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Allgemeine Zeitung, Nr. 36, 5. Februar 1850.

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[Spaltenumbruch] suche die Schaaren unter einem andern Namen zu vereinigen mißlungen
waren, und das, nachdem Hr. v. Patow sich selbst aus Gründen zurückge-
zogen hatte welche die persönliche Achtung für denselben dermaßen ge-
schwächt hatten daß viele der eifrigsten Parteigänger lieber persönlich zu
dem sonst ehrenfesten Grafen Brandenburg übergegangen wären. Der
principielle Glaube siegte über diese Rücksichten, vielleicht war etwas noch
schmerzlicher, die Wahrnehmung daß diejenigen oder derjenige welcher
diese Constitutionellen, die sich unter der Fahne Heinrichs v. Gagern zu-
erst versammelt, zum Uebergang zur Fahne Patows überredet, und für
diesen mit besonderer Vorliebe das Wort geredet hatte, nachher zum Gra-
fen Brandenburg überging! Die Vermuthung liegt also sehr nahe daß
hier eine Intrigue gespielt worden, von der man sonst in Deutschland sich
fern und frei glaubte. Beamteten und Lehrern die gegen den Ministerprä-
sidenten zu stimmen Anstand nahmen, weil ihnen das in ihrer Laufbahn
hinderlich werden könnte, wollen wir das nicht verargen, denn nicht allein
der Name Weib bedeutet Schwäche, aber eine solche Rücksicht berechtigt
doch noch nicht zu einem solchen trügerischen Spiele. Manteuffels Wahl
war von Anbeginn so gut wie gesichert im dritten Wahlkreise, und gegen
Bodelschwinghs Sieg im vierten Kreise mögen wir ebensowenig etwas
einwenden, da sie alle, wenn auch unter andern Modificationen, zur Sache
des Bundesstaats treu stehen. Da der Widerstand in beiden Kreisen ge-
ring war, hätte man fast gewünscht daß man ihn ganz aufgegeben hätte.
Ob aber Hrn. v. Manteuffels Wunsch, daß alle Preußen in Erfurt zu ei-
ner Fahne halten und keine Fractionen bilden sollen, durchgehen wird,
steht sehr dahin. Mit Vergnügen nehmen wir dagegen seine Versicherung
entgegen daß er dort hoffe mit Heinrich v. Gagern Hand in Hand zu ge-
hen zur Förderung des einigen Deutschlands.

Berlin, 1 Febr.

Der definitive Beschluß der königl. Botschaft,
die heute in beiden Kammern verlesen wurde, ist sicherm Vernehmen nach
erst in einen gesteru zu Bellevue abgehaltenen Ministerrath gefaßt worden.
Es soll derselbe nicht ohne Kämpfe herbeigeführt worden seyn. Die Beschwö-
rung der Verfassung wird im weißen Saale des königlichen Schlosses
stattfinden. Nach der feierlichen Handlung wird im Schlosse große Tafel
seyn, zu der die Abgeordneten der beiden Kammern zugezogen werden.
Die Fraction die in Kleist-Retzow und Bismark-Schönhausen ihre Füh-
rer sieht und in Erfurt zahlreich genug vertreten seyn wird, hat in den
letzten Tagen beschlossen den Ausbau des deutschen Bundesstaats im Sinne
der Regierung zu unterstützen. In der ersten Kammer übergab heute der
Abg. Ritter eine Erklärung der katholischen Geistlichen beider Kammern
und wünschte sie vorzutragen. Der Präsident konnte ihm dieß aber nach
der Geschästsordnung nicht gestatten. Ohne Zweifel enthält diese Ein-
gabe eine Verwahrung gegen die aus gewissen Verfassungsparagraphen
zu ziehenden Consequenzen, wie sie der Abg. Ritter letzthin in der Kam-
mer schon ausgesprochen hat. Die Versammlung berieth hierauf einen
Gesetzentwurf betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz des
bei öffentlichen Aufläufen verursachten Schadens. Der Minister des In-
nern bemerkte zur Empfehlung des Gesetzes: den Gemeinden sey die Frei-
heit gelassen eine Schutzwehr zu errichten; thäten sie das nicht, so seyen
sie zum Schadenersatz verpflichtet. Nach den von vielen Seiten an die
Regierung ergangenen Anforderungen glaube er daß durch den Erlaß des
Gesetzes einem wesentlichen Bedürfnisse genügt werde. Nach einer län-
gern Debatte, in der sich Wachler und Rönne gegen das "jetzt nicht mehr
nöthige" Gesetz erklären, wird dasselbe mit einigen Modificationen ange-
nommen. In der zweiten Kammer theilt der Finanzminister in Rücksicht
auf einen eingereichten dringlichen Antrag mit daß in kurzem eine Vor-
lage wegen Bildung einer Staatsschulden-Tilgungs-Commission, zu der
Mitglieder beider Kammern gehören sollen, erfolgen werde. Ein Antrag
von Harkort wegen einiger den Bergbau betreffender Gegenstände wird an
die Bergwerkscommission gewiesen.

Berlin, 1 Febr. (Morgens.)

In der von mir gestern berühr-
ten Frage, ob der Rechtsweg gegen Hannover und Sachsen beim Bundes-
schiedsgericht bereits jetzt einzuschlagen sey oder nicht, hat der Verfassungs-
ausschuß des Verwaltungsraths unter andern auch das Gutachten des
preußischen Cabinets eingeholt. Letzteres forderte nun seinerseits von
den bedeutendsten Staatsrechtslehrern ein staatsrechtliches Gutachten über
die Vorfrage ein: ob ein Vertragsbruch von Seite der erwähnten beiden
Regierungen, veranlaßt durch ihre letzten Schritte bereits vorliege, und
der Weg Rechtens mit Erfolg zu betreten sey? Die Antwort darauf
scheint bejahend ausgefallen zu seyn. In diesen Tagen wird auch die preu-
ßische Beantwortung des dänischen Expose erfolgen. Wie ich in Erfah-
rung gebracht, soll darin Schritt für Schritt den dänischen Unterhändlern
nachgewiesen werden daß sie sich gänzlich von der Basis der Friedensprä-
liminarien entfernt hätten. Preußen wird sich nicht um eines Haares
Breit davon zurückbringen lassen. Bei den Bestimmungen über die "Selb-
ständigkeit" und sonstigen wichtigen Punkte ist der hier anwesende Depar-
[Spaltenumbruch] temenischef des Aeußern in der Statthalterschaft, Hr. Harbou, preußischer-
seits zugezogen worden. Das letzte nicht zu rechtfertigende Verfahren
der Dänen gegen die schleswig-holsteinischen Vertrauensmänner, sowie
die Agitation in der englischen Presse gegen Preußen hat die Aufgabe der
dänischen Bevollmächtigten hier sehr erschwert. -- Heute ist die königliche
Botschaft an die Kammern gelangt, welche die Beeidigung der Verfassung
auf den 6 Febr. festsetzt. Der weiße Saal des königlichen Schlosses wird
zu diesem Zweck schon in Bereitschaft gesetzt und geheizt.

Berlin, 3 Febr.

Ueber den am Mittwoch stattfindenden feierlichen
Act der Veschwörung der Verfassung erfährt man folgendes: "Um
11 Uhr versammeln sich die Mitglieder beider Kammern im Rittersaal des
königl. Schlosses. Der Ministerpräsident eröffnet die Versammlung und
erstattet Sr. Maj. die Anzeige daß die Kammern versammelt sind. Se.
Maj. erscheint unter dem Vortritte des Staatsministeriums und nimmt
auf dem Throne Platz. Se. Maj. spricht darauf das eidliche Gelöbniß
aus. Der Protokollführer verliest demnach den Eid der Staatsminister,
welche einzeln vor den Thron treten und mit den Worten: "Ich schwöre,
so wahr mit Gott helfe," den Verfassungseid leisten. In gleicher Weise
erfolgt die Beeidigung der beiden Kammerpräsidenten. Die Protokoll-
führer der beiden Kammern rufen hierauf die Kammermitglieder auf
welche einzeln in gleicher Weise an den Stufen des Throns den Eid able-
gen. Nachdem Se. Maj. den Saal verlassen, erklärt der Ministerpräsident
die Versammlung für geschlossen. Um 2 Uhr findet königl. Tafel im
weißen Saale statt, zu welcher sämmtliche Kammermitglieder gezogen
werden. (C. B.)

Die neueren Nachrichten über die Wahlen nach Erfurt nennen
als gewählt: in Bonn Justizrath Prof. Bauerband; in Friedeberg i. d. N.
Rentier Rehmann; in Drossen Justizrath Tannen; in Guben Kreis-
gerichts-Director Calow; in Landsberg Superintendent Oberheim; in
Brieg Major v. Vincke; in Görlitz Assessor Platner; in Stendal Graf
Alvensleben; in Aschersleben Geh. Kriegsrath Fleck; in Halberstadt Ge-
neral-Director Kühne; in Weißenfels Assessor Ulrici; in Merseburg Graf
Keller; in Gollnow Apellationsgerichtsrath Goldtammer; auf Rügen Geh.
Legationsrath v. Usedom; in Elbing der commissar. Oberpräsident Flott-
well; in Münster Domdechant Ritter in Breslau; in Schweidnitz Dr.
Bayer; in Bunzlau Staatsanwalt v. Prittwitz (zweimal); in Neiße
Major v. Vincke (zweimal); in Ratibor Landrath Wichura; in Posen
Minister Flottwell.
Bacharach, 30 Januar.

Das Rheinwasser ist hier durch
den Eisgang so geschwellt, daß es auf dem Marktplatz 8 Fuß hoch steht.
Aus Caub und Lorch wird berichtet: die dießmalige Wasserhöhe übertreffe
noch die von 1813, die in den letzten 37 Jahren nicht wieder erreicht war.
Die Verbindung ist allenthalben gestört, jedoch wird aus Caub vom 30
Jan. Nachmittags in der F. D. P. Z. angegeben, das Wasser fange lang-
sam an zu fallen.

Gr. Mecklenburg.Schwerin, 31 Jan.

Nach Erfurt gewählt
find: in Ludwigslust Dr. Sprengel; in Wismar Prof. Beseler; in Rostock
Oberappellationsrath Kierulff.

Oesterreich.-- Wien, 1 Febr.

Beim Durchlesen der österreichi-
schen Zeitungen sind uns heute zwei kleine technische Bemerkungen aufge-
stoßen; nämlich der "Lloyd" bringt den neuesten Bankausweis zu dersel-
ben Zeit wie die Reichszeitung und zwar in amtlicher Form, während er
ihn bisher immer einen Tag später der Wiener Zeitung entlehnen mußte
-- ein Beweis daß die Bankdirection ihrem gefährlichen Gegner ja keinen
Anlaß zu persönlicher Unzufriedenheit zu geben bestrebt ist; und zweitens
enthält der "Oesterr. Correspondent," das bekannte Organ des Fürsten
Schwarzenberg, noch keine Sylbe über die neuesten Vorgänge in Griechen-
land, obschon "Wanderer," "Lloyd" und die "Oesterr. Correspondenz" die
Hauptmomente derselben bis zum 22 Jan. ihren Lesern mittheilen. Ist
man im Ministerium des Auswärtigen noch nicht mit sich im Reinen über
die Auffassung dieses plumpsten aller Friedensbrüche? Die letzten Conse-
quenzen der österreichischen, deutschen, französischen, russischen wie griechi-
schen Interessen führen zu einem solidarischen Flotten- wie Handelskriege
gegen eine Macht welche die Würde des Staats den brutalsten Gelüsten
preisgibt. Daß einem solchen unvorhergesehenen Ereignisse gegenüber
von einem Ministerwechsel in Oesterreich jetzt keine Rede mehr seyn kann,
daß der Einheitsstaat in seiner ganzen Straffheit aufrechterhalten werden
muß um nach außen alle nur mögliche Kraft entwickeln zu können, versteht
sich von selbst. Oder glaubt man vielleicht der Kaiserstaat, der bis jetzt
noch einzig und allein nach dem Mittelmeer abdacht, könne ruhig zuschauen
wenn der bisherige Besitzstand in diesem Binnensee in solcher Weise
gestört wird? Er dürfe ein derartiges Präjudiz, welches ebenso gut ge-
gen das den Engländern schon lange verhaßte Triest einst angewandt wer-
den kann, aufkommen lassen? Großbritannien würde wahrhaftig nicht
säumen diese zweite Rivalin seines Malta bei Gelegenheit ebenso zu ver-

[Spaltenumbruch] ſuche die Schaaren unter einem andern Namen zu vereinigen mißlungen
waren, und das, nachdem Hr. v. Patow ſich ſelbſt aus Gründen zurückge-
zogen hatte welche die perſönliche Achtung für denſelben dermaßen ge-
ſchwächt hatten daß viele der eifrigſten Parteigänger lieber perſönlich zu
dem ſonſt ehrenfeſten Grafen Brandenburg übergegangen wären. Der
principielle Glaube ſiegte über dieſe Rückſichten, vielleicht war etwas noch
ſchmerzlicher, die Wahrnehmung daß diejenigen oder derjenige welcher
dieſe Conſtitutionellen, die ſich unter der Fahne Heinrichs v. Gagern zu-
erſt verſammelt, zum Uebergang zur Fahne Patows überredet, und für
dieſen mit beſonderer Vorliebe das Wort geredet hatte, nachher zum Gra-
fen Brandenburg überging! Die Vermuthung liegt alſo ſehr nahe daß
hier eine Intrigue geſpielt worden, von der man ſonſt in Deutſchland ſich
fern und frei glaubte. Beamteten und Lehrern die gegen den Miniſterprä-
ſidenten zu ſtimmen Anſtand nahmen, weil ihnen das in ihrer Laufbahn
hinderlich werden könnte, wollen wir das nicht verargen, denn nicht allein
der Name Weib bedeutet Schwäche, aber eine ſolche Rückſicht berechtigt
doch noch nicht zu einem ſolchen trügeriſchen Spiele. Manteuffels Wahl
war von Anbeginn ſo gut wie geſichert im dritten Wahlkreiſe, und gegen
Bodelſchwinghs Sieg im vierten Kreiſe mögen wir ebenſowenig etwas
einwenden, da ſie alle, wenn auch unter andern Modificationen, zur Sache
des Bundesſtaats treu ſtehen. Da der Widerſtand in beiden Kreiſen ge-
ring war, hätte man faſt gewünſcht daß man ihn ganz aufgegeben hätte.
Ob aber Hrn. v. Manteuffels Wunſch, daß alle Preußen in Erfurt zu ei-
ner Fahne halten und keine Fractionen bilden ſollen, durchgehen wird,
ſteht ſehr dahin. Mit Vergnügen nehmen wir dagegen ſeine Verſicherung
entgegen daß er dort hoffe mit Heinrich v. Gagern Hand in Hand zu ge-
hen zur Förderung des einigen Deutſchlands.

☿ Berlin, 1 Febr.

Der definitive Beſchluß der königl. Botſchaft,
die heute in beiden Kammern verleſen wurde, iſt ſicherm Vernehmen nach
erſt in einen geſteru zu Bellevue abgehaltenen Miniſterrath gefaßt worden.
Es ſoll derſelbe nicht ohne Kämpfe herbeigeführt worden ſeyn. Die Beſchwö-
rung der Verfaſſung wird im weißen Saale des königlichen Schloſſes
ſtattfinden. Nach der feierlichen Handlung wird im Schloſſe große Tafel
ſeyn, zu der die Abgeordneten der beiden Kammern zugezogen werden.
Die Fraction die in Kleiſt-Retzow und Bismark-Schönhauſen ihre Füh-
rer ſieht und in Erfurt zahlreich genug vertreten ſeyn wird, hat in den
letzten Tagen beſchloſſen den Ausbau des deutſchen Bundesſtaats im Sinne
der Regierung zu unterſtützen. In der erſten Kammer übergab heute der
Abg. Ritter eine Erklärung der katholiſchen Geiſtlichen beider Kammern
und wünſchte ſie vorzutragen. Der Präſident konnte ihm dieß aber nach
der Geſchäſtsordnung nicht geſtatten. Ohne Zweifel enthält dieſe Ein-
gabe eine Verwahrung gegen die aus gewiſſen Verfaſſungsparagraphen
zu ziehenden Conſequenzen, wie ſie der Abg. Ritter letzthin in der Kam-
mer ſchon ausgeſprochen hat. Die Verſammlung berieth hierauf einen
Geſetzentwurf betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Erſatz des
bei öffentlichen Aufläufen verurſachten Schadens. Der Miniſter des In-
nern bemerkte zur Empfehlung des Geſetzes: den Gemeinden ſey die Frei-
heit gelaſſen eine Schutzwehr zu errichten; thäten ſie das nicht, ſo ſeyen
ſie zum Schadenerſatz verpflichtet. Nach den von vielen Seiten an die
Regierung ergangenen Anforderungen glaube er daß durch den Erlaß des
Geſetzes einem weſentlichen Bedürfniſſe genügt werde. Nach einer län-
gern Debatte, in der ſich Wachler und Rönne gegen das „jetzt nicht mehr
nöthige“ Geſetz erklären, wird dasſelbe mit einigen Modificationen ange-
nommen. In der zweiten Kammer theilt der Finanzminiſter in Rückſicht
auf einen eingereichten dringlichen Antrag mit daß in kurzem eine Vor-
lage wegen Bildung einer Staatsſchulden-Tilgungs-Commiſſion, zu der
Mitglieder beider Kammern gehören ſollen, erfolgen werde. Ein Antrag
von Harkort wegen einiger den Bergbau betreffender Gegenſtände wird an
die Bergwerkscommiſſion gewieſen.

☿ Berlin, 1 Febr. (Morgens.)

In der von mir geſtern berühr-
ten Frage, ob der Rechtsweg gegen Hannover und Sachſen beim Bundes-
ſchiedsgericht bereits jetzt einzuſchlagen ſey oder nicht, hat der Verfaſſungs-
ausſchuß des Verwaltungsraths unter andern auch das Gutachten des
preußiſchen Cabinets eingeholt. Letzteres forderte nun ſeinerſeits von
den bedeutendſten Staatsrechtslehrern ein ſtaatsrechtliches Gutachten über
die Vorfrage ein: ob ein Vertragsbruch von Seite der erwähnten beiden
Regierungen, veranlaßt durch ihre letzten Schritte bereits vorliege, und
der Weg Rechtens mit Erfolg zu betreten ſey? Die Antwort darauf
ſcheint bejahend ausgefallen zu ſeyn. In dieſen Tagen wird auch die preu-
ßiſche Beantwortung des däniſchen Expoſé erfolgen. Wie ich in Erfah-
rung gebracht, ſoll darin Schritt für Schritt den däniſchen Unterhändlern
nachgewieſen werden daß ſie ſich gänzlich von der Baſis der Friedensprä-
liminarien entfernt hätten. Preußen wird ſich nicht um eines Haares
Breit davon zurückbringen laſſen. Bei den Beſtimmungen über die „Selb-
ſtändigkeit“ und ſonſtigen wichtigen Punkte iſt der hier anweſende Depar-
[Spaltenumbruch] temenischef des Aeußern in der Statthalterſchaft, Hr. Harbou, preußiſcher-
ſeits zugezogen worden. Das letzte nicht zu rechtfertigende Verfahren
der Dänen gegen die ſchleswig-holſteiniſchen Vertrauensmänner, ſowie
die Agitation in der engliſchen Preſſe gegen Preußen hat die Aufgabe der
däniſchen Bevollmächtigten hier ſehr erſchwert. — Heute iſt die königliche
Botſchaft an die Kammern gelangt, welche die Beeidigung der Verfaſſung
auf den 6 Febr. feſtſetzt. Der weiße Saal des königlichen Schloſſes wird
zu dieſem Zweck ſchon in Bereitſchaft geſetzt und geheizt.

Berlin, 3 Febr.

Ueber den am Mittwoch ſtattfindenden feierlichen
Act der Veſchwörung der Verfaſſung erfährt man folgendes: „Um
11 Uhr verſammeln ſich die Mitglieder beider Kammern im Ritterſaal des
königl. Schloſſes. Der Miniſterpräſident eröffnet die Verſammlung und
erſtattet Sr. Maj. die Anzeige daß die Kammern verſammelt ſind. Se.
Maj. erſcheint unter dem Vortritte des Staatsminiſteriums und nimmt
auf dem Throne Platz. Se. Maj. ſpricht darauf das eidliche Gelöbniß
aus. Der Protokollführer verliest demnach den Eid der Staatsminiſter,
welche einzeln vor den Thron treten und mit den Worten: „Ich ſchwöre,
ſo wahr mit Gott helfe,“ den Verfaſſungseid leiſten. In gleicher Weiſe
erfolgt die Beeidigung der beiden Kammerpräſidenten. Die Protokoll-
führer der beiden Kammern rufen hierauf die Kammermitglieder auf
welche einzeln in gleicher Weiſe an den Stufen des Throns den Eid able-
gen. Nachdem Se. Maj. den Saal verlaſſen, erklärt der Miniſterpräſident
die Verſammlung für geſchloſſen. Um 2 Uhr findet königl. Tafel im
weißen Saale ſtatt, zu welcher ſämmtliche Kammermitglieder gezogen
werden. (C. B.)

Die neueren Nachrichten über die Wahlen nach Erfurt nennen
als gewählt: in Bonn Juſtizrath Prof. Bauerband; in Friedeberg i. d. N.
Rentier Rehmann; in Droſſen Juſtizrath Tannen; in Guben Kreis-
gerichts-Director Calow; in Landsberg Superintendent Oberheim; in
Brieg Major v. Vincke; in Görlitz Aſſeſſor Platner; in Stendal Graf
Alvensleben; in Aſchersleben Geh. Kriegsrath Fleck; in Halberſtadt Ge-
neral-Director Kühne; in Weißenfels Aſſeſſor Ulrici; in Merſeburg Graf
Keller; in Gollnow Apellationsgerichtsrath Goldtammer; auf Rügen Geh.
Legationsrath v. Uſedom; in Elbing der commiſſar. Oberpräſident Flott-
well; in Münſter Domdechant Ritter in Breslau; in Schweidnitz Dr.
Bayer; in Bunzlau Staatsanwalt v. Prittwitz (zweimal); in Neiße
Major v. Vincke (zweimal); in Ratibor Landrath Wichura; in Poſen
Miniſter Flottwell.
Bacharach, 30 Januar.

Das Rheinwaſſer iſt hier durch
den Eisgang ſo geſchwellt, daß es auf dem Marktplatz 8 Fuß hoch ſteht.
Aus Caub und Lorch wird berichtet: die dießmalige Waſſerhöhe übertreffe
noch die von 1813, die in den letzten 37 Jahren nicht wieder erreicht war.
Die Verbindung iſt allenthalben geſtört, jedoch wird aus Caub vom 30
Jan. Nachmittags in der F. D. P. Z. angegeben, das Waſſer fange lang-
ſam an zu fallen.

Gr. Mecklenburg.Schwerin, 31 Jan.

Nach Erfurt gewählt
find: in Ludwigsluſt Dr. Sprengel; in Wismar Prof. Beſeler; in Roſtock
Oberappellationsrath Kierulff.

Oeſterreich.— Wien, 1 Febr.

Beim Durchleſen der öſterreichi-
ſchen Zeitungen ſind uns heute zwei kleine techniſche Bemerkungen aufge-
ſtoßen; nämlich der „Lloyd“ bringt den neueſten Bankausweis zu derſel-
ben Zeit wie die Reichszeitung und zwar in amtlicher Form, während er
ihn bisher immer einen Tag ſpäter der Wiener Zeitung entlehnen mußte
— ein Beweis daß die Bankdirection ihrem gefährlichen Gegner ja keinen
Anlaß zu perſönlicher Unzufriedenheit zu geben beſtrebt iſt; und zweitens
enthält der „Oeſterr. Correſpondent,“ das bekannte Organ des Fürſten
Schwarzenberg, noch keine Sylbe über die neueſten Vorgänge in Griechen-
land, obſchon „Wanderer,“ „Lloyd“ und die „Oeſterr. Correſpondenz“ die
Hauptmomente derſelben bis zum 22 Jan. ihren Leſern mittheilen. Iſt
man im Miniſterium des Auswärtigen noch nicht mit ſich im Reinen über
die Auffaſſung dieſes plumpſten aller Friedensbrüche? Die letzten Conſe-
quenzen der öſterreichiſchen, deutſchen, franzöſiſchen, ruſſiſchen wie griechi-
ſchen Intereſſen führen zu einem ſolidariſchen Flotten- wie Handelskriege
gegen eine Macht welche die Würde des Staats den brutalſten Gelüſten
preisgibt. Daß einem ſolchen unvorhergeſehenen Ereigniſſe gegenüber
von einem Miniſterwechſel in Oeſterreich jetzt keine Rede mehr ſeyn kann,
daß der Einheitsſtaat in ſeiner ganzen Straffheit aufrechterhalten werden
muß um nach außen alle nur mögliche Kraft entwickeln zu können, verſteht
ſich von ſelbſt. Oder glaubt man vielleicht der Kaiſerſtaat, der bis jetzt
noch einzig und allein nach dem Mittelmeer abdacht, könne ruhig zuſchauen
wenn der bisherige Beſitzſtand in dieſem Binnenſee in ſolcher Weiſe
geſtört wird? Er dürfe ein derartiges Präjudiz, welches ebenſo gut ge-
gen das den Engländern ſchon lange verhaßte Trieſt einſt angewandt wer-
den kann, aufkommen laſſen? Großbritannien würde wahrhaftig nicht
ſäumen dieſe zweite Rivalin ſeines Malta bei Gelegenheit ebenſo zu ver-

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[564/0004] ſuche die Schaaren unter einem andern Namen zu vereinigen mißlungen waren, und das, nachdem Hr. v. Patow ſich ſelbſt aus Gründen zurückge- zogen hatte welche die perſönliche Achtung für denſelben dermaßen ge- ſchwächt hatten daß viele der eifrigſten Parteigänger lieber perſönlich zu dem ſonſt ehrenfeſten Grafen Brandenburg übergegangen wären. Der principielle Glaube ſiegte über dieſe Rückſichten, vielleicht war etwas noch ſchmerzlicher, die Wahrnehmung daß diejenigen oder derjenige welcher dieſe Conſtitutionellen, die ſich unter der Fahne Heinrichs v. Gagern zu- erſt verſammelt, zum Uebergang zur Fahne Patows überredet, und für dieſen mit beſonderer Vorliebe das Wort geredet hatte, nachher zum Gra- fen Brandenburg überging! Die Vermuthung liegt alſo ſehr nahe daß hier eine Intrigue geſpielt worden, von der man ſonſt in Deutſchland ſich fern und frei glaubte. Beamteten und Lehrern die gegen den Miniſterprä- ſidenten zu ſtimmen Anſtand nahmen, weil ihnen das in ihrer Laufbahn hinderlich werden könnte, wollen wir das nicht verargen, denn nicht allein der Name Weib bedeutet Schwäche, aber eine ſolche Rückſicht berechtigt doch noch nicht zu einem ſolchen trügeriſchen Spiele. Manteuffels Wahl war von Anbeginn ſo gut wie geſichert im dritten Wahlkreiſe, und gegen Bodelſchwinghs Sieg im vierten Kreiſe mögen wir ebenſowenig etwas einwenden, da ſie alle, wenn auch unter andern Modificationen, zur Sache des Bundesſtaats treu ſtehen. Da der Widerſtand in beiden Kreiſen ge- ring war, hätte man faſt gewünſcht daß man ihn ganz aufgegeben hätte. Ob aber Hrn. v. Manteuffels Wunſch, daß alle Preußen in Erfurt zu ei- ner Fahne halten und keine Fractionen bilden ſollen, durchgehen wird, ſteht ſehr dahin. Mit Vergnügen nehmen wir dagegen ſeine Verſicherung entgegen daß er dort hoffe mit Heinrich v. Gagern Hand in Hand zu ge- hen zur Förderung des einigen Deutſchlands. ☿ Berlin, 1 Febr. Der definitive Beſchluß der königl. Botſchaft, die heute in beiden Kammern verleſen wurde, iſt ſicherm Vernehmen nach erſt in einen geſteru zu Bellevue abgehaltenen Miniſterrath gefaßt worden. Es ſoll derſelbe nicht ohne Kämpfe herbeigeführt worden ſeyn. Die Beſchwö- rung der Verfaſſung wird im weißen Saale des königlichen Schloſſes ſtattfinden. Nach der feierlichen Handlung wird im Schloſſe große Tafel ſeyn, zu der die Abgeordneten der beiden Kammern zugezogen werden. Die Fraction die in Kleiſt-Retzow und Bismark-Schönhauſen ihre Füh- rer ſieht und in Erfurt zahlreich genug vertreten ſeyn wird, hat in den letzten Tagen beſchloſſen den Ausbau des deutſchen Bundesſtaats im Sinne der Regierung zu unterſtützen. In der erſten Kammer übergab heute der Abg. Ritter eine Erklärung der katholiſchen Geiſtlichen beider Kammern und wünſchte ſie vorzutragen. Der Präſident konnte ihm dieß aber nach der Geſchäſtsordnung nicht geſtatten. Ohne Zweifel enthält dieſe Ein- gabe eine Verwahrung gegen die aus gewiſſen Verfaſſungsparagraphen zu ziehenden Conſequenzen, wie ſie der Abg. Ritter letzthin in der Kam- mer ſchon ausgeſprochen hat. Die Verſammlung berieth hierauf einen Geſetzentwurf betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Erſatz des bei öffentlichen Aufläufen verurſachten Schadens. Der Miniſter des In- nern bemerkte zur Empfehlung des Geſetzes: den Gemeinden ſey die Frei- heit gelaſſen eine Schutzwehr zu errichten; thäten ſie das nicht, ſo ſeyen ſie zum Schadenerſatz verpflichtet. Nach den von vielen Seiten an die Regierung ergangenen Anforderungen glaube er daß durch den Erlaß des Geſetzes einem weſentlichen Bedürfniſſe genügt werde. Nach einer län- gern Debatte, in der ſich Wachler und Rönne gegen das „jetzt nicht mehr nöthige“ Geſetz erklären, wird dasſelbe mit einigen Modificationen ange- nommen. In der zweiten Kammer theilt der Finanzminiſter in Rückſicht auf einen eingereichten dringlichen Antrag mit daß in kurzem eine Vor- lage wegen Bildung einer Staatsſchulden-Tilgungs-Commiſſion, zu der Mitglieder beider Kammern gehören ſollen, erfolgen werde. Ein Antrag von Harkort wegen einiger den Bergbau betreffender Gegenſtände wird an die Bergwerkscommiſſion gewieſen. ☿ Berlin, 1 Febr. (Morgens.) In der von mir geſtern berühr- ten Frage, ob der Rechtsweg gegen Hannover und Sachſen beim Bundes- ſchiedsgericht bereits jetzt einzuſchlagen ſey oder nicht, hat der Verfaſſungs- ausſchuß des Verwaltungsraths unter andern auch das Gutachten des preußiſchen Cabinets eingeholt. Letzteres forderte nun ſeinerſeits von den bedeutendſten Staatsrechtslehrern ein ſtaatsrechtliches Gutachten über die Vorfrage ein: ob ein Vertragsbruch von Seite der erwähnten beiden Regierungen, veranlaßt durch ihre letzten Schritte bereits vorliege, und der Weg Rechtens mit Erfolg zu betreten ſey? Die Antwort darauf ſcheint bejahend ausgefallen zu ſeyn. In dieſen Tagen wird auch die preu- ßiſche Beantwortung des däniſchen Expoſé erfolgen. Wie ich in Erfah- rung gebracht, ſoll darin Schritt für Schritt den däniſchen Unterhändlern nachgewieſen werden daß ſie ſich gänzlich von der Baſis der Friedensprä- liminarien entfernt hätten. Preußen wird ſich nicht um eines Haares Breit davon zurückbringen laſſen. Bei den Beſtimmungen über die „Selb- ſtändigkeit“ und ſonſtigen wichtigen Punkte iſt der hier anweſende Depar- temenischef des Aeußern in der Statthalterſchaft, Hr. Harbou, preußiſcher- ſeits zugezogen worden. Das letzte nicht zu rechtfertigende Verfahren der Dänen gegen die ſchleswig-holſteiniſchen Vertrauensmänner, ſowie die Agitation in der engliſchen Preſſe gegen Preußen hat die Aufgabe der däniſchen Bevollmächtigten hier ſehr erſchwert. — Heute iſt die königliche Botſchaft an die Kammern gelangt, welche die Beeidigung der Verfaſſung auf den 6 Febr. feſtſetzt. Der weiße Saal des königlichen Schloſſes wird zu dieſem Zweck ſchon in Bereitſchaft geſetzt und geheizt. Berlin, 3 Febr. Ueber den am Mittwoch ſtattfindenden feierlichen Act der Veſchwörung der Verfaſſung erfährt man folgendes: „Um 11 Uhr verſammeln ſich die Mitglieder beider Kammern im Ritterſaal des königl. Schloſſes. Der Miniſterpräſident eröffnet die Verſammlung und erſtattet Sr. Maj. die Anzeige daß die Kammern verſammelt ſind. Se. Maj. erſcheint unter dem Vortritte des Staatsminiſteriums und nimmt auf dem Throne Platz. Se. Maj. ſpricht darauf das eidliche Gelöbniß aus. Der Protokollführer verliest demnach den Eid der Staatsminiſter, welche einzeln vor den Thron treten und mit den Worten: „Ich ſchwöre, ſo wahr mit Gott helfe,“ den Verfaſſungseid leiſten. In gleicher Weiſe erfolgt die Beeidigung der beiden Kammerpräſidenten. Die Protokoll- führer der beiden Kammern rufen hierauf die Kammermitglieder auf welche einzeln in gleicher Weiſe an den Stufen des Throns den Eid able- gen. Nachdem Se. Maj. den Saal verlaſſen, erklärt der Miniſterpräſident die Verſammlung für geſchloſſen. Um 2 Uhr findet königl. Tafel im weißen Saale ſtatt, zu welcher ſämmtliche Kammermitglieder gezogen werden. (C. B.) Die neueren Nachrichten über die Wahlen nach Erfurt nennen als gewählt: in Bonn Juſtizrath Prof. Bauerband; in Friedeberg i. d. N. Rentier Rehmann; in Droſſen Juſtizrath Tannen; in Guben Kreis- gerichts-Director Calow; in Landsberg Superintendent Oberheim; in Brieg Major v. Vincke; in Görlitz Aſſeſſor Platner; in Stendal Graf Alvensleben; in Aſchersleben Geh. Kriegsrath Fleck; in Halberſtadt Ge- neral-Director Kühne; in Weißenfels Aſſeſſor Ulrici; in Merſeburg Graf Keller; in Gollnow Apellationsgerichtsrath Goldtammer; auf Rügen Geh. Legationsrath v. Uſedom; in Elbing der commiſſar. Oberpräſident Flott- well; in Münſter Domdechant Ritter in Breslau; in Schweidnitz Dr. Bayer; in Bunzlau Staatsanwalt v. Prittwitz (zweimal); in Neiße Major v. Vincke (zweimal); in Ratibor Landrath Wichura; in Poſen Miniſter Flottwell. Bacharach, 30 Januar. Das Rheinwaſſer iſt hier durch den Eisgang ſo geſchwellt, daß es auf dem Marktplatz 8 Fuß hoch ſteht. Aus Caub und Lorch wird berichtet: die dießmalige Waſſerhöhe übertreffe noch die von 1813, die in den letzten 37 Jahren nicht wieder erreicht war. Die Verbindung iſt allenthalben geſtört, jedoch wird aus Caub vom 30 Jan. Nachmittags in der F. D. P. Z. angegeben, das Waſſer fange lang- ſam an zu fallen. Gr. Mecklenburg.Schwerin, 31 Jan. Nach Erfurt gewählt find: in Ludwigsluſt Dr. Sprengel; in Wismar Prof. Beſeler; in Roſtock Oberappellationsrath Kierulff. Oeſterreich.— Wien, 1 Febr. Beim Durchleſen der öſterreichi- ſchen Zeitungen ſind uns heute zwei kleine techniſche Bemerkungen aufge- ſtoßen; nämlich der „Lloyd“ bringt den neueſten Bankausweis zu derſel- ben Zeit wie die Reichszeitung und zwar in amtlicher Form, während er ihn bisher immer einen Tag ſpäter der Wiener Zeitung entlehnen mußte — ein Beweis daß die Bankdirection ihrem gefährlichen Gegner ja keinen Anlaß zu perſönlicher Unzufriedenheit zu geben beſtrebt iſt; und zweitens enthält der „Oeſterr. Correſpondent,“ das bekannte Organ des Fürſten Schwarzenberg, noch keine Sylbe über die neueſten Vorgänge in Griechen- land, obſchon „Wanderer,“ „Lloyd“ und die „Oeſterr. Correſpondenz“ die Hauptmomente derſelben bis zum 22 Jan. ihren Leſern mittheilen. Iſt man im Miniſterium des Auswärtigen noch nicht mit ſich im Reinen über die Auffaſſung dieſes plumpſten aller Friedensbrüche? Die letzten Conſe- quenzen der öſterreichiſchen, deutſchen, franzöſiſchen, ruſſiſchen wie griechi- ſchen Intereſſen führen zu einem ſolidariſchen Flotten- wie Handelskriege gegen eine Macht welche die Würde des Staats den brutalſten Gelüſten preisgibt. Daß einem ſolchen unvorhergeſehenen Ereigniſſe gegenüber von einem Miniſterwechſel in Oeſterreich jetzt keine Rede mehr ſeyn kann, daß der Einheitsſtaat in ſeiner ganzen Straffheit aufrechterhalten werden muß um nach außen alle nur mögliche Kraft entwickeln zu können, verſteht ſich von ſelbſt. Oder glaubt man vielleicht der Kaiſerſtaat, der bis jetzt noch einzig und allein nach dem Mittelmeer abdacht, könne ruhig zuſchauen wenn der bisherige Beſitzſtand in dieſem Binnenſee in ſolcher Weiſe geſtört wird? Er dürfe ein derartiges Präjudiz, welches ebenſo gut ge- gen das den Engländern ſchon lange verhaßte Trieſt einſt angewandt wer- den kann, aufkommen laſſen? Großbritannien würde wahrhaftig nicht ſäumen dieſe zweite Rivalin ſeines Malta bei Gelegenheit ebenſo zu ver-

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Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Christopher Georgi, Manuel Wille, Jurek von Lingen, Susanne Haaf: Bearbeitung und strukturelle Auszeichnung der durch die Grepect GmbH bereitgestellten Texttranskription. (2022-04-08T12:00:00Z) Bitte beachten Sie, dass die aktuelle Transkription (und Textauszeichnung) mittlerweile nicht mehr dem Stand zum Zeitpunkt der Übernahme des Werkes in das DTA entsprechen muss.
Britt-Marie Schuster, Alexander Geyken, Susanne Haaf, Christopher Georgi, Frauke Thielert, Linda Kirsten, t.evo: Die Evolution von komplexen Textmustern: Aufbau eines Korpus historischer Zeitungen zur Untersuchung der Mehrdimensionalität des Textmusterwandels

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Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert. Tabellen und Anzeigen wurden dabei textlich nicht erfasst und sind lediglich strukturell ausgewiesen.




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Zitationshilfe: Allgemeine Zeitung, Nr. 36, 5. Februar 1850, S. 564. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine36_1850/4>, abgerufen am 21.11.2024.