Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 6. Stuttgart, 1868.

Art der Presse mit Bezeichnung ihrer wichtigen Eigenthümlichkeiten in
die Fachwissenschaft finden wir bei Mohl, Polizeiwissenschaft Bd. III.
S. 35. Jedoch mußte man seit der formellen Entstehung der Polizei-
wissenschaft näher auf die Sache eingehen, und jetzt beginnt auch diese
Literatur sich, wenn auch unklar, dem Gegensatz zwischen der Noth-
wendigkeit des Preßstraf- und Polizeirechts und der "Preßfreiheit" zum
Bewußtsein zu bringen, ohne zu einer formulirten Entscheidung zu ge-
langen; namentlich der wackere J. H. Berg (Polizeirecht II. Bd.
S. 341. 344), wahrscheinlich der Erfinder der "Preßfrechheit" S. 341.
Jacob, Polizeiwissenschaft Bd. II. §. 155 u. a. Pölitz, Staats-
wissenschaft Bd. II. 12. S. 491. "Die Verfassungen müssen darüber
entscheiden, welches von den beiden Systemen für die Beschränkung der
Preßfreiheit, der Censur, oder der unbedingten Preßfreiheit, jedoch
mit einem Strafgesetz für die Preßvergehen vorzuziehen sei." Confuser
zu sein oder unentschiedener ist wohl nicht möglich. Dennoch sprach
Pölitz die damalige Unklarheit am besten aus; wie er dachten viele; man
sieht aber, daß feste Begriffe auch den Staatslehrern mangeln, und daß
man sich weder über den leitenden Gesichtspunkt noch über den Inhalt
einig war. -- Hier hätte nun das dritte Gebiet der Literatur helfen
müssen, die eigentliche, sowohl juristische als publicistische Literatur
der Presse. Aber auch sie gelangte um so weniger dazu, als sie von
Anfang an die Presse und ihre Fragen stets für sich, ohne ihren Zu-
sammenhang mit dem gesammten Organismus des Staats behandelte.
Man muß hier drei Richtungen unterscheiden: die rein historische, die
publicistische, und die streng preßrechtliche. Die erste ist verhältniß-
mäßig wenig vertreten, da sie gleich anfangs bei der Geschichte der
Censur stehen blieb, wie Hoffmann, Geschichte der Büchercensur
1819 und selbst in neuerer Zeit das zu wenig beachtete, gründliche und
speciell für die österreichische Censurgeschichte wichtige Werk von Dr. A.
Wiesner, Denkwürdigkeiten der österreichischen Censur vom Zeitalter
der Reformation bis auf die Gegenwart 1847. Von einer Gesammt-
entwicklung des Preßwesens überhaupt ist hier wenig die Rede; es sind
das nur Darstellungen des Kampfes der regierenden Gewalten mit dem
Geiste der Presse, bei denen das Wesen der Preßfreiheit noch einfach
in dem Kampf gegen die Censur besteht, und daher die Frage nach dem
Polizei- und Strafrecht in den Hintergrund tritt. Die publicistische
Richtung hat denselben Charakter. Sie will entweder Preßfreiheit
sans phrase, oder schwankt zwischen ihr und der Nothwendigkeit irgend
polizeilicher Maßregeln; zu einem Rechtssystem gelangt sie nicht. Indessen
liegt ihre hohe Bedeutung nicht in dem, was sie für die Formulirung
der Begriffe oder der Rechtssätze, oder für die strenge Unterscheidung

Art der Preſſe mit Bezeichnung ihrer wichtigen Eigenthümlichkeiten in
die Fachwiſſenſchaft finden wir bei Mohl, Polizeiwiſſenſchaft Bd. III.
S. 35. Jedoch mußte man ſeit der formellen Entſtehung der Polizei-
wiſſenſchaft näher auf die Sache eingehen, und jetzt beginnt auch dieſe
Literatur ſich, wenn auch unklar, dem Gegenſatz zwiſchen der Noth-
wendigkeit des Preßſtraf- und Polizeirechts und der „Preßfreiheit“ zum
Bewußtſein zu bringen, ohne zu einer formulirten Entſcheidung zu ge-
langen; namentlich der wackere J. H. Berg (Polizeirecht II. Bd.
S. 341. 344), wahrſcheinlich der Erfinder der „Preßfrechheit“ S. 341.
Jacob, Polizeiwiſſenſchaft Bd. II. §. 155 u. a. Pölitz, Staats-
wiſſenſchaft Bd. II. 12. S. 491. „Die Verfaſſungen müſſen darüber
entſcheiden, welches von den beiden Syſtemen für die Beſchränkung der
Preßfreiheit, der Cenſur, oder der unbedingten Preßfreiheit, jedoch
mit einem Strafgeſetz für die Preßvergehen vorzuziehen ſei.“ Confuſer
zu ſein oder unentſchiedener iſt wohl nicht möglich. Dennoch ſprach
Pölitz die damalige Unklarheit am beſten aus; wie er dachten viele; man
ſieht aber, daß feſte Begriffe auch den Staatslehrern mangeln, und daß
man ſich weder über den leitenden Geſichtspunkt noch über den Inhalt
einig war. — Hier hätte nun das dritte Gebiet der Literatur helfen
müſſen, die eigentliche, ſowohl juriſtiſche als publiciſtiſche Literatur
der Preſſe. Aber auch ſie gelangte um ſo weniger dazu, als ſie von
Anfang an die Preſſe und ihre Fragen ſtets für ſich, ohne ihren Zu-
ſammenhang mit dem geſammten Organismus des Staats behandelte.
Man muß hier drei Richtungen unterſcheiden: die rein hiſtoriſche, die
publiciſtiſche, und die ſtreng preßrechtliche. Die erſte iſt verhältniß-
mäßig wenig vertreten, da ſie gleich anfangs bei der Geſchichte der
Cenſur ſtehen blieb, wie Hoffmann, Geſchichte der Büchercenſur
1819 und ſelbſt in neuerer Zeit das zu wenig beachtete, gründliche und
ſpeciell für die öſterreichiſche Cenſurgeſchichte wichtige Werk von Dr. A.
Wiesner, Denkwürdigkeiten der öſterreichiſchen Cenſur vom Zeitalter
der Reformation bis auf die Gegenwart 1847. Von einer Geſammt-
entwicklung des Preßweſens überhaupt iſt hier wenig die Rede; es ſind
das nur Darſtellungen des Kampfes der regierenden Gewalten mit dem
Geiſte der Preſſe, bei denen das Weſen der Preßfreiheit noch einfach
in dem Kampf gegen die Cenſur beſteht, und daher die Frage nach dem
Polizei- und Strafrecht in den Hintergrund tritt. Die publiciſtiſche
Richtung hat denſelben Charakter. Sie will entweder Preßfreiheit
sans phrase, oder ſchwankt zwiſchen ihr und der Nothwendigkeit irgend
polizeilicher Maßregeln; zu einem Rechtsſyſtem gelangt ſie nicht. Indeſſen
liegt ihre hohe Bedeutung nicht in dem, was ſie für die Formulirung
der Begriffe oder der Rechtsſätze, oder für die ſtrenge Unterſcheidung