Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Mayer, Otto: Deutsches Verwaltungsrecht. Bd. 1. Leipzig, 1895.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§ 20. Der Polizeibefehl.

2. Man darf auch nicht glauben, den Einzelfall dadurch ein-
schmuggeln zu können, dass man ihn unter Wahrung der Formen der
Verordnung erlässt. Abgesehen davon, dass diese Formen, namentlich
die Kundgabe durch Veröffentlichung, dazu gar nicht geeignet sind,
gäbe es immer nur den äusseren Schein einer Verordnung, die in
Wirklichkeit keine ist: sie beweist ja durch ihren Inhalt selbst, dass
es nicht auf Ausübung des Verordnungsrechtes damit abgesehen ist;
die Willenserklärung beansprucht keine allgemeine bindende Kraft
zu äussern; das, weshalb gerade eine Polizeiverordnung und kein
Einzelbefehl verlangt ist, hat sie also nicht. Wenn man gleichwohl von
Rechtssatz und Rechtsvorschrift spricht, so ist das ein leerer Name,
durch welchen das Gesetz sich nicht täuschen lässt5.

3. Es ist auch unzulässig, dass die zur Verordnung ermächtigte
Behörde eine Verordnung erlässt, in welcher sie sich vorbehält, das
was befohlen sein soll, in den Einzelfällen durch polizeiliche Ver-
fügungen kund zu thun. Für diese würde also jetzt schon im voraus
Gehorsam befohlen. Das wäre wohl eine echte Verordnung, gefolgt
von einer echten Verfügung; aber angesichts des Zweckes, den das
Gesetz damit verfolgt hat, dass es gerade eine Verordnung und keinen
Einzelbefehl ermächtigen wollte, geradezu ein Streich, den man ihm
spielte6.

nungsberechtigt ist, grundsätzlich frei bleibt, statt der Verordnung die Einzel-
verfügung zu wählen; O.V.G. 14. März 1886 (Samml. XIII S. 395). Ausdrück-
liche Gesetzesbestimmung kann natürlich auch hier die Einzelverfügung aus-
schliessen; Rosin, Pol.Verord. S. 95. Es darf aber nicht unbemerkt bleiben, dass
gleichwohl auch in Preussen, wenigstens bei den unteren Verwaltungsgerichten,
schon eine Strömung besteht, in solchen Fällen nur die Verordnung für zulässig
zu erklären; O.V.G. 9. Juni 1877, 27. Juni 1877, 9. Juni 1884. In dieser Richtung
liegt offenbar die weitere Entwicklung.

5 Eine solche Umgehung des Gesetzes scheint Rosin, Pol.Verord. S. 95
vorschlagen zu wollen. Er setzt den Fall, dass das Gesetz eine Bestimmung träfe,
der gegenüber nur durch Polizeiverordnung Abweichendes soll bestimmt werden
dürfen: "Hier müsste, wenn ausnahmsweise nur für einen einzelnen Fall der Erlass
eines entgegengesetzten Verbotes oder Gebotes erforderlich wäre, die Abänderung
der gesetzlichen Rechtsvorschrift begrifflich wiederum durch Rechtsvorschrift, d. h.
auf dem Wege der Polizeiverordnung erfolgen". Es giebt keinen "Weg der Polizei-
verordnung" in dem Sinne, wie es einen Weg der Gesetzgebung giebt (oben § 10
Note 9); die Abänderung für den Einzelfall ist einfach unzulässig, so lange das Ge-
setz nicht abgeändert wird.

6 Bl. f. adm. Pr. 1876 S. 289 ff.: Feuerpolizeiliche Anordnungen können nach
Bayr. Pol.Stf.G.B. Art. 2 Ziff. 14 nur durch Verordnung (ortspolizeiliche Vorschrift)
getroffen werden. Das ist für die Polizeibehörde unbequem. In München hat man
deshalb eine ortspolizeiliche Vorschrift dahin erlassen: "die Hausbesitzer haben

18*

§ 20. Der Polizeibefehl.

2. Man darf auch nicht glauben, den Einzelfall dadurch ein-
schmuggeln zu können, daſs man ihn unter Wahrung der Formen der
Verordnung erläſst. Abgesehen davon, daſs diese Formen, namentlich
die Kundgabe durch Veröffentlichung, dazu gar nicht geeignet sind,
gäbe es immer nur den äuſseren Schein einer Verordnung, die in
Wirklichkeit keine ist: sie beweist ja durch ihren Inhalt selbst, daſs
es nicht auf Ausübung des Verordnungsrechtes damit abgesehen ist;
die Willenserklärung beansprucht keine allgemeine bindende Kraft
zu äuſsern; das, weshalb gerade eine Polizeiverordnung und kein
Einzelbefehl verlangt ist, hat sie also nicht. Wenn man gleichwohl von
Rechtssatz und Rechtsvorschrift spricht, so ist das ein leerer Name,
durch welchen das Gesetz sich nicht täuschen läſst5.

3. Es ist auch unzulässig, daſs die zur Verordnung ermächtigte
Behörde eine Verordnung erläſst, in welcher sie sich vorbehält, das
was befohlen sein soll, in den Einzelfällen durch polizeiliche Ver-
fügungen kund zu thun. Für diese würde also jetzt schon im voraus
Gehorsam befohlen. Das wäre wohl eine echte Verordnung, gefolgt
von einer echten Verfügung; aber angesichts des Zweckes, den das
Gesetz damit verfolgt hat, daſs es gerade eine Verordnung und keinen
Einzelbefehl ermächtigen wollte, geradezu ein Streich, den man ihm
spielte6.

nungsberechtigt ist, grundsätzlich frei bleibt, statt der Verordnung die Einzel-
verfügung zu wählen; O.V.G. 14. März 1886 (Samml. XIII S. 395). Ausdrück-
liche Gesetzesbestimmung kann natürlich auch hier die Einzelverfügung aus-
schlieſsen; Rosin, Pol.Verord. S. 95. Es darf aber nicht unbemerkt bleiben, daſs
gleichwohl auch in Preuſsen, wenigstens bei den unteren Verwaltungsgerichten,
schon eine Strömung besteht, in solchen Fällen nur die Verordnung für zulässig
zu erklären; O.V.G. 9. Juni 1877, 27. Juni 1877, 9. Juni 1884. In dieser Richtung
liegt offenbar die weitere Entwicklung.

5 Eine solche Umgehung des Gesetzes scheint Rosin, Pol.Verord. S. 95
vorschlagen zu wollen. Er setzt den Fall, daſs das Gesetz eine Bestimmung träfe,
der gegenüber nur durch Polizeiverordnung Abweichendes soll bestimmt werden
dürfen: „Hier müſste, wenn ausnahmsweise nur für einen einzelnen Fall der Erlaſs
eines entgegengesetzten Verbotes oder Gebotes erforderlich wäre, die Abänderung
der gesetzlichen Rechtsvorschrift begrifflich wiederum durch Rechtsvorschrift, d. h.
auf dem Wege der Polizeiverordnung erfolgen“. Es giebt keinen „Weg der Polizei-
verordnung“ in dem Sinne, wie es einen Weg der Gesetzgebung giebt (oben § 10
Note 9); die Abänderung für den Einzelfall ist einfach unzulässig, so lange das Ge-
setz nicht abgeändert wird.

18*

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <pb facs="#f0295" n="275"/>
              <fw place="top" type="header">§ 20. Der Polizeibefehl.</fw><lb/>
              <p>2. Man darf auch nicht glauben, den Einzelfall dadurch ein-<lb/>
schmuggeln zu können, da&#x017F;s man ihn unter Wahrung der Formen der<lb/>
Verordnung erlä&#x017F;st. Abgesehen davon, da&#x017F;s diese Formen, namentlich<lb/>
die Kundgabe durch Veröffentlichung, dazu gar nicht geeignet sind,<lb/>
gäbe es immer nur den äu&#x017F;seren Schein einer Verordnung, die in<lb/>
Wirklichkeit keine ist: sie beweist ja durch ihren Inhalt selbst, da&#x017F;s<lb/>
es nicht auf Ausübung des Verordnungsrechtes damit abgesehen ist;<lb/>
die Willenserklärung beansprucht keine allgemeine bindende Kraft<lb/>
zu äu&#x017F;sern; das, weshalb gerade eine Polizeiverordnung und kein<lb/>
Einzelbefehl verlangt ist, hat sie also nicht. Wenn man gleichwohl von<lb/>
Rechtssatz und Rechtsvorschrift spricht, so ist das ein leerer Name,<lb/>
durch welchen das Gesetz sich nicht täuschen lä&#x017F;st<note place="foot" n="5">Eine solche Umgehung des Gesetzes scheint <hi rendition="#g">Rosin,</hi> Pol.Verord. S. 95<lb/>
vorschlagen zu wollen. Er setzt den Fall, da&#x017F;s das Gesetz eine Bestimmung träfe,<lb/>
der gegenüber nur durch Polizeiverordnung Abweichendes soll bestimmt werden<lb/>
dürfen: &#x201E;Hier mü&#x017F;ste, wenn ausnahmsweise nur für einen einzelnen Fall der Erla&#x017F;s<lb/>
eines entgegengesetzten Verbotes oder Gebotes erforderlich wäre, die Abänderung<lb/>
der gesetzlichen Rechtsvorschrift begrifflich wiederum durch Rechtsvorschrift, d. h.<lb/>
auf dem Wege der Polizeiverordnung erfolgen&#x201C;. Es giebt keinen &#x201E;Weg der Polizei-<lb/>
verordnung&#x201C; in dem Sinne, wie es einen Weg der Gesetzgebung giebt (oben § 10<lb/>
Note 9); die Abänderung für den Einzelfall ist einfach unzulässig, so lange das Ge-<lb/>
setz nicht abgeändert wird.</note>.</p><lb/>
              <p>3. Es ist auch unzulässig, da&#x017F;s die zur Verordnung ermächtigte<lb/>
Behörde eine Verordnung erlä&#x017F;st, in welcher sie sich vorbehält, das<lb/>
was befohlen sein soll, in den Einzelfällen durch polizeiliche Ver-<lb/>
fügungen kund zu thun. Für diese würde also jetzt schon im voraus<lb/>
Gehorsam befohlen. Das wäre wohl eine echte Verordnung, gefolgt<lb/>
von einer echten Verfügung; aber angesichts des Zweckes, den das<lb/>
Gesetz damit verfolgt hat, da&#x017F;s es gerade eine Verordnung und keinen<lb/>
Einzelbefehl ermächtigen wollte, geradezu ein Streich, den man ihm<lb/>
spielte<note xml:id="seg2pn_62_1" next="#seg2pn_62_2" place="foot" n="6">Bl. f. adm. Pr. 1876 S. 289 ff.: Feuerpolizeiliche Anordnungen können nach<lb/>
Bayr. Pol.Stf.G.B. Art. 2 Ziff. 14 nur durch Verordnung (ortspolizeiliche Vorschrift)<lb/>
getroffen werden. Das ist für die Polizeibehörde unbequem. In München hat man<lb/>
deshalb eine ortspolizeiliche Vorschrift dahin erlassen: &#x201E;die Hausbesitzer haben</note>.<lb/><note xml:id="seg2pn_61_2" prev="#seg2pn_61_1" place="foot" n="4">nungsberechtigt ist, grundsätzlich frei bleibt, statt der Verordnung die Einzel-<lb/>
verfügung zu wählen; O.V.G. 14. März 1886 (Samml. XIII S. 395). Ausdrück-<lb/>
liche Gesetzesbestimmung kann natürlich auch hier die Einzelverfügung aus-<lb/>
schlie&#x017F;sen; <hi rendition="#g">Rosin,</hi> Pol.Verord. S. 95. Es darf aber nicht unbemerkt bleiben, da&#x017F;s<lb/>
gleichwohl auch in Preu&#x017F;sen, wenigstens bei den unteren Verwaltungsgerichten,<lb/>
schon eine <choice><sic>Strömnng</sic><corr>Strömung</corr></choice> besteht, in solchen Fällen nur die Verordnung für zulässig<lb/>
zu erklären; O.V.G. 9. Juni 1877, 27. Juni 1877, 9. Juni 1884. In dieser Richtung<lb/>
liegt offenbar die weitere Entwicklung.</note></p><lb/>
              <fw place="bottom" type="sig">18*</fw><lb/>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[275/0295] § 20. Der Polizeibefehl. 2. Man darf auch nicht glauben, den Einzelfall dadurch ein- schmuggeln zu können, daſs man ihn unter Wahrung der Formen der Verordnung erläſst. Abgesehen davon, daſs diese Formen, namentlich die Kundgabe durch Veröffentlichung, dazu gar nicht geeignet sind, gäbe es immer nur den äuſseren Schein einer Verordnung, die in Wirklichkeit keine ist: sie beweist ja durch ihren Inhalt selbst, daſs es nicht auf Ausübung des Verordnungsrechtes damit abgesehen ist; die Willenserklärung beansprucht keine allgemeine bindende Kraft zu äuſsern; das, weshalb gerade eine Polizeiverordnung und kein Einzelbefehl verlangt ist, hat sie also nicht. Wenn man gleichwohl von Rechtssatz und Rechtsvorschrift spricht, so ist das ein leerer Name, durch welchen das Gesetz sich nicht täuschen läſst 5. 3. Es ist auch unzulässig, daſs die zur Verordnung ermächtigte Behörde eine Verordnung erläſst, in welcher sie sich vorbehält, das was befohlen sein soll, in den Einzelfällen durch polizeiliche Ver- fügungen kund zu thun. Für diese würde also jetzt schon im voraus Gehorsam befohlen. Das wäre wohl eine echte Verordnung, gefolgt von einer echten Verfügung; aber angesichts des Zweckes, den das Gesetz damit verfolgt hat, daſs es gerade eine Verordnung und keinen Einzelbefehl ermächtigen wollte, geradezu ein Streich, den man ihm spielte 6. 4 5 Eine solche Umgehung des Gesetzes scheint Rosin, Pol.Verord. S. 95 vorschlagen zu wollen. Er setzt den Fall, daſs das Gesetz eine Bestimmung träfe, der gegenüber nur durch Polizeiverordnung Abweichendes soll bestimmt werden dürfen: „Hier müſste, wenn ausnahmsweise nur für einen einzelnen Fall der Erlaſs eines entgegengesetzten Verbotes oder Gebotes erforderlich wäre, die Abänderung der gesetzlichen Rechtsvorschrift begrifflich wiederum durch Rechtsvorschrift, d. h. auf dem Wege der Polizeiverordnung erfolgen“. Es giebt keinen „Weg der Polizei- verordnung“ in dem Sinne, wie es einen Weg der Gesetzgebung giebt (oben § 10 Note 9); die Abänderung für den Einzelfall ist einfach unzulässig, so lange das Ge- setz nicht abgeändert wird. 6 Bl. f. adm. Pr. 1876 S. 289 ff.: Feuerpolizeiliche Anordnungen können nach Bayr. Pol.Stf.G.B. Art. 2 Ziff. 14 nur durch Verordnung (ortspolizeiliche Vorschrift) getroffen werden. Das ist für die Polizeibehörde unbequem. In München hat man deshalb eine ortspolizeiliche Vorschrift dahin erlassen: „die Hausbesitzer haben 4 nungsberechtigt ist, grundsätzlich frei bleibt, statt der Verordnung die Einzel- verfügung zu wählen; O.V.G. 14. März 1886 (Samml. XIII S. 395). Ausdrück- liche Gesetzesbestimmung kann natürlich auch hier die Einzelverfügung aus- schlieſsen; Rosin, Pol.Verord. S. 95. Es darf aber nicht unbemerkt bleiben, daſs gleichwohl auch in Preuſsen, wenigstens bei den unteren Verwaltungsgerichten, schon eine Strömung besteht, in solchen Fällen nur die Verordnung für zulässig zu erklären; O.V.G. 9. Juni 1877, 27. Juni 1877, 9. Juni 1884. In dieser Richtung liegt offenbar die weitere Entwicklung. 18*

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/mayer_verwaltungsrecht01_1895
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/mayer_verwaltungsrecht01_1895/295
Zitationshilfe:	Mayer, Otto: Deutsches Verwaltungsrecht. Bd. 1. Leipzig, 1895, S. 275. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/mayer_verwaltungsrecht01_1895/295>, abgerufen am 23.12.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.