&#x017F;&#x017F;e <hi rendition="#g">kann</hi> jedoch im Falle der Bedürftigkeit unter<lb/>
be&#x017F;chränkenden Voraus&#x017F;etzungen eine Unter&#x017F;tützung gewährt wer-<lb/>
den <note place="foot" n="5)">Pen&#x017F;.Ge&#x017F;. §. 80.</note>.</p><lb/>
              <p>3. Obgleich der militairi&#x017F;che Rang des Ver&#x017F;orgungsberechtig-<lb/>
ten für die juri&#x017F;ti&#x017F;che Begründung und den Rechtscharakter des<lb/>
Ver&#x017F;orgungsan&#x017F;pruchs unerheblich und nur für die Höhe des Pen-<lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[282/0292] §. 91. Die Verſorgung der Militairperſonen und ihrer Hinterbliebenen. bei Ausſtellung von Atteſten iſt von dem Preuß. Kriegsminiſterium am 8. April 1877 eine ausführliche Dienſtanweiſung erlaſſen worden 1). Iſt die Beſchädigung von der Art, daß eine Beſſerung des Zuſtandes erwartet werden kann, ſo wird die Verſorgung nur auf Zeit bis zur Wiederherſtellung der Dienſtfähigkeit reſp. Erwerbs- fähigkeit bewilligt, ſofern nicht bereits die zum Penſionsanſpruch berechtigende Dienſtzeit von 10 beziehentl. 8 Jahren vollendet iſt 2). Offizieren (mit Einſchluß der Sanitäts-Offiziere) wird jedoch die Penſion ſtets auf Lebenszeit gewährt, wenn die Urſache der In- validität in einer vor dem Feinde erlittenen Verwundung oder äußerlichen Beſchädigung beruht 3). Auf die Temporärinvaliden der Unterklaſſen ſind die Vorſchriften des Penſionsgeſetzes ſo lange ohne Einſchränkung maßgebend, bis ihrem Zuſtande nach definitiv über ſie entſchieden wird, und ſie bleiben verſorgungsberechtigt bis zur Rückkehr der Felddienſt fähigkeit 4). Den Soldaten, welche ſich in der zweiten Klaſſe des Solda- tenſtandes befinden, iſt ein Rechtsanſpruch auf Invalidenverſorgung nur in dem Falle zugeſtanden, wenn ſie vor dem Feinde verwun- det und in Folge deſſen invalide ſind. Den übrigen Soldaten der zweiten Klaſſe kann jedoch im Falle der Bedürftigkeit unter beſchränkenden Vorausſetzungen eine Unterſtützung gewährt wer- den 5). 3. Obgleich der militairiſche Rang des Verſorgungsberechtig- ten für die juriſtiſche Begründung und den Rechtscharakter des Verſorgungsanſpruchs unerheblich und nur für die Höhe des Pen- 1) Die wichtigſten Beſtimmungen derſelben ſind abgedruckt in: die Mili- tairgeſetze des Deutſchen Reichs. Bd. II. Abth. V S. 90 ff. Weder im Armee- V.Bl. noch im Centralblatt des D. R. iſt dieſes Reglement bekannt gemacht worden. 2) Penſ.Geſ. §. 4 Abſ. 1. §. 63. 3) Penſ.Geſ. §. 4 Abſ. 2. Auf Offiziere des Beurlaubtenſtandes findet dieſe Beſtimmung ebenfalls Anwendung. Vgl. Erl. des Preuß. Kriegsminiſt. v. 24. April 1872. (Militairgeſetze u. ſ. w. Bd. II. Abth. V S. 6.) 4) Penſ.Geſ. §. 86. Nov. v. 4. April 1874 §. 13 Ziff. 3. Wenn ſie alſo wieder völlig erwerbsfähig, jedoch nicht felddienſtfähig werden, ſo verbleibt ihnen die einmal zugebilligte Penſion. — Die ſehr unklare Faſſung des Ge- ſetzes wird mit Recht von Seydel in Hirth’s Annalen 1875 S. 74 getadelt. 5) Penſ.Geſ. §. 80.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/292
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880, S. 282. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/292>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.