Allgemeine Zeitung, Nr. 337, 5. Dezember 1890.
München, Freitag Allgemeine Zeitung 5. December 1890. Zweites Morgenblatt Nr. 337. [Spaltenumbruch]
ist nun unter anderem auch gewünscht worden, daß nicht dasReichsgericht mit den Entscheidungen der letzten Instanz betraut werde, sondern daß das Patentamt allein maßgebend sein soll. Ich freue mich, daß dem keine Folge gegeben worden ist; denn es muß die Rechtseinheit gewahrt werden in dem Sinne, daß die Auslegung aller Reichsgesetze in letzter Instanz vom Reichsgericht ausgehen muß. Was die Gebühren betrifft, so spricht für deren Herabsetzung allerdings, daß nicht mehr zu fürchten ist, daß Patente bloß, um Reclame zu machen, wie es früher geschehen ist, nachgesucht werden; dagegen spricht, daß jetzt nur wirkliche Erfin- dungen Gegenstand der Patentirung sein werden. Möge ein Ge- setz zu Stande kommen, welches wirklich dem Volkswohlstand dien- lich ist! (Beifall im Centrum.) Abg. Hultzsch (deutschcons.): Meine Freunde und ich be- Abg. Dr. Hammacher (nat.-lib.) hält die Zahl von 28 Mit- Abg. Münch (deutschfreis.): Das Vorprüsungsverfahren kann, Die Vorlage wird darauf einer Commission von 21 Mit- Bayerische Chronik. München, 4. December. * Grundbuchordnung. Ein Ausschuß des General- * Der Ausfall der Gemeindewahlen entsprach zwar * Das Resultat der Volkszählung liegt noch nicht P. Kinderraub. Die hiesige k. Polizeidirection veröffent- * Statistik der Brände in Bayern. Bei der k. Brand- * Zum Vesten des Asylvereins für Obdachlose, a. V., + Polytechnischer Verein in München. Wochenversamm- Verschiedenes. *Berlin, 1. Dec. Seit einer Reihe von Jahren legt der * Berlin, 2. Dec. Das Grundstück, welches Hr. v. Bleich- i. Weimar, 2. Dec. Die im Bauernkrieg zerstörte h. Meran, 2. Dec. Gestern beging der kgl. preuß. Sanitäts- * Schnee in Tirol. Wegen neuerlichen außerordentlich München, Freitag Allgemeine Zeitung 5. December 1890. Zweites Morgenblatt Nr. 337. [Spaltenumbruch]
iſt nun unter anderem auch gewünſcht worden, daß nicht dasReichsgericht mit den Entſcheidungen der letzten Inſtanz betraut werde, ſondern daß das Patentamt allein maßgebend ſein ſoll. Ich freue mich, daß dem keine Folge gegeben worden iſt; denn es muß die Rechtseinheit gewahrt werden in dem Sinne, daß die Auslegung aller Reichsgeſetze in letzter Inſtanz vom Reichsgericht ausgehen muß. Was die Gebühren betrifft, ſo ſpricht für deren Herabſetzung allerdings, daß nicht mehr zu fürchten iſt, daß Patente bloß, um Reclame zu machen, wie es früher geſchehen iſt, nachgeſucht werden; dagegen ſpricht, daß jetzt nur wirkliche Erfin- dungen Gegenſtand der Patentirung ſein werden. Möge ein Ge- ſetz zu Stande kommen, welches wirklich dem Volkswohlſtand dien- lich iſt! (Beifall im Centrum.) Abg. Hultzſch (deutſchconſ.): Meine Freunde und ich be- Abg. Dr. Hammacher (nat.-lib.) hält die Zahl von 28 Mit- Abg. Münch (deutſchfreiſ.): Das Vorprüſungsverfahren kann, Die Vorlage wird darauf einer Commiſſion von 21 Mit- Bayeriſche Chronik. München, 4. December. * Grundbuchordnung. Ein Ausſchuß des General- * Der Ausfall der Gemeindewahlen entſprach zwar * Das Reſultat der Volkszählung liegt noch nicht P. Kinderraub. Die hieſige k. Polizeidirection veröffent- * Statiſtik der Brände in Bayern. Bei der k. Brand- * Zum Veſten des Aſylvereins für Obdachloſe, a. V., † Polytechniſcher Verein in München. Wochenverſamm- Verſchiedenes. *Berlin, 1. Dec. Seit einer Reihe von Jahren legt der * Berlin, 2. Dec. Das Grundſtück, welches Hr. v. Bleich- i. Weimar, 2. Dec. Die im Bauernkrieg zerſtörte h. Meran, 2. Dec. Geſtern beging der kgl. preuß. Sanitäts- * Schnee in Tirol. Wegen neuerlichen außerordentlich <TEI> <text> <body> <div type="jSupplement" n="1"> <floatingText> <body> <div type="jPoliticalNews" n="2"> <div n="3"> <div type="jArticle" n="4"> <p><pb facs="#f0006" n="Seite 6.[6]"/><fw place="top" type="header"><hi rendition="#b">München, Freitag Allgemeine Zeitung 5. December 1890. Zweites Morgenblatt Nr. 337.</hi></fw><lb/><cb/> iſt nun unter anderem auch gewünſcht worden, daß nicht das<lb/> Reichsgericht mit den Entſcheidungen der letzten Inſtanz betraut<lb/> werde, ſondern daß das Patentamt allein maßgebend ſein ſoll.<lb/> Ich freue mich, daß dem keine Folge gegeben worden iſt; denn es<lb/> muß die Rechtseinheit gewahrt werden in dem Sinne, daß die<lb/> Auslegung aller Reichsgeſetze in letzter Inſtanz vom Reichsgericht<lb/> ausgehen muß. Was die Gebühren betrifft, ſo ſpricht für deren<lb/> Herabſetzung allerdings, daß nicht mehr zu fürchten iſt, daß<lb/> Patente bloß, um Reclame zu machen, wie es früher geſchehen iſt,<lb/> nachgeſucht werden; dagegen ſpricht, daß jetzt nur wirkliche Erfin-<lb/> dungen Gegenſtand der Patentirung ſein werden. Möge ein Ge-<lb/> ſetz zu Stande kommen, welches wirklich dem Volkswohlſtand dien-<lb/> lich iſt! (Beifall im Centrum.)</p><lb/> <p>Abg. <hi rendition="#b">Hultzſch</hi> (deutſchconſ.): Meine Freunde und ich be-<lb/> grüßen den Geſetzentwurf als einen bedeutſamen Fortſchritt auf der<lb/> Bahn der Schaffung eines wirkſamen Rechtsſchutzes für das<lb/> geiſtige Eigenthum. Beſonders iſt anzuerkennen, daß der Entwurf<lb/> nicht neue Bahnen wandelt, ſondern nur den Ausbau und die<lb/> Verbeſſerung des beſtehenden Rechtes unter Berückſichtigung berech-<lb/> tigter Wünſche bedeutet. Namentlich iſt hervorzuheben, daß uns<lb/> nicht das reine Anmeldeverfahren vorgeſchlagen wird. In der<lb/> veränderten Organiſation des Patentamts liegt eine größere Ge-<lb/> währ für ſchnellere und ſorgfältigere Vorprüfung und die Er-<lb/> weiterung des Auslageverfahrens. Die nothwendigen Folgen der<lb/> höheren Aufwendungen für das Patentamt dürfen dem gegenüber<lb/> nicht ins Gewicht fallen. Alle noch nicht berückſichtigten Wünſche<lb/> werden wir in der Commiſſion eingehend prüfen. Möge das Er-<lb/> gebniß ein ſolches ſein, welches unſre Patentgeſetzgebung auf der<lb/> Höhe erhält, mittelſt deren ſie bisher als gut anerkannt iſt und<lb/> ſich auch die Anerkennung im Auslande verdient hat. So kämen<lb/> wir auch dem Ideal des internationalen Patentſchutzes näher. Mit<lb/> Rückſicht auf die Wichtigkeit der Materie beantrage ich, daß die<lb/> Commiſſion aus 28 Mitgliedern zuſammengeſetzt wird. (Veifallrechts.)</p><lb/> <p>Abg. <hi rendition="#aq">Dr.</hi> <hi rendition="#b">Hammacher</hi> (nat.-lib.) hält die Zahl von 28 Mit-<lb/> gliedern für die Commiſſion für zu hoch, weil es ſich hier um tech-<lb/> niſche Fragen handelt, die beſſer in kleinen Commiſſionen erörtert<lb/> werden. Er beantragt, nur 21 Mitglieder zu wählen. Auf die<lb/> Einzelheiten der Vorlage will ich nicht eingehen, weil ich im großen<lb/> und ganzen mit allen Vorſchlägen einverſtanden bin. Ich bin<lb/> nicht der Meinung, daß Deutſchland ſeine Geſetzgebung ſo geſtalten<lb/> ſoll, daß es in die internationale Union zum Schutze des gewerb-<lb/> lichen Eigenthums eintreten kann. Dem ſteht entgegen die Ver-<lb/> ſchiedenartigkeit des Werthes der Patente, denn ein auf Grund<lb/> des Anmeldeverfahrens erworbenes Patent hat keinen er-<lb/> heblichen Werth. Uebrigens beſtehen auch ſchon erhebliche<lb/> Meinungsverſchiedenheiten unter den Mitgliedern der Union,<lb/> vor deren Veilegung Deutſchland nie daran denken kann,<lb/> in die Union einzutreten. Retorſionsmaßregeln auf wirthſchaft-<lb/> lichem Gebiete ſollte man nur ſehr vorſichtig gebrauchen; ſie haben<lb/> ſich ſchon ſehr oft als ſchädlich herausgeſtellt. Bei der Ausführung<lb/> des gegenwärtigen Patentgeſetzes haben wir die Erfahrung ge-<lb/> macht, daß die Anſchanungen, ob ein Patent ertheilt werden ſoll<lb/> oder nicht, ſehr ſchwankende geweſen ſind. Dieſer Uebelſtand muß<lb/> beſeitigt werden, ebenſo muß dem Patentinhaber die Sicherheit ge-<lb/> geben werden, daß er ſich im Beſitze eines unanfechtbaren Patentes<lb/> befindet; deßhalb iſt die fünfjährige Friſt durchaus angemeſſen.<lb/> Allenfalls könnte man nach Ablauf der fünfjährigen Friſt einen<lb/> Aufruf erlaſſen, und wenn dieſer nach einer beſtimmten Friſt<lb/> ohne Widerſpruch bleibt, das Patent als unanfechtbar betrachten.<lb/> Die Begründung legt das Selbſtbekenntniß ab, daß die Art<lb/> und Weiſe, in welcher die Vorprüfung gehandhabt worden iſt, die<lb/> Zuſtimmung der Induſtrie nicht in vollem Maße geſunden hat;<lb/> vielmehr werde geklagt, daß die Beſchlußfaſſung des Patentamts<lb/> nicht immer die ſachliche Durchdringung des Stoffs und die Würdigung<lb/> aller maßgebenden techniſchen Geſichtspunkte habe erkennen laſſen.<lb/> Wenn das der Fall iſt, dann muß auch dafür geſorgt werden,<lb/> daß jeder Patentſucher zu ſeinem Rechte kommen kann, daß der<lb/> Betheiligte zu den Verhandlungen zugezogen werden muß, wenn<lb/> über ſeine Beſchwerde wegen Verſagung des Patents verhandelt<lb/> wird. Denn die Demonſtration, der mündliche Verkehr wirkt in<lb/> dieſen Dingen mehr, als die ſchriftliche Auseinanderſetzung. Wenn<lb/> dieſe nothwendigen Schutzmittel gegeben werden, wird die Haupt-<lb/> quelle der Unzufriedenheit abgegraben werden.</p><lb/> <p>Abg. <hi rendition="#b">Münch</hi> (deutſchfreiſ.): Das Vorprüſungsverfahren kann,<lb/> ſo wie es jetzt beſteht, nicht beibehalten werden. Daß etwas faul<lb/> im Staat iſt, beweist der Umſtand, daß die Zahl der ertheilten<lb/> Patente ſeit einigen Jahren zurückgeht. Die Gewerbetreibenden,<lb/> welche das Prüfungsverfahren verlangen, fordern dabei immer<lb/> gewiſſe Cautelen. Die Beſetzung der Anmeldeabtheilung durch<lb/> ſtändige techniſche Mitglieder wird nicht viel nützen, denn dieſe<lb/> Techniker werden bald dem wirthſchaftlichen Leben fremd werden,<lb/> und dagegen ſind von allen Seiten die lebhafteſten Bedenken geltend<lb/> gemacht worden. Beſſeres iſt im Vorprüfungsverfahren durch Auf-<lb/> ruf einzuführen: das Urtheil würde dann von der Induſtrie ge-<lb/> fällt, und nur in zweifelhaften Fällen würde das Patentamt ein-<lb/> zuſchreiten haben. Die Koſten könnten wohl herabgeſetzt werden,<lb/> denn das Patentamt wirft ſehr erhebliche Ueberſchüſſe ab. Aber<lb/> eine Einnahmequelle für das Reich ſollte das Patent nicht ſein.<lb/> Die Berufung auf die im Jahre 1886 ſtattgehabte Enqu<hi rendition="#aq">ê</hi>te iſt<lb/> nicht maßgebend. Ich bin allen ſolchen Regierungsenqu<hi rendition="#aq">ê</hi>ten gegen-<lb/> über ſehr ſkeptiſch, da wir ja erlebt haben, daß ein Miniſter zur<lb/> Erörterung einer Reform eine Commiſſion berufen hat, in welcher<lb/> ſeine Anſichten unbedingt die Mehrheit haben. Die Herren, welche<lb/> 1886 der Commiſſion angehört haben, haben vielleicht auch jetzt<lb/> ſchon ganz andere Anſichten.</p><lb/> <p>Die Vorlage wird darauf einer Commiſſion von 21 Mit-<lb/> gliedern überwieſen. Schluß gegen 5 Uhr. Nächſte Sitzung<lb/> Freitag 2 Uhr; Tagesordnung: Erſte Leſung des Geſetzentwurfs<lb/> betreffend den Schutz von Gebrauchsmuſtern und des Geſetzent-<lb/> wurfs betreffend die Abänderung der Krankenverſicherung.</p> </div> </div> </div><lb/> <milestone rendition="#hr" unit="section"/><lb/> <div type="jLocal" n="2"> <div n="3"> <head> <hi rendition="#c"> <hi rendition="#b">Bayeriſche Chronik.</hi> </hi> </head><lb/> <div n="4"> <head> <hi rendition="#et"><hi rendition="#b">München,</hi> 4. December.</hi> </head><lb/> <div type="jArticle" n="5"> <head>* <hi rendition="#g">Grundbuchordnung.</hi></head> <p>Ein Ausſchuß des General-<lb/> comit<hi rendition="#aq">é</hi>s des Landwirthſchaftlichen Vereins begann heute die Be-<lb/> rathung über die Reichsgeſetzentwürfe, betreffend die Grundbuch-<lb/> ordnung und Zwangsvollſtreckung in das unbewegliche Vermögen.<lb/> An der Berathung nahmen als Vertreter des Juſtizminiſteriums<lb/> kgl. Oberregierungsrath Jacubezky, als Vertreter des Miniſteriums<lb/> des Innern kgl. Miniſterialrath Haag, ſowie Vertreter der ſämmt-<lb/> lichen Kreisregierungen theil, mit Ausnahme von Oberfranken, da<lb/> Regierungsrath <hi rendition="#aq">Dr.</hi> Papellier am Erſcheinen verhindert war. Re-<lb/> ſerent war Hr. Juſtizrath Notar Bachmaier in Neumarkt a. R.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="5"> <head>*</head> <p><hi rendition="#g">Der Ausfall der Gemeindewahlen</hi> entſprach zwar<lb/> nicht den Hoffnungen der liberalen Partei, jedoch kann er immer-<lb/> hin als ein der liberalen Sache günſtiger bezeichnet werden. Es<lb/> wurden gewählt 11 Candidaten der liberalen Partei, 9 Candidaten<lb/> der ultramontanen Partei. Die liberale Partei hat, da 18 Ultra-<lb/> montane ausgeſchieden ſind, nach dem Ergebniß dieſer Wahlen<lb/> nunmehr eine Majorität von 5—6 Stimmen im Collegium der<lb/> Gemeindebevollmächtigten. Die gewählten Liberalen ſind: Bau-<lb/><cb/> meiſter Lang, Privatier Gentz, Goldſchlägereibeſitzer Eduard Sim-<lb/> merlein, Kaufmann v. Dall’Armi, Hofpſiſtereipächter Wacker, Privatier<lb/> F. X. Scherbauer, Apotheker <hi rendition="#aq">Dr.</hi> Bedall, Privatier Rammelbauer,<lb/> Privatier A. Schmelcher, Kaufmann M. Werle, Weingaſtgeber<lb/> Anton Kanzler. Von 15,420 ſtimmberechtigten Bürgern wurden<lb/> (mit Ausnahme von Schwabing) 9639 Stimmen abgegeben, von<lb/> denen 4377 auf die liberalen, 4098 auf die ultramontanen, 1141<lb/> auf die ſocialdemokratiſchen Candidaten fielen. 23 Stimmen zer-<lb/> ſplitterten ſich.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="5"> <head>*</head> <p><hi rendition="#g">Das Reſultat der Volkszählung</hi> liegt noch nicht<lb/> vollſtändig vor. Es ſind noch 18 Zählbezirke ausſtehend. Nimmt<lb/> man für dieſe 18 Bezirke die Seelenzahl der letzten Volkszählung<lb/> an, ſo ergibt ſich für München eine Zahl von mehr als 340,000<lb/> Seelen.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="5"> <head> <hi rendition="#aq">P.</hi> <hi rendition="#g">Kinderraub.</hi> </head> <p>Die hieſige k. Polizeidirection veröffent-<lb/> licht Folgendes. Am Mittwoch den 12. November l. J. durchzog,<lb/> von Merzig an der Saar (Rheinprovinz, unweit Trier) kommend,<lb/> eine Bande ſogenannter fahrender „Künſtler“, wirklicher oder an-<lb/> geblicher Zigenner, mit 5 Wagen den Ort Brotdorf (bei Merzig).<lb/> Vielfach fiel ein kleines, blondes, blauäugiges Mädchen auf,<lb/> welches ſchon dem Aeußeren nach nicht zu der Bande zu gehören<lb/> ſchien und auch ſelbſt verſchiedenen Dorfbewohnern gegenüber<lb/> äußerte: „es ſei mitgenommen, es bleibe hier, es könne von dem<lb/> Pack nichts eſſen, es ſei aus dem Bayeriſchen, es habe ſo Ver-<lb/> langen nach Hauſe, ſeine Eltern ſuchten es gewiß mit der<lb/> Gemeinde“. Das Kind ſpielte mit einem mit Bildern<lb/> verſehenen Gebetbüchelchen und ſcheint eher hell- als<lb/> dunkelblond geweſen zu ſein. Die ſchätzungsweiſen Angaben<lb/> über das Alter ſchwanken von 4 bis 8 Jahren. Der Anzug wird<lb/> beſchrieben: hellrothe Capuce, rothwollenes Kleid mit ſchwarzen<lb/> Längsſtreifen, faltig angeſetztem Röckchen — die Kinder ſprechen<lb/> von Volant — und violettem Bandbeſatz am Saum; rothwollene<lb/> Strümpfe mit weiß-blau-ſchwarzen Querſtreifen; gute Schnürſtiefel-<lb/> chen, vorn mit Blech beſchlagen. Das Kind iſt noch am nämlichen<lb/> Rachmittag von der Bande bis Hausbach mitgeführt worden.<lb/> Als dort Abends gegen 10 Uhr die inzwiſchen von Merzig<lb/> requirirte Polizeimannſchaft erſchien, war bei einer Durch-<lb/> ſuchung der Wagen das Kind nicht mehr aufzufinden. Dasjenige<lb/> Kind, welches von Mitgliedern der Bande als das geſuchte vor-<lb/> geſtellt wurde, trug zwar deſſen Kleider, war aber nach dem allge-<lb/> meinen Urtheil der Brotdorfer und Hausbacher Zeugen nicht<lb/> das geſuchte Kind. Es muß daher angenommen werden, daß<lb/> letzteres am Spätnachmittag des 12. November oder in der<lb/> Nacht vom 12. auf 13. November in anderen Kleidern weggebracht<lb/> worden iſt. Während man am Abend des 12. November die<lb/> ganze Bande ſeſtgenommen zu haben glaubte, kann als feſt-<lb/> geſtellt angeſehen werden, daß mindeſtens ein Mann von der<lb/> Truppe verſchwunden iſt, indem am 13. November bei und in<lb/> Cosheim ein Zigeuner vielfach geſehen worden iſt, welcher in der<lb/> Richtung von Hausbach aus dem Walde kam, allerdings allein.<lb/> Dieſer Mann wird beſchrieben: Alter 30—40 Jahre, ſchwarzes<lb/> Haar, ſchwarzer, kurzer, ſtruppiger Bart, gelbe Hautfarbe, duntle<lb/> Joppe, großer ſchlapper Hut, 2 Ringe an der linken Hand, ein<lb/> einfacher und einer mit blauem oder rothem Stein. Möglicherweiſe<lb/> iſt der Mann identiſch mit dem angeblichen Ehemann einer Ver-<lb/> hafteten, Karl Braun aus Görde in Weſtfalen. Einzelne Zeugen<lb/> wollen auch eine „ſtarke, ſchöne“ Frau bei der Truppe vermiſſen.<lb/> Die Unterſuchung iſt beim kgl. preußiſchen Landgericht Trier<lb/> anhängig.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="5"> <head>* <hi rendition="#g">Statiſtik der Brände in Bayern.</hi></head> <p>Bei der k. Brand-<lb/> verſicherungekammer wurden im Jahre 1889 in Bayern d. d. Rh.<lb/> 1668 Schadenfeuer angemeldet, mithin gegen das Vorjahr (mit<lb/> 1377) um 291 mehr. Dieſe Vermehrung trifft diesmal ſowohl<lb/> auf die Städte, als auch auf die Landgemeinden, und zwar haben<lb/> ſich die Brände in unmittelbaren Städten um 21, jene in Städten<lb/> mit ſtädt. Verfaſſung um 34, in Städten mit Landgemeinde Ver-<lb/> faſſung um 15, in Märkten mit ſtädt. Verfaſſung um 9, in Märkten<lb/> mit Landgemeinde-Verfaſſung um 31 und in Landgemeinden um<lb/> 181 gegen das Jahr 1888 vermehrt. Von den 1668 Schaden-<lb/> feuern entſtanden 383 durch Blitz (Vorj. 167), wonach ſich eine Mehrung<lb/> der Blitzſchläge um 216 ergibt. Aus anderen Urjachen entſtanden<lb/> 1285 Brände, gegen das Vorjahr mit 1210 mehr um 75.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="5"> <head>*</head> <p>Zum Veſten <hi rendition="#g">des Aſylvereins für Obdachloſe,</hi> a. V.,<lb/> wird am Donnerſtag den 11. December l. J. Abends 7 Uhr im<lb/> großen Saale des Muſeums eine Wohlthätigkeitsakademie veranſtaltet.<lb/> In Anbetracht des humanen Zweckes haben nachſolgende Kunſtkräfte<lb/> ihre Mitwirkung zugeſagt, die Frlns.: Heeſe, Elſa Glas, Anna Häckl,<lb/> Fran Francisca Biazzi, die HH.: Ludwig Freytag, Franz Schulze,<lb/> H. Hergl, Max Bauerufeind, P. Schad, Richard Lauer, Hr. Capell-<lb/> meiſter Theodor Sachſenhauſer und Ludwig Stirner haben die Clavier-<lb/> begleitung übernommen. Auch durch das Erträgniß dieſer Akademie<lb/> ſoll das an dem an der Lothſtraße Nr. 56 befindliche Aſyl, in welchem<lb/> jede Nacht gegen 70 Perſonen warme Koſt und Lagerſtätte nebſt Bade-<lb/> gelegenheit finden, eine Vergrößerung zum Zweck der Vermehrung der<lb/> Lagerſtätten vorgenommen worden, ebenſowenig iſt es bis jetzt möglich,<lb/> die aufgenommenen Perſonen ſo zu beköſtigen, wie es nothwendig wäre.<lb/> Da der Zweck ein guter iſt, die rauhe Jahreszeit herannaht und es<lb/> an Obdachloſen und Nothleidenden gewiß nicht ſehlt, dürſte der Zu-<lb/> ſpruch ein zahlreicher werden.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="5"> <head>† <hi rendition="#g">Polytechniſcher Verein in München.</hi></head> <p>Wochenverſamm-<lb/> lung vom 1. December 1890. Das Thema des letzten Vortrages:<lb/> „Sicherheit und Sicherung elektriſchen Anlagen“, über welche Hr.<lb/><hi rendition="#aq">Dr.</hi> C. L. Weber, Director der elektro-techniſchen Verſuchsſtation des<lb/> Polytechniſchen Vereins in München, ſprach, hatte eine große Zahl Zu-<lb/> hörer, insbeſondere ſolche aus Fachkreiſen, angezogen. Redner warf<lb/> einen kurzen Rückblick auf die großartigen Fortſchritte der Elektrotechnik,<lb/> welche dieſe ſeit der erſten elektrotechniſchen Ausſtellung in München in<lb/> der kurzen Spanne Zeit von 8 Jahren gemacht hat. Begeiſterte man<lb/> ſich nun damals für die abſolute Ungefährlichkeit elektriſcher Anlagen,<lb/> ſo findet man ſeit Jahresfriſt in unſrer Tagespreſſe ſowohl als ins-<lb/> beſondere in der amerikaniſchen, beunruhigende Nachrichten über eine<lb/> außerordentliche Gefährlichkeit derſelben. In den elektriſchen Anlagen<lb/> treten freilich unter Umſtänden gewaltige Kräfte auf, aber die durch ſie<lb/> betriebenen Anlagen ſind in keinem Falle gefährlicher als andere. Wir<lb/> finden z. B. nicht das verheerende Vernichtungswerk wie bei Dampf-<lb/> keſſel-Exploſionen u. dgl. Wenn man hie und da liest, daß das Leben<lb/> eines Menſchen durch einen hochgeſpannten elektriſchen Strom bedroht<lb/> oder vernichtet wurde, daß in Folge ſehlerhafter Leitung ein Brand<lb/> ausbrach, ſo conſtatirt dieß eben nichts weiter, als daß, wie bei jedem<lb/> ſonſtigen Betriebe, durch Unachtſamkeit Störungen u. ſ. w. vorkommen<lb/> können. Würden wir eine Unfall-Statiſtik für elektriſche Betriebe haben,<lb/> ſo dürfte jene weiteres zu Gunſten dieſer ſprechen. Allerdings aber<lb/> müßten Maßnahmen getroffen werden, die Ausführungen ſo beſchaffen<lb/> ſein, daß Störungen, die zu Gefahren führen würden, ausgeſchloſſen<lb/> ſind. Gerade in dieſer Hinſicht hat nun erfrenlicherweiſe die Elektro-<lb/> technik in den letzten Jahren bedeutende Fortſchritte gemacht, deren Vor-<lb/> führung ſich eben Redner an dieſem Abend zur dankenswerthen Auf-<lb/> gabe gemacht hatte. Was nun die Sicherung elektriſcher Anlagen be-<lb/> trifft, ſo iſt dieſelbe verhältnißmäßig keine ſchwierige. Hr. Director<lb/><hi rendition="#aq">Dr.</hi> Weber erläuterte einige Beiſpiele und hebt hervor, daß bei richtiger<lb/> Berechnung der Leitungen, bei richtiger Conſtruction und Wahl des<lb/> Materials, bei ſolider ſachgemäßer Arbeit die Gefährlichkeit der elektri-<lb/> ſchen Betriebe auf ein Minimum reducirt wird. Der ſeinem Inhalte<lb/> und ſeiner Ausführung nach gleich werthvolle Vortrag wird demnächſt<lb/> im „Bayeriſchen Induſtrie- und Gewerbeblatte“ zum Ausdruck gelangen.<lb/> Die reichhaltige Ausſtellung von elektriſchen Sicherungs-, Meß- und<lb/> dergleichen Apparaten der Firma Staudt u. Voigt-Bockenheim bei<lb/> Frankfurt a. M., Elektrotechniſche Fabrik Bamberg, Schuckert u. Comp.,<lb/> Siemens u. Halske, J. Einſtein u. Comp. beweist, welche große An-<lb/><cb/> zahl von ſinnreichen Einrichtungen hier geſchaffen iſt. Der Bortragende<lb/> begrüßte noch am Schluſſe ſeiner Ausführungen das Vorgehen des<lb/> Magiſtrats der Stadt München, welcher auf Anregung des Polytech-<lb/> niſchen Vereins in München Vorſchriften für die Errichtung von elek-<lb/> triſchen Anlagen erlaſſen will, und weiter die Anlagen laufend über-<lb/> wachen wird, ſo daß dem Publicum die weiteſtgehende Garantie für die<lb/> Sicherheit und Sicherung elektriſcher Anlagen gegeben ſein dürfte. Nach<lb/> einer ſich an den Vortrag anſchließenden kurzen Discuſſion erläuterte<lb/> Hr. Ingenieur Imhoff den Elektricitätszähler der Firma Einſtein<lb/> u. Comp. in München, welcher in Folge ſeiner ſinnreichen Conſtruction<lb/> beſondere Beachtung fand. Nächſter Vortrag Montag den 15. December,<lb/> Abends 8 Uhr, im Locale des Vereins „Merkur“, Reſtaurant Platzl,<lb/><hi rendition="#aq">II.</hi> Stock: Hr. <hi rendition="#aq">Dr.</hi> Alfred Coehn über: „Die Theorie der elektriſchen<lb/> Metall-Abſcheidung“ mit Fachausſtellung der Firma Peartree, Fabrik<lb/> für Kunſtgewerbe in Bronze und Galvanoplaſtik, Berlin <hi rendition="#aq">S.</hi> Ferner<lb/> Ansſtellung japaniſcher Holzarbeiten von Alois Reiter u. Comp., hier.</p> </div> </div> </div> </div><lb/> <milestone rendition="#hr" unit="section"/><lb/> <div type="jVarious" n="2"> <head> <hi rendition="#c"> <hi rendition="#b">Verſchiedenes.</hi> </hi> </head><lb/> <div type="jArticle" n="3"> <head>*</head> <dateline><hi rendition="#b">Berlin,</hi> 1. Dec.</dateline> <p>Seit einer Reihe von Jahren legt der<lb/> Miniſter der öffentlichen Arbeiten dem Landtage beim Beginn der<lb/> Etatsberathungen eine Denkſchrift vor, in welcher für das Jahr<lb/> zuvor die Verwendung der zu beſonderen Regulirungsbauten an<lb/> den Strömen bewilligten Gelder nachgewieſen wird und Angaben<lb/> über die Geſtaltung des Verkehrs auf dieſen Strömen, neuerdings<lb/> auch über die Größe der den Verkehr vermittelnden Schiffsgeſäße<lb/> enthalten ſind. Ein einheitliches Bild von der Geſammithätigkeit<lb/> der Waſſerbauverwaltung können dieſe in größeren Zeitabſchnitten<lb/> erſcheinenden Denkſchriften auch um deßwillen nicht gewähren, weil<lb/> ſie nur die Hauptſtröme betreffen und über die Canäle, die See-<lb/> häfen und ſonſtige Waſſerbauanlagen keine Mittheilungen enthalten.<lb/> Es iſt deßhalb mit Dank anzuerkennen, daß das „Centralblatt der<lb/> Bauverwaltung“ in ſeiner neueſten Nummer eine ausführliche amt-<lb/> liche Denkſchrift über „<hi rendition="#g">Die Thätigkeit der preußiſchen<lb/> Waſſerbauverwaltung innerhalb der Jahre</hi> 1880 <hi rendition="#g">bis</hi><lb/> 1890“ bringt, deren Inhalt auch für weitere Kreiſe von Intereſſe<lb/> iſt. Der erſte Abſchnitt handelt von den Waſſerſtraßen und Häfen<lb/> für die Binnenſchifffahrt nebſt den Brückenbauten, und enthält, nach<lb/> einer überſichtlichen Zuſammenſtellung der für dieſe Bauten in den<lb/> letzten zehn Jahren bewilligten ordentlichen und außerordentlichen<lb/> Geldmittel (183,133,000 Mark), den Nachweis, unter welchen<lb/> allgemeinen Geſichtspunkten, zu welchen Zwecken und in welchen<lb/> Einzelbeträgen dieſe Gelder innerhalb der verſchiedenen Stromgebiete<lb/> Berwendung gefunden haben. Einige Zahlen dieſes Abſchnittes<lb/> ſind bereits vor kurzem aus beſonderer Veranlaſſung im „Reichs-<lb/> und Staats-Anzeiger“ mitgetheilt worden. Richt weniger beachtens-<lb/> werth für den Sachverſtändigen als überraſchend für den Laien<lb/> ſind die den Schluß des erſten Abſchnitts bildenden Angaben über<lb/> die in den jüngſten zehn Jahren eingetretene Zunahme der Größe<lb/> und Tragfähigkeit der Schiffsgefäße, welche auf den verbeſſerten<lb/> Waſſerſtraßen verkehren, über die Entwicklung des Dampfſchiff-<lb/> verkehrs und über das Anwachſen der durch die Binnenſchifffahrt<lb/> beförderten Gütermaſſen. Der zweite Theil der Denkſchrift handelt<lb/> von den Seebauten, und zwar im einzelnen von den Schifffahrts-<lb/> zeichen, den Uferſchutz- und Dünenbauten, ferner von der Ver-<lb/> beſſerung unſrer Häfen und Außenfahrwaſſer an der Oſt- und<lb/> Nordſeeküſte, endlich von der ſtaatlichen Fürſorge für die Hochſee-<lb/> fiſcherei. Aus dem Ganzen ergibt ſich nicht allein, mit welchen<lb/> gewaltigen Summen, ſondern auch mit welchen erfreulichen Erfelgen<lb/> die preußiſche Waſſerbauverwaltung arbeitet. Daß die Schrift in<lb/> gedrängter Kürze lediglich Thatſachen gibt und die Erörterung<lb/> jeder Art von Streitfragen vermeidet, darf ihr als ein be-<lb/> ſonderer Vorzug angerechnet werden.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="3"> <dateline>* <hi rendition="#b">Berlin,</hi> 2. Dec.</dateline> <p>Das Grundſtück, welches Hr. v. <hi rendition="#g">Bleich-<lb/> röder</hi> zum Bau eines <hi rendition="#g">Krankenhauſes</hi> geſpendet hat, in<lb/> dem das Koch’ſche Heilverfahren angewendet werden ſoll, liegt der<lb/> „Nordd. Allg. Ztg.“ zufolge in Groß-Lichterfelde. Das etwa<lb/> 25 Morgen große Grundſtück wurde bisher zu landwirthſchaftlichen<lb/> Zwecken benutzt. Die Bauten, deren Koſten durch einen Theil der<lb/> von Bleichröder geſpendeten Million beſtritten werden, während<lb/> der übrige Theil für die Verpflegung der armen Kranken beſtimmt<lb/> iſt, ſollen ſo raſch als möglich in Angriff genommen werden. Um<lb/> aber auch bis zu dem Zeitpunkt ihrer Fertigſtellung die Wohlthaten<lb/> der Stiftung mittelloſen Kranken zutheil werden zu laſſen, hat<lb/> Bleichröder mit Koch das Abkommen getroffen, daß bis dahin<lb/> auf ſeine Koſten dreißig Kranke in einem hieſigen Inſtitut nach<lb/> dem Koch’ſchen Verfahren behandelt werden ſollen. Bleichröder<lb/> hat ſeine hochherzige Stiftung dem Andenken ſeiner Eltern ge-<lb/> widmet.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="3"> <dateline><hi rendition="#aq">i.</hi><hi rendition="#b">Weimar,</hi> 2. Dec.</dateline> <p>Die im Bauernkrieg zerſtörte<lb/><hi rendition="#g">Kloſterkirche von Thalbürgel,</hi> deren Erbauung in das<lb/> 12. Jahrhundert fällt, gehörte zu den ſchönſten romaniſchen Bau-<lb/> werken Deutſchlands. Nachdem ſchon früher einige Wiederher-<lb/> ſtellungsarbeiten ſtattgefunden, iſt jetzt mit den ſeinerzeit vom<lb/> Landtag bewilligten Geldern das Langhaus wiederhergeſtellt und<lb/> am 30. November feierlich eingeweiht worden. Der nach den<lb/> Plänen des großherzoglichen Oberhandirectors Bormann aus-<lb/> geführte Bau iſt vortrefflich gelungen; die neuen Theile ſind den<lb/> vorgefundenen ältern in der ſorgfältigſten Weiſe angegliedert<lb/> worden.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="3"> <dateline><hi rendition="#aq">h.</hi><hi rendition="#b">Meran,</hi> 2. Dec.</dateline> <p>Geſtern beging der kgl. preuß. Sanitäts-<lb/> rath <hi rendition="#aq">Dr.</hi> Raphael <hi rendition="#g">Hausmann</hi> hier das <hi rendition="#g">Jubiläum</hi> ſeiner<lb/> 25jährigen Thätigkeit als Meraner Curarzt. Eine Deputation der<lb/> Curvorſtehung, mit dem Curvorſteher Hrn. v. Pernwerth an der<lb/> Spitze, fand ſich beim Jubilar ein, um demſelben in Anbetracht<lb/> ſeiner großen Verdienſte um das Curweſen das Diplom als Ehren-<lb/> mitglied der Curvorſtehung zu überreichen. Weiter fand ſich die<lb/> Vorſtehung des Kindergartens, deſſen Gründer der Jubilar<lb/> iſt, nebſt einigen Zöglingen zur Gratulation ein; es folgten hiernach<lb/> ſämmtliche Aerzte Merans, welche ein prachtvolles Album mit den<lb/> Photographien aller Collegen darbrachten, und endlich noch eine<lb/> Deputation der Königswarter-Stiftung, welche Namens des Cura-<lb/> toriums dieſer humanitären Anſtalt dem Gefeierten die Ernennung<lb/> zum Ehrenpräſidenten überbrachte. Die Büſte des Hrn. Sanitäts-<lb/> rathes war überdies im Stiſtungslocale zum ehrenden Gedächtniß<lb/> aufgeſtellt worden. — Geſtern wurden im hieſigen Sanatorium<lb/> Reuhaus vier und im Militärcurhauſe eine Impfung mit <hi rendition="#g">Koch’ſcher<lb/> Lymphe</hi> vorgenommen. Auch heute wurden in „Neuhaus“ wieder<lb/> drei Patienten geimpft. — Die k. k. Hofſchauſpielerin Frau<lb/><hi rendition="#g">Wilbrandt-Baudius</hi> hat ein auf drei Abende berechnetes<lb/> Gaſtſpiel auf hieſiger Curhausbühne begonnen.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="3"> <head>* <hi rendition="#g">Schnee in Tirol.</hi></head> <p>Wegen neuerlichen außerordentlich<lb/> ſtarken und andauernden Schneefalles mußte am 2. d. M. Abends<lb/> auf der Puſterthaler Linie der Südbahn in der Strecke Villach-<lb/> Franzensfeſte der <hi rendition="#g">Geſammtverkehr eingeſtellt</hi> werden. —<lb/> Aus <hi rendition="#g">Arco,</hi> 29. Nov., wird gemeldet: Am 27. und 28. November<lb/> fiel ununterbrochen der Schnee ſo dicht, als ob wir uns hoch im<lb/> Norden befänden; ſeit einer Reihe von Jahren hatte man hier kein<lb/> ſolches Schneewetter mehr, und während früher einige Stunden<lb/> nach dem Schneefall der Schnee ſchon wieder fort war, liegt der-<lb/> ſelbe auch heute früh noch ziemlich tief in der Thalſohle und die<lb/> ganze Gegend bietet den Anblick einer Winterlandſchaft. Gegen-<lb/> wärtig regnet es heftig, die Temperatur iſt mild und der Schnee<lb/> wird bald wieder gewichen ſein.</p> </div> </div><lb/> </body> </floatingText> </div> </body> </text> </TEI> [Seite 6.[6]/0006]
München, Freitag Allgemeine Zeitung 5. December 1890. Zweites Morgenblatt Nr. 337.
iſt nun unter anderem auch gewünſcht worden, daß nicht das
Reichsgericht mit den Entſcheidungen der letzten Inſtanz betraut
werde, ſondern daß das Patentamt allein maßgebend ſein ſoll.
Ich freue mich, daß dem keine Folge gegeben worden iſt; denn es
muß die Rechtseinheit gewahrt werden in dem Sinne, daß die
Auslegung aller Reichsgeſetze in letzter Inſtanz vom Reichsgericht
ausgehen muß. Was die Gebühren betrifft, ſo ſpricht für deren
Herabſetzung allerdings, daß nicht mehr zu fürchten iſt, daß
Patente bloß, um Reclame zu machen, wie es früher geſchehen iſt,
nachgeſucht werden; dagegen ſpricht, daß jetzt nur wirkliche Erfin-
dungen Gegenſtand der Patentirung ſein werden. Möge ein Ge-
ſetz zu Stande kommen, welches wirklich dem Volkswohlſtand dien-
lich iſt! (Beifall im Centrum.)
Abg. Hultzſch (deutſchconſ.): Meine Freunde und ich be-
grüßen den Geſetzentwurf als einen bedeutſamen Fortſchritt auf der
Bahn der Schaffung eines wirkſamen Rechtsſchutzes für das
geiſtige Eigenthum. Beſonders iſt anzuerkennen, daß der Entwurf
nicht neue Bahnen wandelt, ſondern nur den Ausbau und die
Verbeſſerung des beſtehenden Rechtes unter Berückſichtigung berech-
tigter Wünſche bedeutet. Namentlich iſt hervorzuheben, daß uns
nicht das reine Anmeldeverfahren vorgeſchlagen wird. In der
veränderten Organiſation des Patentamts liegt eine größere Ge-
währ für ſchnellere und ſorgfältigere Vorprüfung und die Er-
weiterung des Auslageverfahrens. Die nothwendigen Folgen der
höheren Aufwendungen für das Patentamt dürfen dem gegenüber
nicht ins Gewicht fallen. Alle noch nicht berückſichtigten Wünſche
werden wir in der Commiſſion eingehend prüfen. Möge das Er-
gebniß ein ſolches ſein, welches unſre Patentgeſetzgebung auf der
Höhe erhält, mittelſt deren ſie bisher als gut anerkannt iſt und
ſich auch die Anerkennung im Auslande verdient hat. So kämen
wir auch dem Ideal des internationalen Patentſchutzes näher. Mit
Rückſicht auf die Wichtigkeit der Materie beantrage ich, daß die
Commiſſion aus 28 Mitgliedern zuſammengeſetzt wird. (Veifallrechts.)
Abg. Dr. Hammacher (nat.-lib.) hält die Zahl von 28 Mit-
gliedern für die Commiſſion für zu hoch, weil es ſich hier um tech-
niſche Fragen handelt, die beſſer in kleinen Commiſſionen erörtert
werden. Er beantragt, nur 21 Mitglieder zu wählen. Auf die
Einzelheiten der Vorlage will ich nicht eingehen, weil ich im großen
und ganzen mit allen Vorſchlägen einverſtanden bin. Ich bin
nicht der Meinung, daß Deutſchland ſeine Geſetzgebung ſo geſtalten
ſoll, daß es in die internationale Union zum Schutze des gewerb-
lichen Eigenthums eintreten kann. Dem ſteht entgegen die Ver-
ſchiedenartigkeit des Werthes der Patente, denn ein auf Grund
des Anmeldeverfahrens erworbenes Patent hat keinen er-
heblichen Werth. Uebrigens beſtehen auch ſchon erhebliche
Meinungsverſchiedenheiten unter den Mitgliedern der Union,
vor deren Veilegung Deutſchland nie daran denken kann,
in die Union einzutreten. Retorſionsmaßregeln auf wirthſchaft-
lichem Gebiete ſollte man nur ſehr vorſichtig gebrauchen; ſie haben
ſich ſchon ſehr oft als ſchädlich herausgeſtellt. Bei der Ausführung
des gegenwärtigen Patentgeſetzes haben wir die Erfahrung ge-
macht, daß die Anſchanungen, ob ein Patent ertheilt werden ſoll
oder nicht, ſehr ſchwankende geweſen ſind. Dieſer Uebelſtand muß
beſeitigt werden, ebenſo muß dem Patentinhaber die Sicherheit ge-
geben werden, daß er ſich im Beſitze eines unanfechtbaren Patentes
befindet; deßhalb iſt die fünfjährige Friſt durchaus angemeſſen.
Allenfalls könnte man nach Ablauf der fünfjährigen Friſt einen
Aufruf erlaſſen, und wenn dieſer nach einer beſtimmten Friſt
ohne Widerſpruch bleibt, das Patent als unanfechtbar betrachten.
Die Begründung legt das Selbſtbekenntniß ab, daß die Art
und Weiſe, in welcher die Vorprüfung gehandhabt worden iſt, die
Zuſtimmung der Induſtrie nicht in vollem Maße geſunden hat;
vielmehr werde geklagt, daß die Beſchlußfaſſung des Patentamts
nicht immer die ſachliche Durchdringung des Stoffs und die Würdigung
aller maßgebenden techniſchen Geſichtspunkte habe erkennen laſſen.
Wenn das der Fall iſt, dann muß auch dafür geſorgt werden,
daß jeder Patentſucher zu ſeinem Rechte kommen kann, daß der
Betheiligte zu den Verhandlungen zugezogen werden muß, wenn
über ſeine Beſchwerde wegen Verſagung des Patents verhandelt
wird. Denn die Demonſtration, der mündliche Verkehr wirkt in
dieſen Dingen mehr, als die ſchriftliche Auseinanderſetzung. Wenn
dieſe nothwendigen Schutzmittel gegeben werden, wird die Haupt-
quelle der Unzufriedenheit abgegraben werden.
Abg. Münch (deutſchfreiſ.): Das Vorprüſungsverfahren kann,
ſo wie es jetzt beſteht, nicht beibehalten werden. Daß etwas faul
im Staat iſt, beweist der Umſtand, daß die Zahl der ertheilten
Patente ſeit einigen Jahren zurückgeht. Die Gewerbetreibenden,
welche das Prüfungsverfahren verlangen, fordern dabei immer
gewiſſe Cautelen. Die Beſetzung der Anmeldeabtheilung durch
ſtändige techniſche Mitglieder wird nicht viel nützen, denn dieſe
Techniker werden bald dem wirthſchaftlichen Leben fremd werden,
und dagegen ſind von allen Seiten die lebhafteſten Bedenken geltend
gemacht worden. Beſſeres iſt im Vorprüfungsverfahren durch Auf-
ruf einzuführen: das Urtheil würde dann von der Induſtrie ge-
fällt, und nur in zweifelhaften Fällen würde das Patentamt ein-
zuſchreiten haben. Die Koſten könnten wohl herabgeſetzt werden,
denn das Patentamt wirft ſehr erhebliche Ueberſchüſſe ab. Aber
eine Einnahmequelle für das Reich ſollte das Patent nicht ſein.
Die Berufung auf die im Jahre 1886 ſtattgehabte Enquête iſt
nicht maßgebend. Ich bin allen ſolchen Regierungsenquêten gegen-
über ſehr ſkeptiſch, da wir ja erlebt haben, daß ein Miniſter zur
Erörterung einer Reform eine Commiſſion berufen hat, in welcher
ſeine Anſichten unbedingt die Mehrheit haben. Die Herren, welche
1886 der Commiſſion angehört haben, haben vielleicht auch jetzt
ſchon ganz andere Anſichten.
Die Vorlage wird darauf einer Commiſſion von 21 Mit-
gliedern überwieſen. Schluß gegen 5 Uhr. Nächſte Sitzung
Freitag 2 Uhr; Tagesordnung: Erſte Leſung des Geſetzentwurfs
betreffend den Schutz von Gebrauchsmuſtern und des Geſetzent-
wurfs betreffend die Abänderung der Krankenverſicherung.
Bayeriſche Chronik.
München, 4. December.
* Grundbuchordnung.Ein Ausſchuß des General-
comités des Landwirthſchaftlichen Vereins begann heute die Be-
rathung über die Reichsgeſetzentwürfe, betreffend die Grundbuch-
ordnung und Zwangsvollſtreckung in das unbewegliche Vermögen.
An der Berathung nahmen als Vertreter des Juſtizminiſteriums
kgl. Oberregierungsrath Jacubezky, als Vertreter des Miniſteriums
des Innern kgl. Miniſterialrath Haag, ſowie Vertreter der ſämmt-
lichen Kreisregierungen theil, mit Ausnahme von Oberfranken, da
Regierungsrath Dr. Papellier am Erſcheinen verhindert war. Re-
ſerent war Hr. Juſtizrath Notar Bachmaier in Neumarkt a. R.
*Der Ausfall der Gemeindewahlen entſprach zwar
nicht den Hoffnungen der liberalen Partei, jedoch kann er immer-
hin als ein der liberalen Sache günſtiger bezeichnet werden. Es
wurden gewählt 11 Candidaten der liberalen Partei, 9 Candidaten
der ultramontanen Partei. Die liberale Partei hat, da 18 Ultra-
montane ausgeſchieden ſind, nach dem Ergebniß dieſer Wahlen
nunmehr eine Majorität von 5—6 Stimmen im Collegium der
Gemeindebevollmächtigten. Die gewählten Liberalen ſind: Bau-
meiſter Lang, Privatier Gentz, Goldſchlägereibeſitzer Eduard Sim-
merlein, Kaufmann v. Dall’Armi, Hofpſiſtereipächter Wacker, Privatier
F. X. Scherbauer, Apotheker Dr. Bedall, Privatier Rammelbauer,
Privatier A. Schmelcher, Kaufmann M. Werle, Weingaſtgeber
Anton Kanzler. Von 15,420 ſtimmberechtigten Bürgern wurden
(mit Ausnahme von Schwabing) 9639 Stimmen abgegeben, von
denen 4377 auf die liberalen, 4098 auf die ultramontanen, 1141
auf die ſocialdemokratiſchen Candidaten fielen. 23 Stimmen zer-
ſplitterten ſich.
*Das Reſultat der Volkszählung liegt noch nicht
vollſtändig vor. Es ſind noch 18 Zählbezirke ausſtehend. Nimmt
man für dieſe 18 Bezirke die Seelenzahl der letzten Volkszählung
an, ſo ergibt ſich für München eine Zahl von mehr als 340,000
Seelen.
P. Kinderraub.Die hieſige k. Polizeidirection veröffent-
licht Folgendes. Am Mittwoch den 12. November l. J. durchzog,
von Merzig an der Saar (Rheinprovinz, unweit Trier) kommend,
eine Bande ſogenannter fahrender „Künſtler“, wirklicher oder an-
geblicher Zigenner, mit 5 Wagen den Ort Brotdorf (bei Merzig).
Vielfach fiel ein kleines, blondes, blauäugiges Mädchen auf,
welches ſchon dem Aeußeren nach nicht zu der Bande zu gehören
ſchien und auch ſelbſt verſchiedenen Dorfbewohnern gegenüber
äußerte: „es ſei mitgenommen, es bleibe hier, es könne von dem
Pack nichts eſſen, es ſei aus dem Bayeriſchen, es habe ſo Ver-
langen nach Hauſe, ſeine Eltern ſuchten es gewiß mit der
Gemeinde“. Das Kind ſpielte mit einem mit Bildern
verſehenen Gebetbüchelchen und ſcheint eher hell- als
dunkelblond geweſen zu ſein. Die ſchätzungsweiſen Angaben
über das Alter ſchwanken von 4 bis 8 Jahren. Der Anzug wird
beſchrieben: hellrothe Capuce, rothwollenes Kleid mit ſchwarzen
Längsſtreifen, faltig angeſetztem Röckchen — die Kinder ſprechen
von Volant — und violettem Bandbeſatz am Saum; rothwollene
Strümpfe mit weiß-blau-ſchwarzen Querſtreifen; gute Schnürſtiefel-
chen, vorn mit Blech beſchlagen. Das Kind iſt noch am nämlichen
Rachmittag von der Bande bis Hausbach mitgeführt worden.
Als dort Abends gegen 10 Uhr die inzwiſchen von Merzig
requirirte Polizeimannſchaft erſchien, war bei einer Durch-
ſuchung der Wagen das Kind nicht mehr aufzufinden. Dasjenige
Kind, welches von Mitgliedern der Bande als das geſuchte vor-
geſtellt wurde, trug zwar deſſen Kleider, war aber nach dem allge-
meinen Urtheil der Brotdorfer und Hausbacher Zeugen nicht
das geſuchte Kind. Es muß daher angenommen werden, daß
letzteres am Spätnachmittag des 12. November oder in der
Nacht vom 12. auf 13. November in anderen Kleidern weggebracht
worden iſt. Während man am Abend des 12. November die
ganze Bande ſeſtgenommen zu haben glaubte, kann als feſt-
geſtellt angeſehen werden, daß mindeſtens ein Mann von der
Truppe verſchwunden iſt, indem am 13. November bei und in
Cosheim ein Zigeuner vielfach geſehen worden iſt, welcher in der
Richtung von Hausbach aus dem Walde kam, allerdings allein.
Dieſer Mann wird beſchrieben: Alter 30—40 Jahre, ſchwarzes
Haar, ſchwarzer, kurzer, ſtruppiger Bart, gelbe Hautfarbe, duntle
Joppe, großer ſchlapper Hut, 2 Ringe an der linken Hand, ein
einfacher und einer mit blauem oder rothem Stein. Möglicherweiſe
iſt der Mann identiſch mit dem angeblichen Ehemann einer Ver-
hafteten, Karl Braun aus Görde in Weſtfalen. Einzelne Zeugen
wollen auch eine „ſtarke, ſchöne“ Frau bei der Truppe vermiſſen.
Die Unterſuchung iſt beim kgl. preußiſchen Landgericht Trier
anhängig.
* Statiſtik der Brände in Bayern.Bei der k. Brand-
verſicherungekammer wurden im Jahre 1889 in Bayern d. d. Rh.
1668 Schadenfeuer angemeldet, mithin gegen das Vorjahr (mit
1377) um 291 mehr. Dieſe Vermehrung trifft diesmal ſowohl
auf die Städte, als auch auf die Landgemeinden, und zwar haben
ſich die Brände in unmittelbaren Städten um 21, jene in Städten
mit ſtädt. Verfaſſung um 34, in Städten mit Landgemeinde Ver-
faſſung um 15, in Märkten mit ſtädt. Verfaſſung um 9, in Märkten
mit Landgemeinde-Verfaſſung um 31 und in Landgemeinden um
181 gegen das Jahr 1888 vermehrt. Von den 1668 Schaden-
feuern entſtanden 383 durch Blitz (Vorj. 167), wonach ſich eine Mehrung
der Blitzſchläge um 216 ergibt. Aus anderen Urjachen entſtanden
1285 Brände, gegen das Vorjahr mit 1210 mehr um 75.
*Zum Veſten des Aſylvereins für Obdachloſe, a. V.,
wird am Donnerſtag den 11. December l. J. Abends 7 Uhr im
großen Saale des Muſeums eine Wohlthätigkeitsakademie veranſtaltet.
In Anbetracht des humanen Zweckes haben nachſolgende Kunſtkräfte
ihre Mitwirkung zugeſagt, die Frlns.: Heeſe, Elſa Glas, Anna Häckl,
Fran Francisca Biazzi, die HH.: Ludwig Freytag, Franz Schulze,
H. Hergl, Max Bauerufeind, P. Schad, Richard Lauer, Hr. Capell-
meiſter Theodor Sachſenhauſer und Ludwig Stirner haben die Clavier-
begleitung übernommen. Auch durch das Erträgniß dieſer Akademie
ſoll das an dem an der Lothſtraße Nr. 56 befindliche Aſyl, in welchem
jede Nacht gegen 70 Perſonen warme Koſt und Lagerſtätte nebſt Bade-
gelegenheit finden, eine Vergrößerung zum Zweck der Vermehrung der
Lagerſtätten vorgenommen worden, ebenſowenig iſt es bis jetzt möglich,
die aufgenommenen Perſonen ſo zu beköſtigen, wie es nothwendig wäre.
Da der Zweck ein guter iſt, die rauhe Jahreszeit herannaht und es
an Obdachloſen und Nothleidenden gewiß nicht ſehlt, dürſte der Zu-
ſpruch ein zahlreicher werden.
† Polytechniſcher Verein in München.Wochenverſamm-
lung vom 1. December 1890. Das Thema des letzten Vortrages:
„Sicherheit und Sicherung elektriſchen Anlagen“, über welche Hr.
Dr. C. L. Weber, Director der elektro-techniſchen Verſuchsſtation des
Polytechniſchen Vereins in München, ſprach, hatte eine große Zahl Zu-
hörer, insbeſondere ſolche aus Fachkreiſen, angezogen. Redner warf
einen kurzen Rückblick auf die großartigen Fortſchritte der Elektrotechnik,
welche dieſe ſeit der erſten elektrotechniſchen Ausſtellung in München in
der kurzen Spanne Zeit von 8 Jahren gemacht hat. Begeiſterte man
ſich nun damals für die abſolute Ungefährlichkeit elektriſcher Anlagen,
ſo findet man ſeit Jahresfriſt in unſrer Tagespreſſe ſowohl als ins-
beſondere in der amerikaniſchen, beunruhigende Nachrichten über eine
außerordentliche Gefährlichkeit derſelben. In den elektriſchen Anlagen
treten freilich unter Umſtänden gewaltige Kräfte auf, aber die durch ſie
betriebenen Anlagen ſind in keinem Falle gefährlicher als andere. Wir
finden z. B. nicht das verheerende Vernichtungswerk wie bei Dampf-
keſſel-Exploſionen u. dgl. Wenn man hie und da liest, daß das Leben
eines Menſchen durch einen hochgeſpannten elektriſchen Strom bedroht
oder vernichtet wurde, daß in Folge ſehlerhafter Leitung ein Brand
ausbrach, ſo conſtatirt dieß eben nichts weiter, als daß, wie bei jedem
ſonſtigen Betriebe, durch Unachtſamkeit Störungen u. ſ. w. vorkommen
können. Würden wir eine Unfall-Statiſtik für elektriſche Betriebe haben,
ſo dürfte jene weiteres zu Gunſten dieſer ſprechen. Allerdings aber
müßten Maßnahmen getroffen werden, die Ausführungen ſo beſchaffen
ſein, daß Störungen, die zu Gefahren führen würden, ausgeſchloſſen
ſind. Gerade in dieſer Hinſicht hat nun erfrenlicherweiſe die Elektro-
technik in den letzten Jahren bedeutende Fortſchritte gemacht, deren Vor-
führung ſich eben Redner an dieſem Abend zur dankenswerthen Auf-
gabe gemacht hatte. Was nun die Sicherung elektriſcher Anlagen be-
trifft, ſo iſt dieſelbe verhältnißmäßig keine ſchwierige. Hr. Director
Dr. Weber erläuterte einige Beiſpiele und hebt hervor, daß bei richtiger
Berechnung der Leitungen, bei richtiger Conſtruction und Wahl des
Materials, bei ſolider ſachgemäßer Arbeit die Gefährlichkeit der elektri-
ſchen Betriebe auf ein Minimum reducirt wird. Der ſeinem Inhalte
und ſeiner Ausführung nach gleich werthvolle Vortrag wird demnächſt
im „Bayeriſchen Induſtrie- und Gewerbeblatte“ zum Ausdruck gelangen.
Die reichhaltige Ausſtellung von elektriſchen Sicherungs-, Meß- und
dergleichen Apparaten der Firma Staudt u. Voigt-Bockenheim bei
Frankfurt a. M., Elektrotechniſche Fabrik Bamberg, Schuckert u. Comp.,
Siemens u. Halske, J. Einſtein u. Comp. beweist, welche große An-
zahl von ſinnreichen Einrichtungen hier geſchaffen iſt. Der Bortragende
begrüßte noch am Schluſſe ſeiner Ausführungen das Vorgehen des
Magiſtrats der Stadt München, welcher auf Anregung des Polytech-
niſchen Vereins in München Vorſchriften für die Errichtung von elek-
triſchen Anlagen erlaſſen will, und weiter die Anlagen laufend über-
wachen wird, ſo daß dem Publicum die weiteſtgehende Garantie für die
Sicherheit und Sicherung elektriſcher Anlagen gegeben ſein dürfte. Nach
einer ſich an den Vortrag anſchließenden kurzen Discuſſion erläuterte
Hr. Ingenieur Imhoff den Elektricitätszähler der Firma Einſtein
u. Comp. in München, welcher in Folge ſeiner ſinnreichen Conſtruction
beſondere Beachtung fand. Nächſter Vortrag Montag den 15. December,
Abends 8 Uhr, im Locale des Vereins „Merkur“, Reſtaurant Platzl,
II. Stock: Hr. Dr. Alfred Coehn über: „Die Theorie der elektriſchen
Metall-Abſcheidung“ mit Fachausſtellung der Firma Peartree, Fabrik
für Kunſtgewerbe in Bronze und Galvanoplaſtik, Berlin S. Ferner
Ansſtellung japaniſcher Holzarbeiten von Alois Reiter u. Comp., hier.
Verſchiedenes.
*Berlin, 1. Dec.Seit einer Reihe von Jahren legt der
Miniſter der öffentlichen Arbeiten dem Landtage beim Beginn der
Etatsberathungen eine Denkſchrift vor, in welcher für das Jahr
zuvor die Verwendung der zu beſonderen Regulirungsbauten an
den Strömen bewilligten Gelder nachgewieſen wird und Angaben
über die Geſtaltung des Verkehrs auf dieſen Strömen, neuerdings
auch über die Größe der den Verkehr vermittelnden Schiffsgeſäße
enthalten ſind. Ein einheitliches Bild von der Geſammithätigkeit
der Waſſerbauverwaltung können dieſe in größeren Zeitabſchnitten
erſcheinenden Denkſchriften auch um deßwillen nicht gewähren, weil
ſie nur die Hauptſtröme betreffen und über die Canäle, die See-
häfen und ſonſtige Waſſerbauanlagen keine Mittheilungen enthalten.
Es iſt deßhalb mit Dank anzuerkennen, daß das „Centralblatt der
Bauverwaltung“ in ſeiner neueſten Nummer eine ausführliche amt-
liche Denkſchrift über „Die Thätigkeit der preußiſchen
Waſſerbauverwaltung innerhalb der Jahre 1880 bis
1890“ bringt, deren Inhalt auch für weitere Kreiſe von Intereſſe
iſt. Der erſte Abſchnitt handelt von den Waſſerſtraßen und Häfen
für die Binnenſchifffahrt nebſt den Brückenbauten, und enthält, nach
einer überſichtlichen Zuſammenſtellung der für dieſe Bauten in den
letzten zehn Jahren bewilligten ordentlichen und außerordentlichen
Geldmittel (183,133,000 Mark), den Nachweis, unter welchen
allgemeinen Geſichtspunkten, zu welchen Zwecken und in welchen
Einzelbeträgen dieſe Gelder innerhalb der verſchiedenen Stromgebiete
Berwendung gefunden haben. Einige Zahlen dieſes Abſchnittes
ſind bereits vor kurzem aus beſonderer Veranlaſſung im „Reichs-
und Staats-Anzeiger“ mitgetheilt worden. Richt weniger beachtens-
werth für den Sachverſtändigen als überraſchend für den Laien
ſind die den Schluß des erſten Abſchnitts bildenden Angaben über
die in den jüngſten zehn Jahren eingetretene Zunahme der Größe
und Tragfähigkeit der Schiffsgefäße, welche auf den verbeſſerten
Waſſerſtraßen verkehren, über die Entwicklung des Dampfſchiff-
verkehrs und über das Anwachſen der durch die Binnenſchifffahrt
beförderten Gütermaſſen. Der zweite Theil der Denkſchrift handelt
von den Seebauten, und zwar im einzelnen von den Schifffahrts-
zeichen, den Uferſchutz- und Dünenbauten, ferner von der Ver-
beſſerung unſrer Häfen und Außenfahrwaſſer an der Oſt- und
Nordſeeküſte, endlich von der ſtaatlichen Fürſorge für die Hochſee-
fiſcherei. Aus dem Ganzen ergibt ſich nicht allein, mit welchen
gewaltigen Summen, ſondern auch mit welchen erfreulichen Erfelgen
die preußiſche Waſſerbauverwaltung arbeitet. Daß die Schrift in
gedrängter Kürze lediglich Thatſachen gibt und die Erörterung
jeder Art von Streitfragen vermeidet, darf ihr als ein be-
ſonderer Vorzug angerechnet werden.
* Berlin, 2. Dec.Das Grundſtück, welches Hr. v. Bleich-
röder zum Bau eines Krankenhauſes geſpendet hat, in
dem das Koch’ſche Heilverfahren angewendet werden ſoll, liegt der
„Nordd. Allg. Ztg.“ zufolge in Groß-Lichterfelde. Das etwa
25 Morgen große Grundſtück wurde bisher zu landwirthſchaftlichen
Zwecken benutzt. Die Bauten, deren Koſten durch einen Theil der
von Bleichröder geſpendeten Million beſtritten werden, während
der übrige Theil für die Verpflegung der armen Kranken beſtimmt
iſt, ſollen ſo raſch als möglich in Angriff genommen werden. Um
aber auch bis zu dem Zeitpunkt ihrer Fertigſtellung die Wohlthaten
der Stiftung mittelloſen Kranken zutheil werden zu laſſen, hat
Bleichröder mit Koch das Abkommen getroffen, daß bis dahin
auf ſeine Koſten dreißig Kranke in einem hieſigen Inſtitut nach
dem Koch’ſchen Verfahren behandelt werden ſollen. Bleichröder
hat ſeine hochherzige Stiftung dem Andenken ſeiner Eltern ge-
widmet.
i. Weimar, 2. Dec.Die im Bauernkrieg zerſtörte
Kloſterkirche von Thalbürgel, deren Erbauung in das
12. Jahrhundert fällt, gehörte zu den ſchönſten romaniſchen Bau-
werken Deutſchlands. Nachdem ſchon früher einige Wiederher-
ſtellungsarbeiten ſtattgefunden, iſt jetzt mit den ſeinerzeit vom
Landtag bewilligten Geldern das Langhaus wiederhergeſtellt und
am 30. November feierlich eingeweiht worden. Der nach den
Plänen des großherzoglichen Oberhandirectors Bormann aus-
geführte Bau iſt vortrefflich gelungen; die neuen Theile ſind den
vorgefundenen ältern in der ſorgfältigſten Weiſe angegliedert
worden.
h. Meran, 2. Dec.Geſtern beging der kgl. preuß. Sanitäts-
rath Dr. Raphael Hausmann hier das Jubiläum ſeiner
25jährigen Thätigkeit als Meraner Curarzt. Eine Deputation der
Curvorſtehung, mit dem Curvorſteher Hrn. v. Pernwerth an der
Spitze, fand ſich beim Jubilar ein, um demſelben in Anbetracht
ſeiner großen Verdienſte um das Curweſen das Diplom als Ehren-
mitglied der Curvorſtehung zu überreichen. Weiter fand ſich die
Vorſtehung des Kindergartens, deſſen Gründer der Jubilar
iſt, nebſt einigen Zöglingen zur Gratulation ein; es folgten hiernach
ſämmtliche Aerzte Merans, welche ein prachtvolles Album mit den
Photographien aller Collegen darbrachten, und endlich noch eine
Deputation der Königswarter-Stiftung, welche Namens des Cura-
toriums dieſer humanitären Anſtalt dem Gefeierten die Ernennung
zum Ehrenpräſidenten überbrachte. Die Büſte des Hrn. Sanitäts-
rathes war überdies im Stiſtungslocale zum ehrenden Gedächtniß
aufgeſtellt worden. — Geſtern wurden im hieſigen Sanatorium
Reuhaus vier und im Militärcurhauſe eine Impfung mit Koch’ſcher
Lymphe vorgenommen. Auch heute wurden in „Neuhaus“ wieder
drei Patienten geimpft. — Die k. k. Hofſchauſpielerin Frau
Wilbrandt-Baudius hat ein auf drei Abende berechnetes
Gaſtſpiel auf hieſiger Curhausbühne begonnen.
* Schnee in Tirol.Wegen neuerlichen außerordentlich
ſtarken und andauernden Schneefalles mußte am 2. d. M. Abends
auf der Puſterthaler Linie der Südbahn in der Strecke Villach-
Franzensfeſte der Geſammtverkehr eingeſtellt werden. —
Aus Arco, 29. Nov., wird gemeldet: Am 27. und 28. November
fiel ununterbrochen der Schnee ſo dicht, als ob wir uns hoch im
Norden befänden; ſeit einer Reihe von Jahren hatte man hier kein
ſolches Schneewetter mehr, und während früher einige Stunden
nach dem Schneefall der Schnee ſchon wieder fort war, liegt der-
ſelbe auch heute früh noch ziemlich tief in der Thalſohle und die
ganze Gegend bietet den Anblick einer Winterlandſchaft. Gegen-
wärtig regnet es heftig, die Temperatur iſt mild und der Schnee
wird bald wieder gewichen ſein.
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| Zitationshilfe: | Allgemeine Zeitung, Nr. 337, 5. Dezember 1890, S. Seite 6.[6]. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine337_1890/6>, abgerufen am 21.11.2024. |
