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Allgemeine Zeitung, Nr. 33, 2. Februar 1850.

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[Spaltenumbruch] genwärtige wirre, fehlerhafte und principlose Zollsystem Oesterreichs nicht
zu halten sey, daß es schon aus unabweisbaren finanziellen Gründen
fallen müsse. Soll es aber einmal fallen, spricht man, so auch zu Gunsten
des Zollanschlusses an Deutschland, weil nach den bisherigen Erfahrungen
dann nur ein wirksamer Schutz gegen die nichtdeutsche Concurrenz, und
eine wirklich correcte und ftrenge Gränzbewachung erwartet werden kann;
in diesem Mißtrauen liegt wohl das stärkste Verdammungsurtheil des bis-
herigen Systems. Die industrielle Welt fürchtet am meisten also die Mög-
lichkeit das bisherige System könne verändert werden ohne daß der An-
schluß erfolge, oder daß dieser doch unvorhergesehener Schwierigkeiten
halber fich in die ferne Zukunft hinauszögern möge, wenn er nicht gleich-
zeitig mit der Aenderung des Zollsystems eingeleitet wird. Man weiß recht
gut daß man jetzt, bei manchen Nachtheilen und Erschwerungen, doch im
Durchschnitt keinen höhern Schutz genießt als die Schmuggelprämie be-
trägt? Man sieht die größere Gewähr gegen die englische, französtsche,
Schweizer Concurrenz in einer allgemeinen Gränzbewachung auf den Fuß
des Zollvereins, der zwar nicht halb soviele Zollbeamte, dagegen aber aus-
gebildetere und besser gestellte als Oesterreich hat. Man glaubt also durch
den Anschluß wirksamern Schutz gegen die noch wirklich gefährliche Con-
currenz, zugleich beträchtliche Verwaltungsersparnisse, endlich mit Recht
auch eine bedeutende Markterweiterung zu erzielen. Ueberhaupt regt sich
das Selbstgefühl der österreichischen Industriellen, sie scheuen den zollver-
einsländischen Mitbewerb im allgemeinen nicht mehr, sie erkennen daß alle
Naturbedingungen für sie die günstigsten sind, und daß wenn jemals ein
Zeitpunkt zur Durchführung der Zollreform und für den Anschluß an
Deutschland günstig war, dann eben der gegenwärtige, wo durch den nahen
Wegfall der Schranken zwischen den einzelnen Ländern der Monarchie,
durch die Entfesselung des Grundes und Bodens, durch die Beseitigung aller
bisherigen Hindernisse sich dem Unternehmungsgeiste neue Bahnen und
unberechenbare Hülfsquellen eröffnen.

Nachdem nun auf solche Weise die Meinungen sich abgeklärt, die
Interessen sich bedacht und ausgesprochen hatten, konnte das Ministerium
seine Ansichten erst vollständig siriren, und mit aller Schärfe und geeig-
netem Nachdruck seinen Plan entwickeln. So soll es, wie gesagt, der Ab-
kürzung der Uebergangsperioden sich durchaus geneigt erklären, wobei je-
doch nicht zu übersehen ist daß auch schon nach den anfänglichen Vorschlä-
gen in der Wiener Ztg., bereits mit der ersten Periode der innern Tarif-
reform sofort auch der Anschluß mit Deutschland angebahnt werden sollte,
namentlich durch freien Gränzverkehr in allen eigenen Roherzeugnissen
und verschiedenen Halbfabricaten, womit offenbar der Grund des ganzen
Werkes gelegt wäre. Statt aber wie früher eine noch dreifach abgestufte
Zwischenperiode in Vorschlag zu bringen, soll jetzt zwischen die nächste
Periode der bloßen Gleichartigkeit des Systems und gegenseitiger Ver-
kehrserleichterungen und die zu erstrebende Periode der völligen Zoll-
einigung bloß eine kurze Zwischenperiode eingeschaltet werden, die
den letzten Hauptschritt selbst einzuleiten hätte, und zwar so daß mit deren
Beginn die Zölle auch von den eigenen Ganzfabricaten, überhaupt von
allen Industrieerzeugnissen die nicht schon frei aus- und eingingen, im
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oder in einzelnen Fällen vielleicht auch nur ein Drittel des allgemeinen
Zollsatzes gegen fremde Staaten zu betragen hätten. Man wird hierin
einen hochwichtigen Fortschritt gegenüber den October-Vorschlägen der
Wiener Ztg. erkennen.

Die Denkschrift soll auch auf die so häufig aufgeworfene Frage, war-
um jene Vorschläge der Wiener Ztg. nicht gleich in diplomatischem Wege
mitgetheilt worden seyen, eine schlagende Antwort ertheilen. Einmal
seyen nämlich alle frühern Verhandlungen Oesterreichs zur Herstellung
einer engern Zoll- und Handelsverbindung mit dem übrigen Deutschland
an der principiellen Verschiedenheit der Zollsysteme gescheitert; vor Ein-
leitung diplomatischer Verhandlungen habe daher wünschenswerth ge-
schienen ein Zollsystem hinzustellen welches, zwar selbständig ausgearbeitet
und zunächst nur für die österreichischen Bedürfnisse berechnet, doch nach
seinen leitenden Principien verwandt und gleichartig mit dem im größten
Theil Deutschlands bestehenden sey. Dieß geschehe jetzt durch die seit fast
einem Jahre aufgestellte Zolltarif-Revisionscommission, welche bis Ende
Mais einen vollständigen Tarifentwurf vorlegen werde, nach Grundsätzen
aufgestellt die sich zur Grundlage weiterer Tarifverhandlungen vollkom-
men eigneten. Sodann sey nirgends zu bemerken gewesen daß seitens der
andern Regierungen den gerechten Wünschen der deutschen Industrie,
welche auch jene Oesterreichs wären, gebührend Rechnung getragen wor-
den, und endlich hab' es bislang an einem Organe gefehlt von dem aus
die Verhandlung und Vorbereitung in angemessenem Geiste, möglichst
frei von allen particularen Interessen, und in Namen und Vollmacht des
gesammten Deutschlands handelnd, hätte geleitet werden können. Diese
Autorität sey nunmehr naturgemäß in der Bundes-Centralcommission
[Spaltenumbruch] gegeben, die, von sämmtlichen deutschen Regierungen anerkannt und von
Rechtswegen zur Regelung gemeinsamer deutscher Interessen berufen, ihre
Wirksamkeit schon begonnen habe Ihre Competenz sey nicht nur im
Rechte, sondern auch in der Zweckmäßigkeit, je in der Natur und Noth-
wendigkeit der Dinge begründet. Demnach halte die österreichische Regie-
rung es an der Zeit gegenwärtig die das gemeinsame Ziel anbahnenden
Schritte einzuleiten, und stelle an die Bundescommission als das Central-
organ für allgemeine deutsche Angelegenheiten den bestimmten Antrag:
dieselbe möge die sofortige Einberufung einer Zollconferenz aus Bevoll-
mächtigten deutscher Staaten zur Berathung der Zoll- und Handelsfrage
veranlassen. Die Folgerichtigkeit dieser Argumentation werden selbst die-
jenigen welche die Bundescommission sonst ungern mit einer so wichtigen
Aufgabe betraut sehen, weil ihre Scheu vor der Rückkehr des Bundestags
und der Bundestagszeiten überall Gespenster sieht, nicht in Abrede zu
stellen vermögen.

Wird man nun jene Denkschrift in Deutschland so aufnehmen wie
sie es meiner innigen Ueberzeugung nach wohl verdient? Wird man, durch
die Erfahrungen der letzten Jahre belehrt, praktischer, staatsfinniger ge-
worden seyn, so daß man die deutlich sprechenden Wirkungen des deutschen
Zollvereins seit seinem doch noch so kurzen Bestehen nicht mehr, wie vor-
jährig im Freiheitsrausche, so jetzt in der Abspannung und einer Art Ver-
zweiflung in den Wind schlagen wird? Werden selbst die Gothaer um
jener Form willen, die ihnen wie so vielen nicht behagt, lieber die Sache
selber opfern wollen? Aber wer denn soll die Frage der Zolleinigung
zweckmäßiger in die Hand nehmen, wer kann sich mehr dazu eignen denn
die Bundescommission -- und ist es nicht vom höchsten Gewicht, in Bezug
auf die Wohlfahrt, die Freiheit, die Einigung der Völker, daß diese Frage
nicht hinausgezögert werde? Werden die "besten Deutschen" darum, weil
sie augenblicklich nicht alles nach Wunsch haben können, auch lieber ver-
säumen den Grund zu diesem allen zu legen? Ist es nicht ein merkwürdi-
ges mahnendes Wahrzeichen der Zeit daß die neue Regierung Oesterreichs,
des mächtigen Kaiserstaats, in der praktisch wichtigsten deutschen Frage,
in der handelspolitischen Einigung des großen Gesammtvaterlandes ohne
Verzug oder Rückhalt die Initiative ergriffen und auf dieser Basts ihre
ganze deutsche Politik gegründet hat? Werden die Deutschen lieber nach
einem Phantom als nach dieser ihnen gebotenen Wirklichkeit greifen, wer-
den sie verkennen daß durch die Zolleinigung eine organische Gestaltung
von unermeßlichem Werthe gewonnen wird, daß der Einheit auf volks-
wirthschaftlicher Grundlage, daß dem großen gemeinschaftlichen Güter-
leben noch alles andere von selbst nachfolgen muß, gleichviel zuletzt wie es
zu Stande gebracht worden ist? Diese Frage tritt jetzt mit ihrem ganzen
historischen Ernste vor das Gewissen eines jeden. Die Presse wird thätiger
und leidenschaftlicher als bisher auf ihren eigentlichen Inhalt eingehen;
niemand kann sich mehr mit der eitlen Phrase beschwichtigen die so lange
hier und drüben der geistigen Trägheit hat aushelfen müssen: daß die
österreichischen Vorschläge in der Wiener Ztg. nichts seyen als eine Diver-
sion gegen das Dreikönigsbündniß, und daher eines eigentlichen Kernes
entbehrten. Jedermann hat es jetzt mit sich selber auszumachen, welche
Stellung er gegenüber dieser deutschen Lebensfrage einnehmen will und
darf, was er verantworten kann. Sie faul und müde von der Hand weisen
ist nicht mehr möglich, seit sie nicht mehr bloß in den Zeitungen ventilirt
wird, sondern zur Entscheidung den Regierungen wie der Nation vorliegt:
sie muß jetzt nach allen ihren materiellen und moralischen Wirkungen,
nach allem dem was sie selbst für den politischen Neubau Deutschlands
bietet mit in die Berechnung jedes Vaterlandfreundes gezogen werden.
Das war der Fehler der meisten und aufrichtigsten Anhänger des engern
Bundesstaats daß sie von vornherein sich die Zolleinigung mit Oesterreich
materiell unmöglich dachten; das gab ihrer Richtung jene Einseitigkeit,
welche im Süden so vielfach verletzt und der allgemeinen deutschen Sache
unsäglich geschadet hat. Von dieser Einseitigkeit behaftet zeigte sich ihr
ganzes Wirken und Streben, daraus erklären sich ihre Irrthümer, ihr
Schwanken, ihr Forttreiben zu einem Ertrem selbst wider Willen. Jener
Fehler zeigt sich auf fast naive Weise auch in der neuen kleinen Schrift
von Duckwitz, welche die Möglichkeit einer Zolleinigung mit Oesterreich
noch in die fernste Zukunst hinausrückt, und deßhalb auf dieser Grundlage
so wenig baut daß sie vielmehr das doch nicht von österreichischen Staats-
männern erfundene Project Bayern und Württemberg vom Zollverein
loszutrennen alles Ernstes bekämpft.

Die Denkschrift des österreichischen Handelsministers mit den für die
Zolleinigung so mächtig sprechenden Thatsachen die sie beibringt, muß
sofort bewirken daß die Partei welche, ohne gehörige Prüfung, die han-
delspolitische Scheidung zwischen Oesterreich und Deutschland bisher als
ein Ariom festhielt, dieses Ariom jetzt aufgeben und von neuem die Frage
gewissenhafter Prüsung unterziehen muß, ob es denn wirklich für die
glückliche Reconstituirung Deutschlands keinen geeignetern Weg gebe als

[Spaltenumbruch] genwärtige wirre, fehlerhafte und principloſe Zollſyſtem Oeſterreichs nicht
zu halten ſey, daß es ſchon aus unabweisbaren finanziellen Gründen
fallen müſſe. Soll es aber einmal fallen, ſpricht man, ſo auch zu Gunſten
des Zollanſchluſſes an Deutſchland, weil nach den bisherigen Erfahrungen
dann nur ein wirkſamer Schutz gegen die nichtdeutſche Concurrenz, und
eine wirklich correcte und ftrenge Gränzbewachung erwartet werden kann;
in dieſem Mißtrauen liegt wohl das ſtärkſte Verdammungsurtheil des bis-
herigen Syſtems. Die induſtrielle Welt fürchtet am meiſten alſo die Mög-
lichkeit das bisherige Syſtem könne verändert werden ohne daß der An-
ſchluß erfolge, oder daß dieſer doch unvorhergeſehener Schwierigkeiten
halber fich in die ferne Zukunft hinauszögern möge, wenn er nicht gleich-
zeitig mit der Aenderung des Zollſyſtems eingeleitet wird. Man weiß recht
gut daß man jetzt, bei manchen Nachtheilen und Erſchwerungen, doch im
Durchſchnitt keinen höhern Schutz genießt als die Schmuggelprämie be-
trägt? Man ſieht die größere Gewähr gegen die engliſche, franzöſtſche,
Schweizer Concurrenz in einer allgemeinen Gränzbewachung auf den Fuß
des Zollvereins, der zwar nicht halb ſoviele Zollbeamte, dagegen aber aus-
gebildetere und beſſer geſtellte als Oeſterreich hat. Man glaubt alſo durch
den Anſchluß wirkſamern Schutz gegen die noch wirklich gefährliche Con-
currenz, zugleich beträchtliche Verwaltungserſparniſſe, endlich mit Recht
auch eine bedeutende Markterweiterung zu erzielen. Ueberhaupt regt ſich
das Selbſtgefühl der öſterreichiſchen Induſtriellen, ſie ſcheuen den zollver-
einsländiſchen Mitbewerb im allgemeinen nicht mehr, ſie erkennen daß alle
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Deutſchland günſtig war, dann eben der gegenwärtige, wo durch den nahen
Wegfall der Schranken zwiſchen den einzelnen Ländern der Monarchie,
durch die Entfeſſelung des Grundes und Bodens, durch die Beſeitigung aller
bisherigen Hinderniſſe ſich dem Unternehmungsgeiſte neue Bahnen und
unberechenbare Hülfsquellen eröffnen.

Nachdem nun auf ſolche Weiſe die Meinungen ſich abgeklärt, die
Intereſſen ſich bedacht und ausgeſprochen hatten, konnte das Miniſterium
ſeine Anſichten erſt vollſtändig ſiriren, und mit aller Schärfe und geeig-
netem Nachdruck ſeinen Plan entwickeln. So ſoll es, wie geſagt, der Ab-
kürzung der Uebergangsperioden ſich durchaus geneigt erklären, wobei je-
doch nicht zu überſehen iſt daß auch ſchon nach den anfänglichen Vorſchlä-
gen in der Wiener Ztg., bereits mit der erſten Periode der innern Tarif-
reform ſofort auch der Anſchluß mit Deutſchland angebahnt werden ſollte,
namentlich durch freien Gränzverkehr in allen eigenen Roherzeugniſſen
und verſchiedenen Halbfabricaten, womit offenbar der Grund des ganzen
Werkes gelegt wäre. Statt aber wie früher eine noch dreifach abgeſtufte
Zwiſchenperiode in Vorſchlag zu bringen, ſoll jetzt zwiſchen die nächſte
Periode der bloßen Gleichartigkeit des Syſtems und gegenſeitiger Ver-
kehrserleichterungen und die zu erſtrebende Periode der völligen Zoll-
einigung bloß eine kurze Zwiſchenperiode eingeſchaltet werden, die
den letzten Hauptſchritt ſelbſt einzuleiten hätte, und zwar ſo daß mit deren
Beginn die Zölle auch von den eigenen Ganzfabricaten, überhaupt von
allen Induſtrieerzeugniſſen die nicht ſchon frei aus- und eingingen, im
Verkehr von Deutſchland und Oeſterreich beiderſeits bloß die Hälfte,
oder in einzelnen Fällen vielleicht auch nur ein Drittel des allgemeinen
Zollſatzes gegen fremde Staaten zu betragen hätten. Man wird hierin
einen hochwichtigen Fortſchritt gegenüber den October-Vorſchlägen der
Wiener Ztg. erkennen.

Die Denkſchrift ſoll auch auf die ſo häufig aufgeworfene Frage, war-
um jene Vorſchläge der Wiener Ztg. nicht gleich in diplomatiſchem Wege
mitgetheilt worden ſeyen, eine ſchlagende Antwort ertheilen. Einmal
ſeyen nämlich alle frühern Verhandlungen Oeſterreichs zur Herſtellung
einer engern Zoll- und Handelsverbindung mit dem übrigen Deutſchland
an der principiellen Verſchiedenheit der Zollſyſteme geſcheitert; vor Ein-
leitung diplomatiſcher Verhandlungen habe daher wünſchenswerth ge-
ſchienen ein Zollſyſtem hinzuſtellen welches, zwar ſelbſtändig ausgearbeitet
und zunächſt nur für die öſterreichiſchen Bedürfniſſe berechnet, doch nach
ſeinen leitenden Principien verwandt und gleichartig mit dem im größten
Theil Deutſchlands beſtehenden ſey. Dieß geſchehe jetzt durch die ſeit faſt
einem Jahre aufgeſtellte Zolltarif-Reviſionscommiſſion, welche bis Ende
Mais einen vollſtändigen Tarifentwurf vorlegen werde, nach Grundſätzen
aufgeſtellt die ſich zur Grundlage weiterer Tarifverhandlungen vollkom-
men eigneten. Sodann ſey nirgends zu bemerken geweſen daß ſeitens der
andern Regierungen den gerechten Wünſchen der deutſchen Induſtrie,
welche auch jene Oeſterreichs wären, gebührend Rechnung getragen wor-
den, und endlich hab’ es bislang an einem Organe gefehlt von dem aus
die Verhandlung und Vorbereitung in angemeſſenem Geiſte, möglichſt
frei von allen particularen Intereſſen, und in Namen und Vollmacht des
geſammten Deutſchlands handelnd, hätte geleitet werden können. Dieſe
Autorität ſey nunmehr naturgemäß in der Bundes-Centralcommiſſion
[Spaltenumbruch] gegeben, die, von ſämmtlichen deutſchen Regierungen anerkannt und von
Rechtswegen zur Regelung gemeinſamer deutſcher Intereſſen berufen, ihre
Wirkſamkeit ſchon begonnen habe Ihre Competenz ſey nicht nur im
Rechte, ſondern auch in der Zweckmäßigkeit, je in der Natur und Noth-
wendigkeit der Dinge begründet. Demnach halte die öſterreichiſche Regie-
rung es an der Zeit gegenwärtig die das gemeinſame Ziel anbahnenden
Schritte einzuleiten, und ſtelle an die Bundescommiſſion als das Central-
organ für allgemeine deutſche Angelegenheiten den beſtimmten Antrag:
dieſelbe möge die ſofortige Einberufung einer Zollconferenz aus Bevoll-
mächtigten deutſcher Staaten zur Berathung der Zoll- und Handelsfrage
veranlaſſen. Die Folgerichtigkeit dieſer Argumentation werden ſelbſt die-
jenigen welche die Bundescommiſſion ſonſt ungern mit einer ſo wichtigen
Aufgabe betraut ſehen, weil ihre Scheu vor der Rückkehr des Bundestags
und der Bundestagszeiten überall Geſpenſter ſieht, nicht in Abrede zu
ſtellen vermögen.

Wird man nun jene Denkſchrift in Deutſchland ſo aufnehmen wie
ſie es meiner innigen Ueberzeugung nach wohl verdient? Wird man, durch
die Erfahrungen der letzten Jahre belehrt, praktiſcher, ſtaatsfinniger ge-
worden ſeyn, ſo daß man die deutlich ſprechenden Wirkungen des deutſchen
Zollvereins ſeit ſeinem doch noch ſo kurzen Beſtehen nicht mehr, wie vor-
jährig im Freiheitsrauſche, ſo jetzt in der Abſpannung und einer Art Ver-
zweiflung in den Wind ſchlagen wird? Werden ſelbſt die Gothaer um
jener Form willen, die ihnen wie ſo vielen nicht behagt, lieber die Sache
ſelber opfern wollen? Aber wer denn ſoll die Frage der Zolleinigung
zweckmäßiger in die Hand nehmen, wer kann ſich mehr dazu eignen denn
die Bundescommiſſion — und iſt es nicht vom höchſten Gewicht, in Bezug
auf die Wohlfahrt, die Freiheit, die Einigung der Völker, daß dieſe Frage
nicht hinausgezögert werde? Werden die „beſten Deutſchen“ darum, weil
ſie augenblicklich nicht alles nach Wunſch haben können, auch lieber ver-
ſäumen den Grund zu dieſem allen zu legen? Iſt es nicht ein merkwürdi-
ges mahnendes Wahrzeichen der Zeit daß die neue Regierung Oeſterreichs,
des mächtigen Kaiſerſtaats, in der praktiſch wichtigſten deutſchen Frage,
in der handelspolitiſchen Einigung des großen Geſammtvaterlandes ohne
Verzug oder Rückhalt die Initiative ergriffen und auf dieſer Baſts ihre
ganze deutſche Politik gegründet hat? Werden die Deutſchen lieber nach
einem Phantom als nach dieſer ihnen gebotenen Wirklichkeit greifen, wer-
den ſie verkennen daß durch die Zolleinigung eine organiſche Geſtaltung
von unermeßlichem Werthe gewonnen wird, daß der Einheit auf volks-
wirthſchaftlicher Grundlage, daß dem großen gemeinſchaftlichen Güter-
leben noch alles andere von ſelbſt nachfolgen muß, gleichviel zuletzt wie es
zu Stande gebracht worden iſt? Dieſe Frage tritt jetzt mit ihrem ganzen
hiſtoriſchen Ernſte vor das Gewiſſen eines jeden. Die Preſſe wird thätiger
und leidenſchaftlicher als bisher auf ihren eigentlichen Inhalt eingehen;
niemand kann ſich mehr mit der eitlen Phraſe beſchwichtigen die ſo lange
hier und drüben der geiſtigen Trägheit hat aushelfen müſſen: daß die
öſterreichiſchen Vorſchläge in der Wiener Ztg. nichts ſeyen als eine Diver-
ſion gegen das Dreikönigsbündniß, und daher eines eigentlichen Kernes
entbehrten. Jedermann hat es jetzt mit ſich ſelber auszumachen, welche
Stellung er gegenüber dieſer deutſchen Lebensfrage einnehmen will und
darf, was er verantworten kann. Sie faul und müde von der Hand weiſen
iſt nicht mehr möglich, ſeit ſie nicht mehr bloß in den Zeitungen ventilirt
wird, ſondern zur Entſcheidung den Regierungen wie der Nation vorliegt:
ſie muß jetzt nach allen ihren materiellen und moraliſchen Wirkungen,
nach allem dem was ſie ſelbſt für den politiſchen Neubau Deutſchlands
bietet mit in die Berechnung jedes Vaterlandfreundes gezogen werden.
Das war der Fehler der meiſten und aufrichtigſten Anhänger des engern
Bundesſtaats daß ſie von vornherein ſich die Zolleinigung mit Oeſterreich
materiell unmöglich dachten; das gab ihrer Richtung jene Einſeitigkeit,
welche im Süden ſo vielfach verletzt und der allgemeinen deutſchen Sache
unſäglich geſchadet hat. Von dieſer Einſeitigkeit behaftet zeigte ſich ihr
ganzes Wirken und Streben, daraus erklären ſich ihre Irrthümer, ihr
Schwanken, ihr Forttreiben zu einem Ertrem ſelbſt wider Willen. Jener
Fehler zeigt ſich auf faſt naive Weiſe auch in der neuen kleinen Schrift
von Duckwitz, welche die Möglichkeit einer Zolleinigung mit Oeſterreich
noch in die fernſte Zukunſt hinausrückt, und deßhalb auf dieſer Grundlage
ſo wenig baut daß ſie vielmehr das doch nicht von öſterreichiſchen Staats-
männern erfundene Project Bayern und Württemberg vom Zollverein
loszutrennen alles Ernſtes bekämpft.

Die Denkſchrift des öſterreichiſchen Handelsminiſters mit den für die
Zolleinigung ſo mächtig ſprechenden Thatſachen die ſie beibringt, muß
ſofort bewirken daß die Partei welche, ohne gehörige Prüfung, die han-
delspolitiſche Scheidung zwiſchen Oeſterreich und Deutſchland bisher als
ein Ariom feſthielt, dieſes Ariom jetzt aufgeben und von neuem die Frage
gewiſſenhafter Prüſung unterziehen muß, ob es denn wirklich für die
glückliche Reconſtituirung Deutſchlands keinen geeignetern Weg gebe als

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[523/0011] genwärtige wirre, fehlerhafte und principloſe Zollſyſtem Oeſterreichs nicht zu halten ſey, daß es ſchon aus unabweisbaren finanziellen Gründen fallen müſſe. Soll es aber einmal fallen, ſpricht man, ſo auch zu Gunſten des Zollanſchluſſes an Deutſchland, weil nach den bisherigen Erfahrungen dann nur ein wirkſamer Schutz gegen die nichtdeutſche Concurrenz, und eine wirklich correcte und ftrenge Gränzbewachung erwartet werden kann; in dieſem Mißtrauen liegt wohl das ſtärkſte Verdammungsurtheil des bis- herigen Syſtems. Die induſtrielle Welt fürchtet am meiſten alſo die Mög- lichkeit das bisherige Syſtem könne verändert werden ohne daß der An- ſchluß erfolge, oder daß dieſer doch unvorhergeſehener Schwierigkeiten halber fich in die ferne Zukunft hinauszögern möge, wenn er nicht gleich- zeitig mit der Aenderung des Zollſyſtems eingeleitet wird. Man weiß recht gut daß man jetzt, bei manchen Nachtheilen und Erſchwerungen, doch im Durchſchnitt keinen höhern Schutz genießt als die Schmuggelprämie be- trägt? Man ſieht die größere Gewähr gegen die engliſche, franzöſtſche, Schweizer Concurrenz in einer allgemeinen Gränzbewachung auf den Fuß des Zollvereins, der zwar nicht halb ſoviele Zollbeamte, dagegen aber aus- gebildetere und beſſer geſtellte als Oeſterreich hat. Man glaubt alſo durch den Anſchluß wirkſamern Schutz gegen die noch wirklich gefährliche Con- currenz, zugleich beträchtliche Verwaltungserſparniſſe, endlich mit Recht auch eine bedeutende Markterweiterung zu erzielen. Ueberhaupt regt ſich das Selbſtgefühl der öſterreichiſchen Induſtriellen, ſie ſcheuen den zollver- einsländiſchen Mitbewerb im allgemeinen nicht mehr, ſie erkennen daß alle Naturbedingungen für ſie die günſtigſten ſind, und daß wenn jemals ein Zeitpunkt zur Durchführung der Zollreform und für den Anſchluß an Deutſchland günſtig war, dann eben der gegenwärtige, wo durch den nahen Wegfall der Schranken zwiſchen den einzelnen Ländern der Monarchie, durch die Entfeſſelung des Grundes und Bodens, durch die Beſeitigung aller bisherigen Hinderniſſe ſich dem Unternehmungsgeiſte neue Bahnen und unberechenbare Hülfsquellen eröffnen. Nachdem nun auf ſolche Weiſe die Meinungen ſich abgeklärt, die Intereſſen ſich bedacht und ausgeſprochen hatten, konnte das Miniſterium ſeine Anſichten erſt vollſtändig ſiriren, und mit aller Schärfe und geeig- netem Nachdruck ſeinen Plan entwickeln. So ſoll es, wie geſagt, der Ab- kürzung der Uebergangsperioden ſich durchaus geneigt erklären, wobei je- doch nicht zu überſehen iſt daß auch ſchon nach den anfänglichen Vorſchlä- gen in der Wiener Ztg., bereits mit der erſten Periode der innern Tarif- reform ſofort auch der Anſchluß mit Deutſchland angebahnt werden ſollte, namentlich durch freien Gränzverkehr in allen eigenen Roherzeugniſſen und verſchiedenen Halbfabricaten, womit offenbar der Grund des ganzen Werkes gelegt wäre. Statt aber wie früher eine noch dreifach abgeſtufte Zwiſchenperiode in Vorſchlag zu bringen, ſoll jetzt zwiſchen die nächſte Periode der bloßen Gleichartigkeit des Syſtems und gegenſeitiger Ver- kehrserleichterungen und die zu erſtrebende Periode der völligen Zoll- einigung bloß eine kurze Zwiſchenperiode eingeſchaltet werden, die den letzten Hauptſchritt ſelbſt einzuleiten hätte, und zwar ſo daß mit deren Beginn die Zölle auch von den eigenen Ganzfabricaten, überhaupt von allen Induſtrieerzeugniſſen die nicht ſchon frei aus- und eingingen, im Verkehr von Deutſchland und Oeſterreich beiderſeits bloß die Hälfte, oder in einzelnen Fällen vielleicht auch nur ein Drittel des allgemeinen Zollſatzes gegen fremde Staaten zu betragen hätten. Man wird hierin einen hochwichtigen Fortſchritt gegenüber den October-Vorſchlägen der Wiener Ztg. erkennen. Die Denkſchrift ſoll auch auf die ſo häufig aufgeworfene Frage, war- um jene Vorſchläge der Wiener Ztg. nicht gleich in diplomatiſchem Wege mitgetheilt worden ſeyen, eine ſchlagende Antwort ertheilen. Einmal ſeyen nämlich alle frühern Verhandlungen Oeſterreichs zur Herſtellung einer engern Zoll- und Handelsverbindung mit dem übrigen Deutſchland an der principiellen Verſchiedenheit der Zollſyſteme geſcheitert; vor Ein- leitung diplomatiſcher Verhandlungen habe daher wünſchenswerth ge- ſchienen ein Zollſyſtem hinzuſtellen welches, zwar ſelbſtändig ausgearbeitet und zunächſt nur für die öſterreichiſchen Bedürfniſſe berechnet, doch nach ſeinen leitenden Principien verwandt und gleichartig mit dem im größten Theil Deutſchlands beſtehenden ſey. Dieß geſchehe jetzt durch die ſeit faſt einem Jahre aufgeſtellte Zolltarif-Reviſionscommiſſion, welche bis Ende Mais einen vollſtändigen Tarifentwurf vorlegen werde, nach Grundſätzen aufgeſtellt die ſich zur Grundlage weiterer Tarifverhandlungen vollkom- men eigneten. Sodann ſey nirgends zu bemerken geweſen daß ſeitens der andern Regierungen den gerechten Wünſchen der deutſchen Induſtrie, welche auch jene Oeſterreichs wären, gebührend Rechnung getragen wor- den, und endlich hab’ es bislang an einem Organe gefehlt von dem aus die Verhandlung und Vorbereitung in angemeſſenem Geiſte, möglichſt frei von allen particularen Intereſſen, und in Namen und Vollmacht des geſammten Deutſchlands handelnd, hätte geleitet werden können. Dieſe Autorität ſey nunmehr naturgemäß in der Bundes-Centralcommiſſion gegeben, die, von ſämmtlichen deutſchen Regierungen anerkannt und von Rechtswegen zur Regelung gemeinſamer deutſcher Intereſſen berufen, ihre Wirkſamkeit ſchon begonnen habe Ihre Competenz ſey nicht nur im Rechte, ſondern auch in der Zweckmäßigkeit, je in der Natur und Noth- wendigkeit der Dinge begründet. Demnach halte die öſterreichiſche Regie- rung es an der Zeit gegenwärtig die das gemeinſame Ziel anbahnenden Schritte einzuleiten, und ſtelle an die Bundescommiſſion als das Central- organ für allgemeine deutſche Angelegenheiten den beſtimmten Antrag: dieſelbe möge die ſofortige Einberufung einer Zollconferenz aus Bevoll- mächtigten deutſcher Staaten zur Berathung der Zoll- und Handelsfrage veranlaſſen. Die Folgerichtigkeit dieſer Argumentation werden ſelbſt die- jenigen welche die Bundescommiſſion ſonſt ungern mit einer ſo wichtigen Aufgabe betraut ſehen, weil ihre Scheu vor der Rückkehr des Bundestags und der Bundestagszeiten überall Geſpenſter ſieht, nicht in Abrede zu ſtellen vermögen. Wird man nun jene Denkſchrift in Deutſchland ſo aufnehmen wie ſie es meiner innigen Ueberzeugung nach wohl verdient? Wird man, durch die Erfahrungen der letzten Jahre belehrt, praktiſcher, ſtaatsfinniger ge- worden ſeyn, ſo daß man die deutlich ſprechenden Wirkungen des deutſchen Zollvereins ſeit ſeinem doch noch ſo kurzen Beſtehen nicht mehr, wie vor- jährig im Freiheitsrauſche, ſo jetzt in der Abſpannung und einer Art Ver- zweiflung in den Wind ſchlagen wird? Werden ſelbſt die Gothaer um jener Form willen, die ihnen wie ſo vielen nicht behagt, lieber die Sache ſelber opfern wollen? Aber wer denn ſoll die Frage der Zolleinigung zweckmäßiger in die Hand nehmen, wer kann ſich mehr dazu eignen denn die Bundescommiſſion — und iſt es nicht vom höchſten Gewicht, in Bezug auf die Wohlfahrt, die Freiheit, die Einigung der Völker, daß dieſe Frage nicht hinausgezögert werde? Werden die „beſten Deutſchen“ darum, weil ſie augenblicklich nicht alles nach Wunſch haben können, auch lieber ver- ſäumen den Grund zu dieſem allen zu legen? Iſt es nicht ein merkwürdi- ges mahnendes Wahrzeichen der Zeit daß die neue Regierung Oeſterreichs, des mächtigen Kaiſerſtaats, in der praktiſch wichtigſten deutſchen Frage, in der handelspolitiſchen Einigung des großen Geſammtvaterlandes ohne Verzug oder Rückhalt die Initiative ergriffen und auf dieſer Baſts ihre ganze deutſche Politik gegründet hat? Werden die Deutſchen lieber nach einem Phantom als nach dieſer ihnen gebotenen Wirklichkeit greifen, wer- den ſie verkennen daß durch die Zolleinigung eine organiſche Geſtaltung von unermeßlichem Werthe gewonnen wird, daß der Einheit auf volks- wirthſchaftlicher Grundlage, daß dem großen gemeinſchaftlichen Güter- leben noch alles andere von ſelbſt nachfolgen muß, gleichviel zuletzt wie es zu Stande gebracht worden iſt? Dieſe Frage tritt jetzt mit ihrem ganzen hiſtoriſchen Ernſte vor das Gewiſſen eines jeden. Die Preſſe wird thätiger und leidenſchaftlicher als bisher auf ihren eigentlichen Inhalt eingehen; niemand kann ſich mehr mit der eitlen Phraſe beſchwichtigen die ſo lange hier und drüben der geiſtigen Trägheit hat aushelfen müſſen: daß die öſterreichiſchen Vorſchläge in der Wiener Ztg. nichts ſeyen als eine Diver- ſion gegen das Dreikönigsbündniß, und daher eines eigentlichen Kernes entbehrten. Jedermann hat es jetzt mit ſich ſelber auszumachen, welche Stellung er gegenüber dieſer deutſchen Lebensfrage einnehmen will und darf, was er verantworten kann. Sie faul und müde von der Hand weiſen iſt nicht mehr möglich, ſeit ſie nicht mehr bloß in den Zeitungen ventilirt wird, ſondern zur Entſcheidung den Regierungen wie der Nation vorliegt: ſie muß jetzt nach allen ihren materiellen und moraliſchen Wirkungen, nach allem dem was ſie ſelbſt für den politiſchen Neubau Deutſchlands bietet mit in die Berechnung jedes Vaterlandfreundes gezogen werden. Das war der Fehler der meiſten und aufrichtigſten Anhänger des engern Bundesſtaats daß ſie von vornherein ſich die Zolleinigung mit Oeſterreich materiell unmöglich dachten; das gab ihrer Richtung jene Einſeitigkeit, welche im Süden ſo vielfach verletzt und der allgemeinen deutſchen Sache unſäglich geſchadet hat. Von dieſer Einſeitigkeit behaftet zeigte ſich ihr ganzes Wirken und Streben, daraus erklären ſich ihre Irrthümer, ihr Schwanken, ihr Forttreiben zu einem Ertrem ſelbſt wider Willen. Jener Fehler zeigt ſich auf faſt naive Weiſe auch in der neuen kleinen Schrift von Duckwitz, welche die Möglichkeit einer Zolleinigung mit Oeſterreich noch in die fernſte Zukunſt hinausrückt, und deßhalb auf dieſer Grundlage ſo wenig baut daß ſie vielmehr das doch nicht von öſterreichiſchen Staats- männern erfundene Project Bayern und Württemberg vom Zollverein loszutrennen alles Ernſtes bekämpft. Die Denkſchrift des öſterreichiſchen Handelsminiſters mit den für die Zolleinigung ſo mächtig ſprechenden Thatſachen die ſie beibringt, muß ſofort bewirken daß die Partei welche, ohne gehörige Prüfung, die han- delspolitiſche Scheidung zwiſchen Oeſterreich und Deutſchland bisher als ein Ariom feſthielt, dieſes Ariom jetzt aufgeben und von neuem die Frage gewiſſenhafter Prüſung unterziehen muß, ob es denn wirklich für die glückliche Reconſtituirung Deutſchlands keinen geeignetern Weg gebe als

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Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Christopher Georgi, Manuel Wille, Jurek von Lingen: Bearbeitung und strukturelle Auszeichnung der durch die Grepect GmbH bereitgestellten Texttranskription. (2021-08-16T12:00:00Z) Bitte beachten Sie, dass die aktuelle Transkription (und Textauszeichnung) mittlerweile nicht mehr dem Stand zum Zeitpunkt der Übernahme des Werkes in das DTA entsprechen muss.
Britt-Marie Schuster, Alexander Geyken, Susanne Haaf, Christopher Georgi, Frauke Thielert, t.evo: Die Evolution von komplexen Textmustern: Aufbau eines Korpus historischer Zeitungen zur Untersuchung der Mehrdimensionalität des Textmusterwandels

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Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert. Tabellen und Anzeigen wurden dabei textlich nicht erfasst und sind lediglich strukturell ausgewiesen.




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Zitationshilfe: Allgemeine Zeitung, Nr. 33, 2. Februar 1850, S. 523. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine33_1850/11>, abgerufen am 02.06.2024.