Allgemeine Zeitung, Nr. 168, 16. Juni 1860.

Das Annexionsfest ist am Jahrestag der Schlacht von Marengo be-
gangen worden. Im kleinen wie im großen vergißt Louis Napoleon nie die
Erinnerung an die Ereignisse der ersten Kaiserzeit aufzufrischen, und die deut-
schen Regierungen haben das bisher in der gelungensten Weise unterstützt.
Sie geben sich dazu her Friedensschlüsse, in welchen das Interesse Deutsch-
lands aufs höchste verletzt wurde, welche Triumphe des zweiten Decembers wa-
ren, am Tage deutscher Siege zu unterschreiben, als die gefälligen Diener
einer Macht die systematisch an ihrem Sturz arbeitet. Die deutschen Regie-
rungen irrten sich wenn sie glaubten das deutsche Volk sey unempfindlich für
diese Art die Triumphe einer großen Zeit zu verdunkeln; Erinnerungen die
eng mit den Versprechungen verknüpft sind welche damals die Throne gaben,
für die das deutsche Volk mit seinem Blut und seinem Vermögen ein-
gestanden. Louis Napoleon weiß die historischen Erinnerungen zur He-
bung des Nationalgefühls besser auszunutzen, und doch wäre das deutscher-
seits viel nothwendiger, weil eben unser Nationalgefühl erst schwach, erst im
Entstehen begriffen ist, und doch ist es, wenn es nur zur freien Wirksamkeit
gelangt, eine Kraft welche uns unbesiegbar macht, die uns aufrecht erhalten
kann in jedem Kampf. Es ist ein glücklicher Zufall der jetzt die Fürsten
Deutschlands dicht vor dem Tag der Schlacht von Waterloo zusammenführt.
Es würde sicher im ganzen deutschen Volk als ein Zeichen angesehen werden
daß sie sich erinnern "daß Einigkeit allein stark macht," wenn sie diesen Tag
zusammen begehen wollten, gedenkend daß, wenn ein Stamm fest auf den an-
dern bauen kann, man selbst dem Uebermächtigen leicht die Stirn zu bieten
vermag. "Ich wollte es wäre Abend oder die Preußen kämen!" -- die
Preußen kamen! Es möchte die Zeit nahe seyn wo von preußischer Seite
derselbe Ruf erschallen wird, wo Preußen und Bayern dem ersten Anlauf des
Gegners zu trotzen haben, darum würde es mit Jubel begrüßt wer-
den wenn der Prinz-Regent mit seinen Gästen persönlich das Versprechen
tauschte das Wellington von Blücher erhielt und gab. Mögen die deutschen
Fürsten in Baden nicht vergessen daß der 18 Jun. der de la belle Alliance ist.
-- Der officiöse Constitutionnel vergißt heute nicht die Erinnerung von 1815
wachzurufen, um seinen Lesern zu wiederholen wie sehr damals die legitimen
Interessen Frankreichs verletzt worden seyen, "wie man in den Verträgen
von 1815 über die Völker gegen ihren Willen und ihre Geschichte disponirt
habe. Diese Usurpationen seyen heute nicht mehr möglich, und das öffent-
liche Recht, welches jetzt das Daseyn der Völker regle, sey nur auf Gerechtig-
keit und das gemeinsame Interesse der Regierungen gegründet."

Das sagt das officiöse Blatt zur Feier einer Annexion, welche sich nach
dem französischen Minister des Aeußern in erster Instanz auf das unzweifel-
hafte Recht jedes Souveräns stützt, seine Länder zu verschenken an wen ihm
beliebt. Diese Erklärung des Hrn. Thouvenel über das Souveränetätsrecht
paßt schlecht zu den Worten des Constitutionnel. Und wir wollen deß-
halb daran erinnern daß Louis Napoleon und Victor Emmanuel über
Savoyen und Nizza mitten im Frieden Verträge abschlossen, worin sie ohne
Zustimmung dieser Länder über ihre künftigen Geschicke in einer Weise ver-
fügten wie das selbst 1815 nicht geschehen. Für die Glaubwürdigkeit der
Versicherungen welche Louis Napoleon in Baden-Baden geben wird, ist der
[Spaltenumbruch] Leitartikel des officiösen Blattes äußerst bezeichnend. Es heißt darin: "Wir
glauben daß nach dem stricten Recht der Kaiser als Souverän volle Berech-
tigung befaß eine Vergrößerung Frankreichs anzunehmen. Frankreich
hat, als es, gestützt auf genügend bekannte Gründe, die Abhänge der Alpen
zurückforderte, weder jemand überrascht noch gezwungen. Frank-
reich hat diese Gebiete nicht erobert, sondern nur ihren von ihrem alten Sou-
verän als französisch erkannten Bevölkerungen, nachdem dieser sie ihres Eides
entbunden, ihre Nationalität zurückgegeben, ehe sie sich selbst darüber
ausgesprochen. Also freier internationaler Vertrag zweier verbundenen
Souveräne, Consultation des Willens der Bevölkerung, berufen ihre Wünsche
in aller Freiheit und ohne jeden Druck von Seite Frankreichs kundzugeben."

So wahrhaftig und den Thatsachen entsprechend die Darstellung der
Annexion durch den Constitutionnel ist, eben so wahrhaftig und zuverlässig
werden die Versicherungen des zweiten Decembers seyn. In dieser Art hat
Frankreich gehandelt, sagt der Constitutionnel, als die Aufgabe war der Be-
völkerung von Savoyen und der Graffchaft Nizza ihren Platz in der franzö-
sischen Familie zurückzugeben, so sind die Pratiken der kaiserlichen Re-
gierung. Ja wohl, so sind sie, und wir zweifeln nicht daß "je größer die mo-
ralische Macht ist welche die kaiserliche Regierung in Europa erworben, desto
mehr glaubt sie sich zur Achtung gegen das internationale Recht verpflichtet."

Die moralische Macht der Regierung vom zweiten December ist in
Europa sicher sehr gering, und ihre Achtung vor dem internationalen Recht
dürfte daher für die Sicherheit der Rheinlande eine verzweifelt schlechte Ga-
rantie seyn. Das Fest in Paris stimmt jedenfalls schlecht zu den Demon-
strationen in Nizza, wovon unsere neuesten Correspondenzen melden. Die
Freude über "die constitutionellen Garantien" welche den Savoyarden die
Annexion eingebracht hat, dürfte nicht größer seyn. Constitutionelle Garan-
tien, Recht, Gesetz, Legitimität u. s. w. führt das officiöse Blatt fortwährend
im Munde, dabei aber bestehen die Sicherheitsgesetze fort, die Preßfreiheit ist
vollständig unterdrückt, die Gesetze werden ausgelegt wie der Cassationshof
es im Proceß Dupanloup thun mußte; die Verwaltung hat die Macht ohne
Rechtsspruch und Gericht jemanden auf 10 Jahre nach Lambessa zu schicken,
die Wahlen zu dem gesetzgebenden Körper, der jeder Initiative bar ist, wer-
den a la Dalmas vorgenommen, und in diesem gesetzgebenden Körper herrscht
der von der Regierung ernannte Präsident mit absoluter Machtvollkommen-
heit bei Ausschluß der Oeffentlichkeit. Der Staatsminister Fould gab in der
Sitzung vom 13 Jun. im gesetzgebenden Körper die Erklärung ab "daß durch
die Annexion Frankreich nur Gebiete zurückgegeben wären welche davon 1815 ge-
trennt worden." Wir wollten nicht schließen ohne daran zu erinnern daß noch an-
dere Gebiete 1815 von Frankreich getrennt worden, nämlich die welche das erste
Kaiserreich erobert hatte. Jedes Wort, jeder Laut, jedes Zeichen verkündet
so daß der zweite December an nichts als an die Wiedereroberung der Grän-
zen des ersten Kaiserreichs denkt. Er nimmt sich so wenig Mühe mehr dieß
zu verbergen, oder hält die Deutschen für so leicht zu täuschen daß seine Or-
gane es fast am selben Tag öffentlich erklären, wo er persönlich den deutschen
Fürsten die entgegengesetzten Versicherungen gibt.

Die Finanzwelt scheint "die Conferenz" die an-
geblich in Baden zwischen dem Kaiser und dem Prinz-Regenten von Preußen
stattfindet, mit dem größten Vertrauen aufzunehmen. Die Börse steigt, wenn
auch bescheiden, und wenn die Imagination der Geschäftsleute größer ist als
man glauben sollte, so gibt es welche unter ihnen die am Horizont eine enorme
Hausse erblicken, überzeugt wie sie sind daß die öffentliche Meinung dieses
politische Factum ebenso aufnehmen wird wie vor einigen Jahren die Zu-
sammenkunft von Cherbourg. Hr. Fould gedenkt mit dieser Hausse Millio-
nen zu gewinnen. In der politischen Welt ist man freilich von den friedli-
chen Intentionen des Kaisers überzeugt. Will man denjenigen glauben die
zu der Regierung halten, so würde der Kaiser nur nach Baden gehen um
allen Aufregungen die sich seit einigen Monaten in Deutschland zeigen ein
Ende zu machen. Er wäre entschlossen sich mit dem Prinzen von Preußen
sehr kategorisch und sehr aufrichtig zu erklären, und ihm fest zu versichern daß
er keineswegs, wie man es voraussetzt, daran denke neue Annexionen zu
provociren. Das alles ist schön und wohl, und für meinen Theil verlange
ich nichts besseres als an die friedlichen Absichten des Kaisers zu glauben;
aber ohne die Aufrichtigkeit Louis Napoleons zu läugnen, fürchte ich daß er
sich wenigstens über diesen Punkt Illusionen macht. Es gibt etwas das noch
stärker ist als der Wille eines Souveräns: das Princip dessen Vertreter er
ist. Das Princip welches L. Napoleon vertritt, treibt ihn wider seinen Wil-
len vorwärts. Dieses Princip ist seine Stärke, wie es in einem gewissen
Augenblick seine Schwäche werden kann. Uebrigens fragen sich denkende
Männer, den besten Willen von Seiten der hohen Besucher zugegeben, wie sie
ein Mittel werden sinden können den gordischen Knoten der Lage zu lösen,
diesen Knoten voll von Fragen deren jede nur mit dem Säbel durchhauen
werden kann. Dazu kommt daß überall die öffentliche Meinung gegen L.
Napoleon aufgeregt ist in Deutschland, in Belgien, in England und in
Spanien; überall ist das Mißtrauen gegen den kaiserlichen Ehrgeiz lebendig.

Das Annexionsfeſt iſt am Jahrestag der Schlacht von Marengo be-
gangen worden. Im kleinen wie im großen vergißt Louis Napoleon nie die
Erinnerung an die Ereigniſſe der erſten Kaiſerzeit aufzufriſchen, und die deut-
ſchen Regierungen haben das bisher in der gelungenſten Weiſe unterſtützt.
Sie geben ſich dazu her Friedensſchlüſſe, in welchen das Intereſſe Deutſch-
lands aufs höchſte verletzt wurde, welche Triumphe des zweiten Decembers wa-
ren, am Tage deutſcher Siege zu unterſchreiben, als die gefälligen Diener
einer Macht die ſyſtematiſch an ihrem Sturz arbeitet. Die deutſchen Regie-
rungen irrten ſich wenn ſie glaubten das deutſche Volk ſey unempfindlich für
dieſe Art die Triumphe einer großen Zeit zu verdunkeln; Erinnerungen die
eng mit den Verſprechungen verknüpft ſind welche damals die Throne gaben,
für die das deutſche Volk mit ſeinem Blut und ſeinem Vermögen ein-
geſtanden. Louis Napoleon weiß die hiſtoriſchen Erinnerungen zur He-
bung des Nationalgefühls beſſer auszunutzen, und doch wäre das deutſcher-
ſeits viel nothwendiger, weil eben unſer Nationalgefühl erſt ſchwach, erſt im
Entſtehen begriffen iſt, und doch iſt es, wenn es nur zur freien Wirkſamkeit
gelangt, eine Kraft welche uns unbeſiegbar macht, die uns aufrecht erhalten
kann in jedem Kampf. Es iſt ein glücklicher Zufall der jetzt die Fürſten
Deutſchlands dicht vor dem Tag der Schlacht von Waterloo zuſammenführt.
Es würde ſicher im ganzen deutſchen Volk als ein Zeichen angeſehen werden
daß ſie ſich erinnern „daß Einigkeit allein ſtark macht,“ wenn ſie dieſen Tag
zuſammen begehen wollten, gedenkend daß, wenn ein Stamm feſt auf den an-
dern bauen kann, man ſelbſt dem Uebermächtigen leicht die Stirn zu bieten
vermag. „Ich wollte es wäre Abend oder die Preußen kämen!“ — die
Preußen kamen! Es möchte die Zeit nahe ſeyn wo von preußiſcher Seite
derſelbe Ruf erſchallen wird, wo Preußen und Bayern dem erſten Anlauf des
Gegners zu trotzen haben, darum würde es mit Jubel begrüßt wer-
den wenn der Prinz-Regent mit ſeinen Gäſten perſönlich das Verſprechen
tauſchte das Wellington von Blücher erhielt und gab. Mögen die deutſchen
Fürſten in Baden nicht vergeſſen daß der 18 Jun. der de la belle Alliance iſt.
— Der officiöſe Conſtitutionnel vergißt heute nicht die Erinnerung von 1815
wachzurufen, um ſeinen Leſern zu wiederholen wie ſehr damals die legitimen
Intereſſen Frankreichs verletzt worden ſeyen, „wie man in den Verträgen
von 1815 über die Völker gegen ihren Willen und ihre Geſchichte disponirt
habe. Dieſe Uſurpationen ſeyen heute nicht mehr möglich, und das öffent-
liche Recht, welches jetzt das Daſeyn der Völker regle, ſey nur auf Gerechtig-
keit und das gemeinſame Intereſſe der Regierungen gegründet.“

Das ſagt das officiöſe Blatt zur Feier einer Annexion, welche ſich nach
dem franzöſiſchen Miniſter des Aeußern in erſter Inſtanz auf das unzweifel-
hafte Recht jedes Souveräns ſtützt, ſeine Länder zu verſchenken an wen ihm
beliebt. Dieſe Erklärung des Hrn. Thouvenel über das Souveränetätsrecht
paßt ſchlecht zu den Worten des Conſtitutionnel. Und wir wollen deß-
halb daran erinnern daß Louis Napoleon und Victor Emmanuel über
Savoyen und Nizza mitten im Frieden Verträge abſchloſſen, worin ſie ohne
Zuſtimmung dieſer Länder über ihre künftigen Geſchicke in einer Weiſe ver-
fügten wie das ſelbſt 1815 nicht geſchehen. Für die Glaubwürdigkeit der
Verſicherungen welche Louis Napoleon in Baden-Baden geben wird, iſt der
[Spaltenumbruch] Leitartikel des officiöſen Blattes äußerſt bezeichnend. Es heißt darin: „Wir
glauben daß nach dem ſtricten Recht der Kaiſer als Souverän volle Berech-
tigung befaß eine Vergrößerung Frankreichs anzunehmen. Frankreich
hat, als es, geſtützt auf genügend bekannte Gründe, die Abhänge der Alpen
zurückforderte, weder jemand überraſcht noch gezwungen. Frank-
reich hat dieſe Gebiete nicht erobert, ſondern nur ihren von ihrem alten Sou-
verän als franzöſiſch erkannten Bevölkerungen, nachdem dieſer ſie ihres Eides
entbunden, ihre Nationalität zurückgegeben, ehe ſie ſich ſelbſt darüber
ausgeſprochen. Alſo freier internationaler Vertrag zweier verbundenen
Souveräne, Conſultation des Willens der Bevölkerung, berufen ihre Wünſche
in aller Freiheit und ohne jeden Druck von Seite Frankreichs kundzugeben.“

So wahrhaftig und den Thatſachen entſprechend die Darſtellung der
Annexion durch den Conſtitutionnel iſt, eben ſo wahrhaftig und zuverläſſig
werden die Verſicherungen des zweiten Decembers ſeyn. In dieſer Art hat
Frankreich gehandelt, ſagt der Conſtitutionnel, als die Aufgabe war der Be-
völkerung von Savoyen und der Graffchaft Nizza ihren Platz in der franzö-
ſiſchen Familie zurückzugeben, ſo ſind die Pratiken der kaiſerlichen Re-
gierung. Ja wohl, ſo ſind ſie, und wir zweifeln nicht daß „je größer die mo-
raliſche Macht iſt welche die kaiſerliche Regierung in Europa erworben, deſto
mehr glaubt ſie ſich zur Achtung gegen das internationale Recht verpflichtet.“

Die moraliſche Macht der Regierung vom zweiten December iſt in
Europa ſicher ſehr gering, und ihre Achtung vor dem internationalen Recht
dürfte daher für die Sicherheit der Rheinlande eine verzweifelt ſchlechte Ga-
rantie ſeyn. Das Feſt in Paris ſtimmt jedenfalls ſchlecht zu den Demon-
ſtrationen in Nizza, wovon unſere neueſten Correſpondenzen melden. Die
Freude über „die conſtitutionellen Garantien“ welche den Savoyarden die
Annexion eingebracht hat, dürfte nicht größer ſeyn. Conſtitutionelle Garan-
tien, Recht, Geſetz, Legitimität u. ſ. w. führt das officiöſe Blatt fortwährend
im Munde, dabei aber beſtehen die Sicherheitsgeſetze fort, die Preßfreiheit iſt
vollſtändig unterdrückt, die Geſetze werden ausgelegt wie der Caſſationshof
es im Proceß Dupanloup thun mußte; die Verwaltung hat die Macht ohne
Rechtsſpruch und Gericht jemanden auf 10 Jahre nach Lambeſſa zu ſchicken,
die Wahlen zu dem geſetzgebenden Körper, der jeder Initiative bar iſt, wer-
den à la Dalmas vorgenommen, und in dieſem geſetzgebenden Körper herrſcht
der von der Regierung ernannte Präſident mit abſoluter Machtvollkommen-
heit bei Ausſchluß der Oeffentlichkeit. Der Staatsminiſter Fould gab in der
Sitzung vom 13 Jun. im geſetzgebenden Körper die Erklärung ab „daß durch
die Annexion Frankreich nur Gebiete zurückgegeben wären welche davon 1815 ge-
trennt worden.“ Wir wollten nicht ſchließen ohne daran zu erinnern daß noch an-
dere Gebiete 1815 von Frankreich getrennt worden, nämlich die welche das erſte
Kaiſerreich erobert hatte. Jedes Wort, jeder Laut, jedes Zeichen verkündet
ſo daß der zweite December an nichts als an die Wiedereroberung der Grän-
zen des erſten Kaiſerreichs denkt. Er nimmt ſich ſo wenig Mühe mehr dieß
zu verbergen, oder hält die Deutſchen für ſo leicht zu täuſchen daß ſeine Or-
gane es faſt am ſelben Tag öffentlich erklären, wo er perſönlich den deutſchen
Fürſten die entgegengeſetzten Verſicherungen gibt.

Die Finanzwelt ſcheint „die Conferenz“ die an-
geblich in Baden zwiſchen dem Kaiſer und dem Prinz-Regenten von Preußen
ſtattfindet, mit dem größten Vertrauen aufzunehmen. Die Börſe ſteigt, wenn
auch beſcheiden, und wenn die Imagination der Geſchäftsleute größer iſt als
man glauben ſollte, ſo gibt es welche unter ihnen die am Horizont eine enorme
Hauſſe erblicken, überzeugt wie ſie ſind daß die öffentliche Meinung dieſes
politiſche Factum ebenſo aufnehmen wird wie vor einigen Jahren die Zu-
ſammenkunft von Cherbourg. Hr. Fould gedenkt mit dieſer Hauſſe Millio-
nen zu gewinnen. In der politiſchen Welt iſt man freilich von den friedli-
chen Intentionen des Kaiſers überzeugt. Will man denjenigen glauben die
zu der Regierung halten, ſo würde der Kaiſer nur nach Baden gehen um
allen Aufregungen die ſich ſeit einigen Monaten in Deutſchland zeigen ein
Ende zu machen. Er wäre entſchloſſen ſich mit dem Prinzen von Preußen
ſehr kategoriſch und ſehr aufrichtig zu erklären, und ihm feſt zu verſichern daß
er keineswegs, wie man es vorausſetzt, daran denke neue Annexionen zu
provociren. Das alles iſt ſchön und wohl, und für meinen Theil verlange
ich nichts beſſeres als an die friedlichen Abſichten des Kaiſers zu glauben;
aber ohne die Aufrichtigkeit Louis Napoleons zu läugnen, fürchte ich daß er
ſich wenigſtens über dieſen Punkt Illuſionen macht. Es gibt etwas das noch
ſtärker iſt als der Wille eines Souveräns: das Princip deſſen Vertreter er
iſt. Das Princip welches L. Napoleon vertritt, treibt ihn wider ſeinen Wil-
len vorwärts. Dieſes Princip iſt ſeine Stärke, wie es in einem gewiſſen
Augenblick ſeine Schwäche werden kann. Uebrigens fragen ſich denkende
Männer, den beſten Willen von Seiten der hohen Beſucher zugegeben, wie ſie
ein Mittel werden ſinden können den gordiſchen Knoten der Lage zu löſen,
dieſen Knoten voll von Fragen deren jede nur mit dem Säbel durchhauen
werden kann. Dazu kommt daß überall die öffentliche Meinung gegen L.
Napoleon aufgeregt iſt in Deutſchland, in Belgien, in England und in
Spanien; überall iſt das Mißtrauen gegen den kaiſerlichen Ehrgeiz lebendig.