Pütter, Johann Stephan: Historische Entwickelung der heutigen Staatsverfassung des Teutschen Reichs. Bd. 3: Von 1740 bis 1786. Göttingen, 1787.2) C. G. Visitation 1767-1776. konnte Joseph seine ganze Thätigkeit noch der kai-serlichen Regierung widmen. Davon hatte selbst der Reichshofrath die ersten Früchte zu genießen, da eine am 5. Apr. 1766. an denselben erlaßene Ver- ordnung manche für die Rechtspflege dieses höch- sten Reichsgerichts überaus heilsame Verfügung enthielt, die zum Theil noch bis auf den heutigen Tag ihre volle Wirksamkeit erhalten hat. Wegen der Cammergerichtsvisitation hatteIII. Pun- (o) Wahlcap. (1742.) Art. 17. §. 3-12. (p) Wahlcap. (1742.) Art. 17. §. 6.
2) C. G. Viſitation 1767-1776. konnte Joſeph ſeine ganze Thaͤtigkeit noch der kai-ſerlichen Regierung widmen. Davon hatte ſelbſt der Reichshofrath die erſten Fruͤchte zu genießen, da eine am 5. Apr. 1766. an denſelben erlaßene Ver- ordnung manche fuͤr die Rechtspflege dieſes hoͤch- ſten Reichsgerichts uͤberaus heilſame Verfuͤgung enthielt, die zum Theil noch bis auf den heutigen Tag ihre volle Wirkſamkeit erhalten hat. Wegen der Cammergerichtsviſitation hatteIII. Pun- (o) Wahlcap. (1742.) Art. 17. §. 3-12. (p) Wahlcap. (1742.) Art. 17. §. 6.
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2) C. G. Viſitation 1767-1776.
konnte Joſeph ſeine ganze Thaͤtigkeit noch der kai-
ſerlichen Regierung widmen. Davon hatte ſelbſt
der Reichshofrath die erſten Fruͤchte zu genießen,
da eine am 5. Apr. 1766. an denſelben erlaßene Ver-
ordnung manche fuͤr die Rechtspflege dieſes hoͤch-
ſten Reichsgerichts uͤberaus heilſame Verfuͤgung
enthielt, die zum Theil noch bis auf den heutigen
Tag ihre volle Wirkſamkeit erhalten hat.
Wegen der Cammergerichtsviſitation hatte
das churfuͤrſtliche Collegium ſchon in der Wahlcapi-
tulation Carls des VII. darauf angetragen, daß die-
ſelbe, wie ſie vermoͤge des juͤngſten Reichsabſchie-
des ſchon im Jahre 1654. haͤtte geſchehen ſollen,
nunmehr in Gang gebracht werden moͤchte. Weil
ſich aber ſowohl in Anſehung der dazu ernannten
Staͤnde als ſonſt inzwiſchen vieles geaͤndert hatte;
ſo war deshalb in der Wahlcapitulation vorerſt nur
vorlaͤufig ein und anderes proviſoriſch beſtimmt,
zugleich aber vorbehalten worden, daß davon durch
ein kaiſerliches Commiſſionsdecret dem Reiche Nach-
richt gegeben, und deſſen weiteres Gutachten ein-
gezogen werden ſollte (o). Wenn alſo gleich das-
jenige, was ſowohl in dem juͤngſten Reichsabſchie-
de als anderen Reichsgeſetzen ſchon geordnet war,
und was uͤberdies die inzwiſchen in den Jahren
1707-1713. im Werke geweſene ganz außeror-
dentliche Viſitation zur Inſtruction vom Reiche
erhalten hatte, zu einer guten Grundlage dienen
konnte; ſo blieb doch noch immer die Frage, was
von allem dem auf die jetzigen Umſtaͤnde ſchicklich
ſeyn wuͤrde (p). Auch gab es noch eine Menge
Pun-
III.
(o) Wahlcap. (1742.) Art. 17. §. 3-12.
(p) Wahlcap. (1742.) Art. 17. §. 6.
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