Allgemeine Zeitung. Nr. 35. Augsburg, 4. Februar 1840.

Die in der gestrigen Sitzung von dem k. Commissär, Ministerialrath v. Weigand, erstattete Nachweisung über die Staatseinnahmen von 1837/38 ergibt als Resultat: I) Als Bestand der Vorjahre, und zwar an Baarschaft 5,540,000 fl., an Effecten 1,399,168 fl. 32 kr., welcher auf 1837/38 übergeht; dazu ein Zugang von 1500 fl. an Effecten, wodurch eine Gesammtsumme von 6,940,668 fl. 32 kr. zum Uebertrag auf 1838/39 entsteht; II) als ordentliche Staatseinnahme des laufenden Dienstes in diesem Jahre der Betrag von 33,741,743 fl. 43 kr. 2 hl., also gegen den Voranschlag zu 28,981,360 fl. die bedeutende Mehrung von 4,760,382 fl. 43 kr. 2 hl. Zu jenen Einnahmen kommen jedoch noch a) die nach §. 2 des Finanzgesetzes vom Jahr 1837 aus der dritten Finanzperiode herübergenommenen 300,000 fl., b) der Zuschuß zum Reservefonds mit 500,000 fl., c) die weitern Zuschüsse zur Bestreitung der außerordentlichen Ausgaben mit 1,809,451 fl. 29 kr. 2 hl., d) Activrest aus früherer Periode 21,059 fl. 42 kr. 1 hl., wodurch sich eine Gesammtstaatseinnahme für das Jahr 1837/38 entziffert von 36,272,254 fl. 55 kr. 1 hl.; III) als ordentliche Ausgaben des laufenden Dienstes sind nachgewiesen 29,434,848 fl. 52 kr. 3 hl., dazu noch die im Budget nicht vorhergesehenen Anfälle, welche a Conto des Reichsreservefonds verausgabt sind mit 237,286 fl. 19 kr. 3 hl., nebst den Ausgaben nach §. 6 des Finanzgesetzes vom Jahr 1837 mit 1,809,451 fl. 29 kr. 2 hl., so daß sich die Gesammtausgabe für das Jahr 1837/38 auf 31,481,586 fl. 42 kr. stellt; IV) bei der Abgleichung der Hauptergebnisse dieses Jahres ergibt sich sohin aus der Einnahme zu 36,372,254 fl. 55 kr. 1 hl. und der Ausgabe mit 31,481,586 fl. 42 kr. ein Einnahmsüberschuß von 4,890,668 fl. 13 kr. 1 hl., welcher auf das Jahr 1838/39 zu übertragen ist. (Bayer. Bl.)

Briefe aus St. Petersburg, die dieser Tage hier ankamen, rühmen das Wohlseyn und das häusliche Glück Sr. kaiserl. H. des Herzogs von Leuchtenberg, dessen hohe Gemahlin gegen April ihre Niederkunft erwartet. - Utzschneiders Hintritt bildet seit gestern den Wendepunkt des Tagsgesprächs, denn wer kannte nicht den ehrwürdigen Greis und seine Verdienste um das Vaterland? Die ganze lebende Generation Münchens war unter ihm aufgewachsen, und er galt als ein freundliches Bild der Vergangenheit, als Muster eines Biedermanns von altem Schrot und Korn. Man sagt, daß morgen bei seinem Leichenbegängniß zwei seiner Collegen (Deputirte) am Grabe das Wort ergreifen werden. Utzschneider hat ein Tagebuch hinterlassen, das mit dem Jahre 1778 beginnt, und wie er selbst mehrmal gegen seine Freunde äußerte, manches wenig Bekannte und Interessante enthalten soll. Möge es in die rechten Hände gelangen!

Heute Vormittag um 10 Uhr verließ uns Se. D. der Prinz Albert von Coburg-Gotha, um in Begleitung seines Hrn. Vaters, des regierenden Herzogs Durchl. und des durchl. Erbprinzen, seines Bruders, seiner großen Bestimmung zuzueilen, die ihn an Albions Küsten erwartet. Nachdem die herzogliche Familie mit den Fürsten von Leiningen und Reuß und dem Grafen Mensdorf-Pouilly, Schwager des Herzogs, so wie zweier Söhne desselben, welche zur Ordensverleihung von Prag gekommen waren, das Residenzschloß verlassen hatte, begab sie sich in das Palais der verwittweten Frau Herzogin von Gotha und Altenburg Hoh., Wittwe des Herzogs August, welche Prinz Albert stets als Großmutter betrachtet, und von welcher er eine besonders zärtliche Liebe genossen hat. Die bejahrte Fürstin zerfloß beim Abschied fast in Thränen; es war ein rührender Augenblick, der alle Herzen ergriff. Vor dem Palais hatten sich eine große Menge Wagen, mit den städtischen Behörden und andern Personen von Auszeichnung, ebenso eine große Anzahl Reiter eingefunden, um dem geliebten Prinzen das Geleit bis an die Landesgränze zu geben. Er selbst, der Liebenswürdige, war sehr ergriffen. Als der Zug durch die Stadt ging, wurden in allen Häusern Thränen vergossen, von allen Seiten winkte man ihm Scheidegrüße zu, unzählige Wünsche für sein Wohl stiegen gen Himmel. Eine Stunde von der Stadt entließ der Herzog das zahlreiche Geleit; Fürst Reuß und Graf Mensdorf mit seinen Prinzen kehrten nach der Stadt zurück. Den Prinzen Albert empfing aber, auf der Fahrt nach Eisenach zu, von Dorf zu Dorf das rührend feierliche Geläute der Glocken und der Gesang der Schulkinder; an der Gränze wurde er von Jungfrauen des 1 1/2 Stunden entfernten Gebirgsorts Ruhla, welche sich hier aufgestellt hatten, bekränzt. Mit dem reichsten Maaße der Liebe ist er hier überschüttet worden; wird man ihm, dem edeln, wohlwollenden Jünglinge jenseits des Canals eben so messen? (Frankf. O. P. A. Z.)

Zu einiger Befriedigung hat sich in dem jetzt den Ständen vorgelegten und veröffentlichten Gesetzesentwurf über die Angelegenheiten der Presse und des Buchhandels in Sachsen herausgestellt, daß derselbe im Allgemeinen dem Wortlaute der Verfassung im 35 §. (Freiheit der Presse und des Buchhandels unter Berücksichtigung der Vorschriften der Bundesgesetze und der Sicherung gegen Mißbrauch) zu entsprechen versucht. Ganz im Allgemeinen betrachtet, erleichtert dieser Gesetzesentwurf nur durch Aufhebung der Censurgebühren, der Ueberhebung von der Censur der Schriften über zwanzig Bogen, jedoch mehr dem Namen nach, denn unter der dafür einzuholenden Vertriebserlaubniß ist doch nur etwas der Censur sehr Aehnliches und ungefähr dasselbe zu verstehen, was jetzt die Einholung des Censurscheins nach schon überstandener Censur ist, daher es mit den auch ferner unter Censur gestellten Sachen hierin so ziemlich beim Alten bleibt. Erleichterung ist endlich die Erlassung der Censur für eine Menge Kleinigkeiten, die jetzt derselben zugewiesen sind. Dagegen sind die Polizeibehörden den Censoren zugestellt worden, und es entsteht ferner die wichtige Frage, welche Garantien das Verfahren in Verwaltungssachen gewähre, um die sogenannte Censurfreiheit für nicht ganz unverfängliche Schriften über 20 Bogen nutzbar erscheinen zu lassen?

Die in der gestrigen Sitzung von dem k. Commissär, Ministerialrath v. Weigand, erstattete Nachweisung über die Staatseinnahmen von 1837/38 ergibt als Resultat: I) Als Bestand der Vorjahre, und zwar an Baarschaft 5,540,000 fl., an Effecten 1,399,168 fl. 32 kr., welcher auf 1837/38 übergeht; dazu ein Zugang von 1500 fl. an Effecten, wodurch eine Gesammtsumme von 6,940,668 fl. 32 kr. zum Uebertrag auf 1838/39 entsteht; II) als ordentliche Staatseinnahme des laufenden Dienstes in diesem Jahre der Betrag von 33,741,743 fl. 43 kr. 2 hl., also gegen den Voranschlag zu 28,981,360 fl. die bedeutende Mehrung von 4,760,382 fl. 43 kr. 2 hl. Zu jenen Einnahmen kommen jedoch noch a) die nach §. 2 des Finanzgesetzes vom Jahr 1837 aus der dritten Finanzperiode herübergenommenen 300,000 fl., b) der Zuschuß zum Reservefonds mit 500,000 fl., c) die weitern Zuschüsse zur Bestreitung der außerordentlichen Ausgaben mit 1,809,451 fl. 29 kr. 2 hl., d) Activrest aus früherer Periode 21,059 fl. 42 kr. 1 hl., wodurch sich eine Gesammtstaatseinnahme für das Jahr 1837/38 entziffert von 36,272,254 fl. 55 kr. 1 hl.; III) als ordentliche Ausgaben des laufenden Dienstes sind nachgewiesen 29,434,848 fl. 52 kr. 3 hl., dazu noch die im Budget nicht vorhergesehenen Anfälle, welche a Conto des Reichsreservefonds verausgabt sind mit 237,286 fl. 19 kr. 3 hl., nebst den Ausgaben nach §. 6 des Finanzgesetzes vom Jahr 1837 mit 1,809,451 fl. 29 kr. 2 hl., so daß sich die Gesammtausgabe für das Jahr 1837/38 auf 31,481,586 fl. 42 kr. stellt; IV) bei der Abgleichung der Hauptergebnisse dieses Jahres ergibt sich sohin aus der Einnahme zu 36,372,254 fl. 55 kr. 1 hl. und der Ausgabe mit 31,481,586 fl. 42 kr. ein Einnahmsüberschuß von 4,890,668 fl. 13 kr. 1 hl., welcher auf das Jahr 1838/39 zu übertragen ist. (Bayer. Bl.)

Briefe aus St. Petersburg, die dieser Tage hier ankamen, rühmen das Wohlseyn und das häusliche Glück Sr. kaiserl. H. des Herzogs von Leuchtenberg, dessen hohe Gemahlin gegen April ihre Niederkunft erwartet. – Utzschneiders Hintritt bildet seit gestern den Wendepunkt des Tagsgesprächs, denn wer kannte nicht den ehrwürdigen Greis und seine Verdienste um das Vaterland? Die ganze lebende Generation Münchens war unter ihm aufgewachsen, und er galt als ein freundliches Bild der Vergangenheit, als Muster eines Biedermanns von altem Schrot und Korn. Man sagt, daß morgen bei seinem Leichenbegängniß zwei seiner Collegen (Deputirte) am Grabe das Wort ergreifen werden. Utzschneider hat ein Tagebuch hinterlassen, das mit dem Jahre 1778 beginnt, und wie er selbst mehrmal gegen seine Freunde äußerte, manches wenig Bekannte und Interessante enthalten soll. Möge es in die rechten Hände gelangen!

Heute Vormittag um 10 Uhr verließ uns Se. D. der Prinz Albert von Coburg-Gotha, um in Begleitung seines Hrn. Vaters, des regierenden Herzogs Durchl. und des durchl. Erbprinzen, seines Bruders, seiner großen Bestimmung zuzueilen, die ihn an Albions Küsten erwartet. Nachdem die herzogliche Familie mit den Fürsten von Leiningen und Reuß und dem Grafen Mensdorf-Pouilly, Schwager des Herzogs, so wie zweier Söhne desselben, welche zur Ordensverleihung von Prag gekommen waren, das Residenzschloß verlassen hatte, begab sie sich in das Palais der verwittweten Frau Herzogin von Gotha und Altenburg Hoh., Wittwe des Herzogs August, welche Prinz Albert stets als Großmutter betrachtet, und von welcher er eine besonders zärtliche Liebe genossen hat. Die bejahrte Fürstin zerfloß beim Abschied fast in Thränen; es war ein rührender Augenblick, der alle Herzen ergriff. Vor dem Palais hatten sich eine große Menge Wagen, mit den städtischen Behörden und andern Personen von Auszeichnung, ebenso eine große Anzahl Reiter eingefunden, um dem geliebten Prinzen das Geleit bis an die Landesgränze zu geben. Er selbst, der Liebenswürdige, war sehr ergriffen. Als der Zug durch die Stadt ging, wurden in allen Häusern Thränen vergossen, von allen Seiten winkte man ihm Scheidegrüße zu, unzählige Wünsche für sein Wohl stiegen gen Himmel. Eine Stunde von der Stadt entließ der Herzog das zahlreiche Geleit; Fürst Reuß und Graf Mensdorf mit seinen Prinzen kehrten nach der Stadt zurück. Den Prinzen Albert empfing aber, auf der Fahrt nach Eisenach zu, von Dorf zu Dorf das rührend feierliche Geläute der Glocken und der Gesang der Schulkinder; an der Gränze wurde er von Jungfrauen des 1 1/2 Stunden entfernten Gebirgsorts Ruhla, welche sich hier aufgestellt hatten, bekränzt. Mit dem reichsten Maaße der Liebe ist er hier überschüttet worden; wird man ihm, dem edeln, wohlwollenden Jünglinge jenseits des Canals eben so messen? (Frankf. O. P. A. Z.)

Zu einiger Befriedigung hat sich in dem jetzt den Ständen vorgelegten und veröffentlichten Gesetzesentwurf über die Angelegenheiten der Presse und des Buchhandels in Sachsen herausgestellt, daß derselbe im Allgemeinen dem Wortlaute der Verfassung im 35 §. (Freiheit der Presse und des Buchhandels unter Berücksichtigung der Vorschriften der Bundesgesetze und der Sicherung gegen Mißbrauch) zu entsprechen versucht. Ganz im Allgemeinen betrachtet, erleichtert dieser Gesetzesentwurf nur durch Aufhebung der Censurgebühren, der Ueberhebung von der Censur der Schriften über zwanzig Bogen, jedoch mehr dem Namen nach, denn unter der dafür einzuholenden Vertriebserlaubniß ist doch nur etwas der Censur sehr Aehnliches und ungefähr dasselbe zu verstehen, was jetzt die Einholung des Censurscheins nach schon überstandener Censur ist, daher es mit den auch ferner unter Censur gestellten Sachen hierin so ziemlich beim Alten bleibt. Erleichterung ist endlich die Erlassung der Censur für eine Menge Kleinigkeiten, die jetzt derselben zugewiesen sind. Dagegen sind die Polizeibehörden den Censoren zugestellt worden, und es entsteht ferner die wichtige Frage, welche Garantien das Verfahren in Verwaltungssachen gewähre, um die sogenannte Censurfreiheit für nicht ganz unverfängliche Schriften über 20 Bogen nutzbar erscheinen zu lassen?